Schriftliche Frage 118 von Andreas Paul (AfD): Gibt es seitens der Bundesregierung Überlegungen oder Planungen bzw. eine grundlegende Bereitschaft, Mittel aus dem Sondervermögen i. H. v.…

Schriftliche Frage 118 von Andreas Paul (AfD): Gibt es seitens der Bundesregierung Überlegungen oder Planungen bzw. eine grundlegende Bereitschaft, Mittel aus dem Sondervermögen i. H. v.… Frage 118 (Andreas Paul, AfD): Gibt es seitens der Bundesregierung Überlegungen oder Planungen bzw. eine grundlegende Bereitschaft, Mittel aus dem Sondervermögen i. H. v. 900 Mrd. Euro, das mit eigener Kreditermächtigung für zusätzliche Investitionen in die Infrastruktur und für zusätzliche Investitionen mit einem Gesamtvolumen von 500 Mrd. Euro genutzt werden kann (www.zdf.de/nachrichten/polit ik/deutschland/sondervermoegen-schuldenbrems e-infrastruktur-verteidigung-bundesrat-100.html), für die denkmalgeschützte und häufig ausfallende Bahn-Rollklappbrücke im niedersächsischen Oldenburg, welche das Nadelöhr des Güter- und Personennahverkehrs in Nordniedersachsen ist, zu sanieren bzw. zu modernisieren, und wenn ja, mit welchem Investitionsvolumen sind welche baulichen Maßnahmen geplant? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Ulrich Lange vom 6. Juni 2025: Derzeit erfolgt nach Angaben der DB InfraGO AG eine umfangreiche Sanierung der Rollklappbrücke in Oldenburg, die aus Instandhaltungsmitteln der DB InfraGO AG finanziert wird. Dabei sind u. a. Arbeiten an der Rollbahn der Brücke, der Maschinentechnik, der Brückensteuerung, dem Gleiskörper und an der Oberleitung notwendig. Nach Mitteilung der DB InfraGO AG wurden die Gleise vor und auf der Brücke im April/Mai 2025 instandgesetzt und durch die so erreichte Verbesserung der Gleislage wurden die Schwingungsübertragungen auf das Bauwerk verringert. Als nächstes steht die Erneuerung der Brückensteuerung an. Im Bereich der Antriebsumrüstung auf Hydraulikzylinder inklusive Ertüchtigung der Maschinenanlage sowie der Rollbahn-/ Zahnstangenerneuerung befinde sich die DB InfraGO AG noch in der Planungsphase.