polradar

Schriftliche Frage 57 von Heinrich Koch (AfD): Wie begründet die Bundesregierung bzw. das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) und der Bundesminister der Verteidigung Boris Pistorius…

dip / schriftliche_frage 23.05.2025 · WP 21 · Original ↗

Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 19. Mai 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung.

Im Graph öffnen

Text

Schriftliche Frage 57 von Heinrich Koch (AfD): Wie begründet die Bundesregierung bzw. das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) und der Bundesminister der Verteidigung Boris Pistorius… Frage 57 (Heinrich Koch, AfD): Wie begründet die Bundesregierung bzw. das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) und der Bundesminister der Verteidigung Boris Pistorius die nach meiner Auffassung unterschiedliche disziplinarische Behandlung sicherheitsrelevanter Fälle – konkret die meines Erachtens rasche und harte Sanktionierung des deutschen NATO-Generals Hartmut Renk wegen eines sexistischen Spruchs im Vergleich zum nach meiner Ansicht zunächst zurückhaltenden Vorgehen gegenüber Generalleutnant Andreas Hoppe trotz bekannter möglicherweise sicherheitsrelevanter privater Affären sowie im Vergleich zu den lediglich mit Bußgeldern belegten Verantwortlichen der Taurus-Leak-Affäre – ,und welche Kriterien legt sie jeweils zugrunde? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Dr. Nils Schmid vom 21. Mai 2025: Mit Blick auf § 9 der Wehrdisziplinarordnung sowie unter Berücksichtigung der grundsätzlichen Verschwiegenheitspflicht in Disziplinarverfahren wird von einer Beantwortung Ihrer Frage abgesehen.

Relationen