Schriftliche Frage 52 von Carolin Bachmann (AfD): In welchem Bearbeitungsstand befindet sich der im Bundesverkehrswegeplan mit Vordringlichem Bedarf eingestufte und seit 2012 geplante 2strei…

Schriftliche Frage 52 von Carolin Bachmann (AfD): In welchem Bearbeitungsstand befindet sich der im Bundesverkehrswegeplan mit Vordringlichem Bedarf eingestufte und seit 2012 geplante 2strei… Frage 52 (Carolin Bachmann, AfD): In welchem Bearbeitungsstand befindet sich der im Bundesverkehrswegeplan mit Vordringlichem Bedarf eingestufte und seit 2012 geplante 2streifige Neubau/Ausbau der B 101 südlich von Siebenlehn und nördlich von Großschirma, und wann ist der Baustart geplant, bzw. welche Gründe und Verfahren verhindern den Baubeginn (www.bvw p-projekte.de/strasse/B101-G60-SN-T4-SN/B10 1-G60-SN-T4-SN.html)? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Sören Bartol vom 2. Mai 2025: Mit der prioritären Einstufung des Vorhabens im aktuell gültigen Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen besteht ein gesetzlicher Auftrag, das Vorhaben zu planen und nach den Finanzierungsmöglichkeiten zu realisieren. Entsprechend hat die Straßenbauverwaltung des Freistaates Sachsen bereits Projektplanungen eingeleitet. Zwischen Siebenlehn und Großschirma sind derzeit zwei Teilmaßnahmen in Planung: 1. „B 101, Neu-/Ausbau südlich Siebenlehn“ und 2. „B 101, Ausbau in und nördlich der Ortsdurchfahrt Großschirma“. Zu 1: Die Vorplanungen sind abgeschlossen. Auf dieser Grundlage bereitet die Straßenbauverwaltung des Freistaates Sachsen derzeit die EU-weite Vergabe zur Erstellung der Vorentwurfsunterlagen vor. Die Auftragserteilung wird voraussichtlich in der zweiten Jahreshälfte 2025 erfolgen. Zu 2: Die Straßenbauverwaltung erstellt derzeit die Unterlagen für das straßenrechtliche Planfeststellungsverfahren. Die Einleitung des Planfeststellungsverfahrens wird für das Jahr 2026 angestrebt. Beide Teilmaßnahmen befinden sich in einem frühen Planungsstadium. Eine konkrete Aussage zum zeitlichen Verlauf der weiteren Planungen, der Planfeststellungsverfahren sowie zu den künftigen Finanzierungsmöglichkeiten und zu einem Baubeginn ist derzeit noch nicht möglich.