Schriftliche Frage 65/66 von Stefan Rouenhoff (CDU/CSU): Aus welchen Gründen wurde im Zeitraum nach der Verabschiedung des Bundeshaushalts 2024 im Deutschen Bundestag (4. Februar 2024) und der dami…

Schriftliche Frage 65/66 von Stefan Rouenhoff (CDU/CSU): Aus welchen Gründen wurde im Zeitraum nach der Verabschiedung des Bundeshaushalts 2024 im Deutschen Bundestag (4. Februar 2024) und der dami… Frage 65 (Stefan Rouenhoff, CDU/CSU): Aus welchen Gründen wurde im Zeitraum nach der Verabschiedung des Bundeshaushalts 2024 im Deutschen Bundestag (4. Februar 2024) und der damit verbundenen Bereitstellung finanzieller Mittel in Höhe von 400.000 Euro für eine Machbarkeitsstudie zu den Auswirkungen einer geänderten Planung für den Ausbau der Betuwe-Linie im Sinne der „optimierten Gleisbettvariante“ bei Elten bis zum 5. November 2024 keine Ausschreibung für die genannte Machbarkeitsstudie durch das Bundesministerium für Digitales und Verkehr veröffentlicht? Frage 66 (Stefan Rouenhoff, CDU/CSU): Wurde die Ausschreibung für eine Machbarkeitsstudie zu den Auswirkungen einer geänderten Planung für den Ausbau der Betuwe-Linie im Sinne der „optimierten Gleisbettvariante“ bei Elten durch das Bundesministerium für Digitales und Verkehr bereits abschließend vorbereitet, und falls nein, welche Arbeitsschritte müssen noch erledigt werden? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Sören Bartol vom 22. April 2025: Die Fragen 65 und 66 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Grundsätzlich erfordert die sorgfältige Erarbeitung von Ausschreibungsunterlagen einen gewissen Zeitraum, welcher nicht zuletzt abhängig von den zur Verfügung stehenden Ressourcen ist. Das weitere Vorgehen bei einer Machbarkeitsstudie zu den Auswirkungen einer geänderten Planung für den Ausbau der Betuwe-Linie wird vom Ergebnis der Haushaltsberatungen 2025 abhängen, denen die Bundesregierung nicht vorgreifen kann.