Schriftliche Frage 20 von Thomas Korell (AfD): Welche Schlussfolgerungen hat die Bundesregierung daraus gezogen, dass im Haushaltsjahr 2025 rund 28 Prozent der im Klima- und Transformatio…
Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 5. Oktober 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Finanzen.
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Schriftliche Frage 20 von Thomas Korell (AfD): Welche Schlussfolgerungen hat die Bundesregierung daraus gezogen, dass im Haushaltsjahr 2025 rund 28 Prozent der im Klima- und Transformatio…
Frage 20 (Thomas Korell, AfD):
Welche Schlussfolgerungen hat die Bundesregierung daraus gezogen, dass im Haushaltsjahr 2025 rund 28 Prozent der im Klima- und Transformationsfonds veranschlagten Mittel nicht abgeflossen sind, mit den größten Minderausgaben bei der Bundesförderung für effiziente Gebäude (www.ha ndelsblatt.com/politik/deutschland/ foerdergelderbundesregierung-wird-zehn-milliarden-euro-nich t-los/100230176.html), und wie wurden diese bei der Veranschlagung für das Haushaltsjahr 2027 berücksichtigt?
Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Dennis Rohde vom 8. Oktober 2026:
Im Rahmen der Aufstellung des KTF-Wirtschaftsplans wird auch berücksichtigt, welche Implikationen sich aus den Abflussquoten in den Vorjahren ergeben. In Bezug auf die Bundesförderung für effiziente Gebäude (BEG) begründet sich der Minderabfluss 2025 gegenüber dem Soll u. a. darin, dass viele Maßnahmen nicht im ursprünglich prognostizierten Zeitraum umgesetzt und Bewilligungszeiträume von den Fördernehmenden verlängert wurden. Daraus ergibt sich eine Verschiebung der erwarteten Auszahlungszeitpunkte in die Folgejahre, insbesondere nach 2026 und 2027. Im Regierungsentwurf des KTF-Wirtschaftsplans 2027 sind für den diesbezüglichen KTF-Titel 893 10 Barmittel in Höhe von 12,555 Mrd. Euro veranschlagt – nach 11,965 Mrd. Euro im Jahr 2026.
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