Schriftliche Frage 152 von Rebecca Lenhard (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Treffen, Gespräche oder sonstigen Austauschformate haben seit dem 6. Mai 2026 zwischen Vertreterinnen und Vertretern des Bundesminist…

Schriftliche Frage 152 von Rebecca Lenhard (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Treffen, Gespräche oder sonstigen Austauschformate haben seit dem 6. Mai 2026 zwischen Vertreterinnen und Vertretern des Bundesminist… Frage 152 (Rebecca Lenhard, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Treffen, Gespräche oder sonstigen Austauschformate haben seit dem 6. Mai 2026 zwischen Vertreterinnen und Vertretern des Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung einerseits und Vertreterinnen und Vertretern von Alphabet/Google (einschließlich aller Tochterunternehmen), Amazon (einschließlich Amazon Web Services), Apple, Anthropic PBC, Byte- Dance bzw. TikTok, Meta, Microsoft, NVIDIA Corporation, OpenAI, Oracle Corporation, Palantir und X Corp. und bzw. oder ihrer Tochtergesellschaften andererseits stattgefunden (darunter bilaterale Gespräche, physische, telefonische oder virtuelle Termine, Gespräche auf Veranstaltungen, Delegationsreisen, Gesprächsrunden, Bühnengespräche, Runde Tische, Branchendialoge sowie Verbändeanhörungen (bitte wie in der Kleinen Anfrage (Bundestagsdrucksache 21/6023) tabellarisch nach Datum, Ressort, Funktion, Unternehmen sowie Anlass des Termins aufschlüsseln)? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Thomas Jarzombek vom 8. Oktober 2026: Die Mitglieder der Bundesregierung, Parlamentarische Staatssekretärinnen und Parlamentarische Staatssekretäre bzw. Staatsministerinnen und Staatsminister sowie Staatssekretärinnen und Staatssekretäre pflegen in jeder Wahlperiode im Rahmen der Aufgabenwahrnehmung Kontakte mit einer Vielzahl von Akteuren aller gesellschaftlichen Gruppen. Unter diesen ständigen Austausch fallen Gespräche und auch Kommunikation in anderen Formen (schriftlich, elektronisch, telefonisch). Eine Verpflichtung zur Erfassung sämtlicher Kontakte – ein-schließlich Telefonate und elektronischer Kommunikation – besteht nicht, und eine solche umfassende Dokumentation wurde auch nicht durchgeführt (siehe dazu die Vorbemerkung der Bundesregierung in ihrer Antwort auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE. Auf Bundestagsdrucksache 18/1174). Zudem werden Gesprächsinhalte nicht protokolliert. Die aufgeführten Angaben erfolgen auf der Grundlage der vorliegenden Erkenntnisse sowie vorhandener Unterlagen und Aufzeichnungen. Diesbezügliche Daten sind somit möglicherweise nicht vollständig. Datum Anlass Teilnehmer des BMDS Beteiligtes Unternehmen und Funktion deren Vertreterinnen/ Vertreter 10.06.2026 Gespräch BM Dr. Wildberger NVIDIA, Vice President Physical AI Simulation, Vice President EMEA, Leiterin Public Policy Deutschland 30.06.2026 Abendessen in der Residenz auf Einladung der Botschafterin in London BM Dr. Wildberger Microsoft, President, Enterprise & Industry, Microsoft EMEA 06.07.2026 Gespräch St Dr. Richter Google/Alphabet, Head of Government Affairs and Public Policy for Google Cloud 09.07.2026 Gespräch St Dr. Richter Apple, Director Business (DACH) 16.07.2026 Gespräch St Dr. Richter Apple, Head of European Government Affairs 25.08.2026 Gespräch St Dr. Richter Apple, Director Business (DACH) 28.08.2026 Austausch PSt Jarzombek OpenAI, Policy and Partnerships Lead Germany & CEE 21.09.2026 Austausch im Rahmen des Vorabenddinner zum AI, Data & Quantum Summit (AIDAQ) BM Dr. Wildberger Google, Vice President Central Europe 22.09.2026 Gespräch im Rahmen des WELT AI Summit BM Dr. Wildberger OpenAI, Managing Director EMEA 22.09.2026 Gespräch St Dr. Richter Google/Alphabet, Head of Government Affairs and Public Policy for Google Cloud und Head of Governmental Affairs and Public Policy Google DACH