Schriftliche Frage 159 von Leon Eckert (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wann und über welche Kommunikationskanäle wird der diesjährige „Bericht des Bundesministeriums für Verkehr zum Gesamtmittelbedarf der Bedarf…
Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 5. Oktober 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Verkehr.
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Schriftliche Frage 159 von Leon Eckert (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wann und über welche Kommunikationskanäle wird der diesjährige „Bericht des Bundesministeriums für Verkehr zum Gesamtmittelbedarf der Bedarf…
Frage 159 (Leon Eckert, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):
Wann und über welche Kommunikationskanäle wird der diesjährige „Bericht des Bundesministeriums für Verkehr zum Gesamtmittelbedarf der Bedarfspläne Schiene, Straße, Wasserstraße“ veröffentlicht, der laut Haushaltsausschuss für die 21. Legislaturperiode zum 31. August 2026 fällig ist (Ausschussdrucksache 21(8)0084)?
Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Christian Hirte vom 9. Oktober 2026:
Der Bericht des Bundesministeriums für Verkehr (BMV) zum Gesamtmittelbedarf der Bedarfspläne Schiene, Straße, Wasserstraße wurde vom BMV zum Stand August 2026 aktualisiert und dem Bundesministerium der Finanzen (BMF) zur weiteren Übermittlung an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages (HHA) zugeleitet. Die Übermittlung an den HHA über das BMF hat am 5. Oktober 2026 stattgefunden. Der Bericht ist als Ausschussdrucksache für die Mitglieder des HHA seit dem 6. Oktober 2026 verfügbar.
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