Schriftliche Frage 201 von Evelyn Schötz (DIE LINKE): Inwiefern wird die Bundesregierung bei der vom Bundesminister für Gesundheit Dr. Carsten Linnemann in der 55. Sitzung des Ausschusses für Ge…
Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 5. Oktober 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Gesundheit.
Text
Schriftliche Frage 201 von Evelyn Schötz (DIE LINKE): Inwiefern wird die Bundesregierung bei der vom Bundesminister für Gesundheit Dr. Carsten Linnemann in der 55. Sitzung des Ausschusses für Ge…
Frage 201 (Evelyn Schötz, Die Linke):
Inwiefern wird die Bundesregierung bei der vom Bundesminister für Gesundheit Dr. Carsten Linnemann in der 55. Sitzung des Ausschusses für Gesundheit des Deutschen Bundestages am 23. September 2026 angekündigten Einsetzung einer Kommission zur Erarbeitung weiterer Reformvorschläge für die Pflege bei deren Zusammensetzung fachliche Expertise zur Eingliederungshilfe nach dem Neunten Buch Sozialgesetzbuch berücksichtigen, und in welcher Weise sollen bei den Arbeiten der Kommission die Wechselwirkungen zwischen den Leistungen der sozialen Pflegeversicherung und der Eingliederungshilfe berücksichtigt werden?
Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Dr. Georg Kippels vom 6. Oktober 2026:
In der Bundesregierung wird derzeit über die Ausgestaltung der, vom Bundesminister für Gesundheit Dr. Carsten Linnemann angekündigten, Kommission zur Erarbeitung struktureller Reformvorschläge für die Pflege beraten. Ziel ist, in der Kabinettsitzung am 7. Oktober 2026 einen Vorschlag vorzulegen.
Relationen
- asked ← Evelyn Schötz (Schriftliche Frage)
- part_of → Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 5. Oktober 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung