Rede von Patricia Lips (CDU/CSU) – Drucksache 16/9482

Rede von Patricia Lips (CDU/CSU) – Drucksache 16/9482 Sehr geehrter Kollege Thiele, ich glaube, ich habe gegen Ende meiner Ausführungen einen Weg aufgezeigt. Deswegen wollte ich meinen Redebeitrag erst fortsetzen, bevor ich Ihre Frage beantworte. Ich habe gerade in den letzten 48 Stunden gemerkt, dass es zu diesem Thema sehr viele Emotionen gibt. Betrachten Sie die Aussagen, die ich als Fragen formuliert habe – ich hätte sie auch als Forderungen formulieren können –, in gewisser Weise auch unter einem rhetorischen Aspekt. (Kai Gehring [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Es geht hier um ein Gesetz!) Uns geht es darum, die Probleme hinsichtlich der Menschen, die von SGB II und Hartz IV betroffen sind, und denjenigen, die das entsprechende Einkommen haben, einer umfänglichen Prüfung zu unterziehen. Der Fairness halber soll dies nicht nur einseitig für eine Bevölkerungsgruppe geprüft werden, sondern es soll auch den anderen die Chance zu einer neuen Bewertung gegeben werden. Das habe ich damit beabsichtigt. (Beifall bei der CDU/CSU – Zuruf vom BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Aber darüber stimmen wir heute nicht ab! – Zuruf von der CDU/CSU: Jetzt ist Herr Thiele klüger!)