Rede von Oliver Luksic (FDP) – Fragestunde

Rede von Oliver Luksic (FDP) – Fragestunde Vielen Dank, Frau Staatssekretärin, für die Antwort. – Ich würde gerne auf NRW eingehen, wo ja der TÜV zusammen mit dem Deutschen Wetterdienst geprüft hat. Beispielsweise wurde festgestellt, dass eine Messstelle in Aachen nicht rechtskonform ist. Meinen Informationen nach gibt es auch weitere Beanstandungen. Es gibt einen wichtigen Aspekt, den man noch einmal herausstellen sollte: In dem TÜV-Gutachten gibt es den Hinweis, dass mehrere Messstationen sehr nahe an der Straße messen, was aber rechtskonform ist. Meine Frage ist, ob Sie die Einschätzung teilen, dass das, was rechtskonform sein kann, vielleicht trotzdem nicht sinnig ist. Um einige Beispiele zu nennen: Am Clevischen Ring in Köln gibt es anderthalb Meter Abstand, in Düsseldorf-Bilk sind es 0,7 Meter Abstand, und in der Euskirchener Straße in Düren wird mit 30 Zentimeter Abstand zur Straße gemessen. – Die EU-Richtlinie besagt sinngemäß, dass sich die Luft vermischen soll, um einen repräsentativen Wert zu bekommen. Diese Messungen sind rechtskonform. Das ist meiner Meinung nach aber nicht im Sinne der Richtlinie. Würden Sie diese Einschätzung teilen, oder halten Sie diese Messstationen für sinnvoll?