Erklärung von des Staatsministers Niels Annen auf die Frage des Abgeordneten Omid Nouripour (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 19/8181)

Erklärung von des Staatsministers Niels Annen auf die Frage des Abgeordneten Omid Nouripour (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 19/8181) Hat die Bundesregierung Hinweise darauf, dass die Minderheiten der Hindus und Sikhs in Afghanistan von einer gewaltsamen Verfolgung durch nichtstaatliche Akteure bedroht sind, und in welcher Weise sind diese Minderheiten nach Kenntnis der Bundesregierung von gezielten Maßnahmen betroffen, welche ihre freie Religionsausübung beeinträchtigen? Die afghanischen Hindus und Sikhs gehören wie andere religiöse Minderheiten zu den Anschlagszielen des sogenannten „Islamischen Staats in der Provinz Khorasan“ (ISKP). Der ISKP bekannte sich zu einem Anschlag am 1. Juli 2018 in Jalalabad, der 19 Opfer forderte, darunter mehrheitlich Hindus und Sikhs. Eine staatliche Diskriminierung von Hindus und Sikhs findet in Afghanistan nicht statt. Hindus und Sikhs ist ein Sitz im Unterhaus des afghanischen Parlaments garantiert. Die Ausübung ihrer Religion ist rechtlich geschützt, und die afghanischen Sicherheitskräfte schützen regelmäßig insbesondere die Feuerbestattungen der Hindus und Sikhs. Zu möglichen gezielten Maßnahmen zur Einschränkung ihrer Religionsausübung liegen der Bundesregierung keine Erkenntnisse vor. Antwort