Rede von Ulla Schmidt (Bundesministerin für Gesundheit) – Plenarprotokoll 16/162

Rede von Ulla Schmidt (Bundesministerin für Gesundheit) – Plenarprotokoll 16/162 Als ich Kind war, fanden diese Untersuchungen auch in den Schulen statt. Dies ist eine gemeinsame Aufgabe, und die Kassen sind zur Kooperation verpflichtet. Solche Punkte können in Rahmenvereinbarungen gelöst werden. Dabei geht es darum, ob der öffentliche Gesundheitsdienst diese durchführt oder ob niedergelassene Ärzte dafür bezahlt werden. Im Bereich der Zahnprophylaxe wurden beispielsweise solche Verabredungen getroffen. Die Frage ist also, wie es organisiert wird. Die Tatsache, dass gerade im öffentlichen Gesundheitsdienst in den letzten Jahren sehr viel eingespart worden ist, führt heute zu einer Reihe von Engpässen. Die Kassen können hier in Kooperation mit den Kommunen und den Ländern dafür sorgen, dass möglichst alle Kinder erreicht werden und an Vorsorgeuntersuchungen teilnehmen werden. Anderes können die Krankenkassen nicht tun; sie können nicht das Wächteramt des Staates übernehmen.