Rede von Ulla Schmidt (Bundesministerin für Gesundheit) – Plenarprotokoll 16/162

Rede von Ulla Schmidt (Bundesministerin für Gesundheit) – Plenarprotokoll 16/162 Bevor das Kabinett entschieden hat, haben die Länder das Konzept nicht beraten. Die in der Strategie enthalte-nen einzelnen Aktionen sind zum Teil mit den Ländern beraten worden und werden mit den Ländern entwickelt. Die Länder haben hier auch ihre Aufgaben. Ich nenne hier auch einmal die stärkere Einbindung der Krankenkassen, um zu erreichen, dass möglichst 100 Prozent aller Kinder an den Vorsorgeuntersuchungen teilnehmen. Hier wird es auf Länderebene Rahmenvereinbarungen geben müssen, in denen Krankenkassen und Länder gemeinsam erklären, wie dies erreicht werden kann. Die gesamten Suchtprojekte führen wir gemeinsam mit den Ländern oder den Kommunen durch. Ich habe eben das Bundesprogramm „Frühe Hilfen für Eltern und Kinder und soziale Frühwarnsysteme“ genannt. Dieses kann nur im Zusammenwirken mit den Ländern und Kommunen und nicht allein auf der Bundesebene funktionieren. Hier müssen nämlich viele Entscheidungen getroffen werden. Das ist die Strategie. Wir müssen uns fragen, wie wir die Maßnahmen, die wir ergreifen, bündeln können. Denn wir hoffen, aus der Bündelung der Aktivitäten eine größere Schlagkraft zu erhalten. Mit dieser Strategie gehen wir auch in die Länder und Kommunen. Ich hoffe, dass die Abgeordneten diese Aufstellung der Maßnahmen und Möglichkeiten in ihre Wahlkreise zurücktragen und sich vor Ort dafür einsetzen, dass die Kompetenzen gebündelt werden, damit die Kinder in der jeweiligen Stadt, Gemeinde oder Region gute Chancen haben, gesund aufzuwachsen. In einer Gesellschaft, in der die Menschen immer länger leben, haben die Kinder, die heute geboren werden, gute Chancen, 100 Jahre alt zu werden. Ich möchte – dafür müssen wir die Grundsteine legen –, dass die Kinder die Chance erhalten, dieses hohe Alter so gesund wie möglich zu erreichen. Vor allen Dingen muss alles dafür getan werden, dass für ihre Chancen auf ein gutes Leben nicht die Herkunft oder der Geldbeutel der Eltern entscheidend sind. Mit den Kommunen, in denen wir die Projekte fördern, werden wir entsprechende Diskussionen führen. Aber da es jetzt eine Aufstellung gibt, welche Maßnahmen wir durchführen und wie wir sie durch die Bündelung von Kompetenzen effizienter gestalten wollen, sind wir bei diesem Punkt einen entscheidenden Schritt weiter.