Rede von Elke Reinke (DIE LINKE) – Plenarprotokoll 16/162

Rede von Elke Reinke (DIE LINKE) – Plenarprotokoll 16/162 Vielen Dank. – Es ist leider in der letzten Zeit vermehrt vorgekommen, dass Einladungen verschickt wurden, woraufhin man sich melden muss. Man hat also die Pflicht, sich bei der Agentur zu melden. Dadurch entstehen Kosten. Darauf bezieht sich meine Frage. Es muss doch eine Möglichkeit geben, die entstandenen Fahrtkosten – seien es auch 5,99 Euro – zu erstatten. Diese Menschen erhalten keine Bezüge. Von Geld, das man nicht hat, kann man keine Fahrtkosten bezahlen. Ich kann es Ihnen schriftlich geben; diese Einladungen werden verschickt. Es mag sein, dass es dieses Gesetz gibt, aber man hält sich nicht daran. Ich weiß nicht, wie wir da weiter verfahren sollen. In letzter Zeit wird sogar vermehrt darauf gedrängt, dass man sich alle vier Wochen meldet. Dadurch wird das schon zu einem Problem. Franz Thönnes, Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Arbeit und Soziales: Frau Reinke, auch Nichtleistungsbezieher bekunden ein Interesse, vermittelt zu werden. Ich glaube, es ist gute Praxis, von Zeit zu Zeit zu prüfen, ob das Interesse, vermittelt zu werden, noch besteht, und darüber zu sprechen, ob man eine Eingliederungs-, Qualifizierungsoder Trainingsmaßnahme anbieten kann. Das geschieht über diesen Weg. Diese Nichtleistungsbezieher sind eingeladen, an einem aktiven Prozess der Integration in den Arbeitsmarkt oder des Bauens einer Brücke teilzunehmen.