Rede von Rita Schwarzelühr-Sutter (Parl. Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit) – Fragestunde

Rede von Rita Schwarzelühr-Sutter (Parl. Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit) – Fragestunde Liebe Kollegin Kotting-Uhl, das BMU steht mit dem BMWi, dem Wirtschaftsministerium, und dem BMBF in Kontakt, um die weiteren Prozesse zur Konzepterstellung auf Ebene der Bundesregierung zu gestalten. Darüber hinaus arbeitet mein Haus derzeit für seinen Zuständigkeitsbereich an einer Analyse, die die perspektivischen Bedarfe zum Gegenstand hat. Die für die Konzepterstellung erforderliche Bedarfsanalyse erfolgt auf einem gestuften Ansatz. Hierbei wird eine ganzheitliche Betrachtung vorgenommen. Über den Auftrag des Koalitionsvertrages hinausgehend wird auch der Strahlenschutz aufgrund seiner Gesamtbedeutung in die Betrachtung einbezogen. Unabhängig von der Zuständigkeit des BMU sind derzeit das BfE, das BfS, die BGE und die BGZ beteiligt, und zu einem späteren Zeitpunkt werden ergänzend die Länder sowie Sachverständigenorganisationen, Fortbildungseinrichtungen, Betreiber in die Prozesse integriert.