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Schriftliche Frage 113 von Ayse Asar (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Termine und Einbindungen im Rahmen der Roadmap-Prozesse zu den sechs in der Hightech Agenda Deutschland benannten Schlüsseltechnologi…
Frage 113 (Ayse Asar, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Termine und Einbindungen im Rahmen der Roadmap-Prozesse zu den sechs in der Hightech Agenda Deutschland benannten Schlüsseltechnologien haben nach Kenntnis der Bundesregierung bereits stattgefunden, und welche Unternehmen, Fors…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 8. Dezember 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/3236 21. Wahlperiode 12.12.2025 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 8. Dezember 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Achelwilm, Doris (Die Linke) . . . . . . . . . . . . …
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Fragen für die Fragestunde der 49. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 17. Dezember 2025
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3237 21. Wahlperiode 12.12.2025 Fragen für die Fragestunde der 49. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 17. Dezember 2025 Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Al-Wazir, Tarek (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) . . . . . . . …
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Kunst-, Wissenschafts- und Medienfreiheit im transatlantischen Kontext (Antwort zu Drs. 21/2813)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3266 21. Wahlperiode 12.12.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Claudia Roth, Awet Tesfaiesus, Ayse Asar, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN – Drucksache 21/2813 – Kunst-, Wissenscha…
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Verankerung von KI-Kompetenzen in der Hochschulbildung und Konsequenzen des Programmendes "KI in der Hochschulbildung" (Antwort zu Drs. 21/2975)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/3249 21. Wahlperiode 11.12.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ayse Asar, Dr. Andrea Lübcke, Claudia Müller, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/2975 – Verankerung von …
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Sicherung der Resilienz und Unabhängigkeit von US-amerikanischen Datenbanken für die medizinische Forschung in Deutschland und Europa
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3208 21. Wahlperiode 10.12.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Andrea Lübcke, Dr. Janosch Dahmen, Ayse Asar, Claudia Müller, Dr. Anja Reinalter, Jeanne Dillschneider, Rebecca Lenhard, Dr. Konstantin von Notz und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE …
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Schriftliche Frage 76 von Ayse Asar (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Auf welchem Weg wurde die Bundesministerin für Forschung, Technologie und Raumfahrt Dorothee Bär zur Teilnahme am Ludwig-Erhard- Gipfel für…
Frage 76 (Ayse Asar, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Auf welchem Weg wurde die Bundesministerin für Forschung, Technologie und Raumfahrt Dorothee Bär zur Teilnahme am Ludwig-Erhard- Gipfel für 2026 angefragt, auf dessen Website die Bundesministerin derzeit noch als Teilnehmerin aufgeführ…
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Protokoll der 48. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/48 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 48. Sitzung Berlin, Freitag, den 5. Dezember 2025 Inhalt: Tagesordnungspunkt 27: a) – Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Modernisierung des Wehrdienstes…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 1. Dezember 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3136 21. Wahlperiode 05.12.2025 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 1. Dezember 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Amtsberg, Luise (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) . . . . . . …
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Pläne der Bundesregierung für ein Innovationsfreiheitsgesetz und zum Rückbau der Forschungsbürokratie
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3148 21. Wahlperiode 05.12.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Claudia Müller, Ayse Asar, Dr. Andrea Lübcke, Dr. Anja Reinalter, Rebecca Lenhard, Misbah Khan und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Pläne der Bundesregierung für ein Innovationsfr…
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Stabilisierung des Rentenniveaus und Gleichstellung der Kindererziehungszeiten
Im Bundestag wurde das Rentenpaket der Bundesregierung angenommen. Namentlich abgestimmt wurde dabei über einen Gesetzentwurf der Bundesregierung, der zentrale Elemente der gesetzlichen Rentenversicherung stabilisieren und weiterentwickeln soll. Hintergrund ist, dass die bisherig…
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Neuregelung zu sicheren Herkunftsstaaten und Abschaffung anwaltlicher Vertretung bei Abschiebehaft
Der Bundestag hat einen Gesetzentwurf der Bundesregierung angenommen, der vorsieht, dass künftig sichere Herkunftsstaaten für den internationalen Schutz, also für Asyl nach der Genfer Flüchtlingskonvention oder subsidiären Schutz, per Rechtsverordnung festgelegt werden können. Di…
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Modernisierung des Wehrdienstes
Der Bundestag hat in namentlicher Abstimmung einen Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Modernisierung des Wehrdienstes verabschiedet. Angestrebt wird laut Bundesregierung die Einführung eines neuen, attraktiven und grundsätzlich freiwilligen Wehrdienstes. Ab 2026 sollen deshalb…
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Eingefrorenes russisches Staatsvermögen nicht der Ukraine zur Verfügung stellen (Beschlussempfehlung)
Im Bundestag wurden zwei Anträge der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Bezug auf den Wiederaufbau der Ukraine durch eingefrorene russische Staatsvermögen abgelehnt. Da die Ukraine dringend Mittel für Verteidigung, Versorgung der Bevölkerung und Wiederaufbau – einschließlich zerst…
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Russische Atomgeschäfte in Deutschland nicht unterbinden (Beschlussempfehlung)
Im Bundestag wurden zwei Anträge der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Bezug auf den Wiederaufbau der Ukraine durch eingefrorene russische Staatsvermögen abgelehnt. In ihrem zweiten Antrag fordert die Fraktion, dass Atomgeschäfte mit Russland in Deutschland beendet werden. Konkre…
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Digitale Weiterbildungsangebote
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3127 21. Wahlperiode 04.12.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Anja Reinalter, Misbah Khan, Denise Loop, Ulle Schauws, Nyke Slawik, Ayse Asar, Sylvia Rietenberg und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Digitale Weiterbildungsangebote Weiterbi…
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Besteuerung von Luxusflügen
Im Rahmen der Bundestagsdebatte zur Klimapolitik wurde in namentlicher Abstimmung ein Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mit dem Titel „Luxusflüge besteuern – Klimaschutz-Lücke im Verkehr endlich angehen“ abgelehnt. In ihrem Antrag weist die Fraktion auf die große Klimasch…
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Keine Abschaffung der CO2-Bepreisung (Beschlussempfehlung)
In einer namentlichen Abstimmung hat sich der Bundestag mit einem Antrag der AfD-Fraktion befasst, die das Gesetz zur Einsparung von Energie und zur Nutzung erneuerbarer Energien zur Wärme- und Kälteerzeugung in Gebäuden (Gebäudeenergiegesetz, GEG) vollständig abschaffen und die …
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Strategien und Maßnahmen der Bundesregierung zur Nutzung Künstlicher Intelligenz in Forschung und Wissenschaft
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3063 21. Wahlperiode 03.12.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Ayşe Asar, Dr. Andrea Lübcke, Claudia Müller, Dr. Anja Reinalter, Misbah Kahn und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Strategien und Maßnahmen der Bundesregierung zur Nutzung künstli…
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Zukunftsfähigkeit und gerechte Bildungschancen in der Begabtenförderung des Bundes
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3066 21. Wahlperiode 03.12.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Ayse Asar, Dr. Andrea Lübcke, Claudia Müller, Dr. Anja Reinalter, Misbah Khan und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Zukunftsfähigkeit und gerechte Bildungschancen in der Begabtenfö…