543 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 9
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Fragen für die Fragestunde der 76. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 6. Mai 2026
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5662 21. Wahlperiode 30.04.2026 Fragen für die Fragestunde der 76. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 6. Mai 2026 Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Akbulut, Gökay (Die Linke) . . . . . . . . . . . . . . . . . …
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 27. April 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5661 21. Wahlperiode 30.04.2026 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 27. April 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Amtsberg, Luise (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) . . . . . . . .…
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Möglicher Widerspruch zwischen angestrebter Klimatransformation und tatsächlichem Papierverbrauch von Bundesbehörden (Antwort zu Drs. 21/5295)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5691 21. Wahlperiode 29.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Stefan Schröder und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/5295 – Möglicher Widerspruch zwischen angestrebter Klimatransformation und tatsächlichem …
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Praxis der Bundesregierung zur Berichterstattung im Ausschuss für Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung des Deutschen Bundestages - Häufigkeit und Voraussetzungen mündlicher Berichte ohne vorab einsehbare schriftliche Unterlagen
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5607 21. Wahlperiode 27.04.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Nicole Höchst, Dr. Michael Kaufmann, Adam Balten, Dr. Christoph Birghan, Dr. Ingo Hahn, Andreas Mayer, Stefan Schröder, Sergej Minich, Robin Jünger, Martin Reichardt, Dr. Paul Schmid…
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Schriftliche Frage 44 von Stefan Schröder (AfD): Trifft es nach Kenntnis der Bundesregierung zu, dass Angehörige der in Deutschland stationierten Streitkräfte der Vereinigten Staaten von Am…
Frage 44 (Stefan Schröder, AfD): Trifft es nach Kenntnis der Bundesregierung zu, dass Angehörige der in Deutschland stationierten Streitkräfte der Vereinigten Staaten von Amerika Kraftstoffe zu Preisen beziehen können, die unter den von der inländischen Zivilbevölkerung üblicherw…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 20. April 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5580 21. Wahlperiode 24.04.2026 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 20. April 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Alhamwi, Alaa, Dr. (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) . . . . . . …
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Temporäre Absenkung der Energiesteuer für Kraftstoffe
Der Bundestag hat namentlich über einen Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU/CSU und SPD abgestimmt, der eine befristete Senkung der Energiesteuer auf Kraftstoffe vorsieht. Ziel des sogenannten „Zweiten Energiesteuersenkungsgesetzes“ ist es, die Auswirkungen stark gestiegener Ene…
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Ablehnung eines Antrag gegen eine Übergewinnsteuer (Beschlussempfehlung)
Im Bundestag wurde ein Antrag der AfD-Fraktion abgelehnt, der sich mit Maßnahmen gegen hohe Kraftstoffpreise befasst und sich insbesondere gegen die Einführung einer sogenannten Übergewinnsteuer richtet. Hintergrund des Antrags ist die aktuelle Debatte innerhalb der Bundesregieru…
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Ablehnung eines Antrags zur Erhöhung der Pendlerpauschale (Beschlussempfehlung)
Ein weitere Antrag der AfD-Fraktion wurde im Bundestag abgelehnt, der eine umfassende steuerliche Entlastung von Berufspendler:innen vorsieht. Kern des Antrags ist eine deutliche Erhöhung der sogenannten Pendlerpauschale (Entfernungspauschale) für Fahrten zwischen Wohnort und Arb…
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Änderung des Stromsteuergesetzes und weiterer Vorschriften
Im Bundestag wurde ein Gesetzentwurf der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen abgelehnt, der eine grundlegende Senkung der Stromsteuer vorsieht. Ziel des Entwurfs ist es, Verbraucher:innen angesichts gestiegener Energiepreise zu entlasten und zugleich Anreize für eine stärkere Nutzung …
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Mitfinanzierung von Nichtregierungsorganisationen durch den Bund in Thüringen und im Bundestagswahlkreis 190 "Jena Sömmerda - Weimarer Land I" (Antwort zu Drs. 21/5236)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5621 21. Wahlperiode 23.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Stefan Schröder, Dr. Michael Espendiller und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/5236 – Mitfinanzierung von Nichtregierungsorganisationen durch d…
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Frage von Stefan Schröder (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/5419)
Welche Gründe sind für die Bundesregierung maßgeblich, die Einführung eines Screenings zur Lungenkrebsfrüherkennung für Raucher voranzutreiben, während Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung in anderen Bereichen – insbesondere zusätzliche Krebsfrüherkennung in der gynäko…
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Rede von Stefan Schröder (AfD) – Aktuelle Stunde: Raumfahrtnation Deutschland – Mit Forschung und Innovation made in Germany neue wissenschaftliche Durchbrüche schaffen
Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Wenn man die Aktuelle Stunde hier im Hohen Haus verfolgt, dann fragt man sich unweigerlich: In welcher Realität bewegen Sie sich eigentlich noch? „Weltraumnation Deutschland“: Ich kann mir gut vorstellen, dass den Jusos alleine bei d…
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Rede von Stefan Schröder (AfD) – Fragestunde
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Frau Staatssekretärin, hat die Bundesregierung Kenntnis darüber, ob und, wenn ja, welche direkten und indirekten Mehrkosten für den Bürger durch das neue Verpackungsrecht-Durchführungsgesetz entstehen? Wenn ja, wie hoch könnten diese prozentual au…
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Rede von Stefan Schröder (AfD) – Fragestunde
Das freut mich natürlich. – Geschlossen wird. Vielleicht können Sie mir mal Auskunft geben: Wie viele Tonnen CO2 wurden denn eingespart durch Firmenschließungen infolge der verfehlten Politik der letzten beiden Regierungen?
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Rede von Stefan Schröder (AfD) – Fragestunde
Frau Präsidentin! Frau Staatssekretärin, was ist für die Bundesregierung im Zweifelsfall wichtiger, eine funktionierende deutsche Landwirtschaft und ein hoher Selbstversorgungsgrad – dieser liegt in Deutschland aktuell zwischen 84 und 85 Prozent – oder nationale sogenannte Klimas…
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Rede von Stefan Schröder (AfD) – Befragung der Bundesregierung
Sehr geehrter Herr Minister, Sie hatten darüber gesprochen, dass Präsident Selenskyj letzte Woche in Berlin war. Gab es denn seitens des Kanzlers weitere finanzielle Zusagen bei diesem Treffen oder nicht?
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Protokoll der 73. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/73 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 73. Sitzung Berlin, Mittwoch, den 22. April 2026 Inhalt: Erweiterung und Abwicklung der Tagesordnung Absetzung der Tagesordnungspunkte 7, 14 und 22 Begrüßung einer Delegation türkischer Parlamentarierinnen und Parl…
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Entwicklung von Systemen zur systematischen Drohnendetektion (Antwort zu Drs. 21/5232)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5503 21. Wahlperiode 21.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Stefan Schröder und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/5232 – Entwicklung von Systemen zur systematischen Drohnendetektion V o r b e m e r k u n…
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Bäuerliche Eigentumsstrukturen sichern - Spekulation mit landwirtschaftlichen Flächen wirksam begrenzen
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5497 21. Wahlperiode 21.04.2026 Antrag der Abgeordneten Bernd Schattner, Stephan Protschka, Peter Felser, Danny Meiners, Christian Reck, Julian Schmidt, Bernd Schuhmann, Dr. Michael Blos, Steffen Janich, Enrico Komning, Dario Seifert, Lars Schies…