768 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 22
-
Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 5. Januar 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/3520 21. Wahlperiode 09.01.2026 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 5. Januar 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Aken, Jan van (Die Linke) . . . . . . . . . . . . . . .…
-
Fragen für die Fragestunde der 52. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 14. Januar 2026
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3521 21. Wahlperiode 09.01.2026 Fragen für die Fragestunde der 52. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 14. Januar 2026 Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Brandner, Stephan (AfD) . . . . . . . . . . . . . . . . …
-
Externe Beratungs- und Unterstützungsleistungen im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz im Zeitraum vom 6. Mai 2025 bis 31. Dezember 2025
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3528 21. Wahlperiode 08.01.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Tobias Matthias Peterka, Dr. Christoph Birghan, Rainer Galla, Martina Kempf, Ulrich von Zons, Peter Bonhof, Thomas Fetsch, Knuth Meyer- Soltau, Lukas Rehm, Tobias Ebenberger, Dr. Ch…
-
Das EU-Renaturierungsgesetz und seine Anwendung in Deutschland für die Landwirtschaft
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3490 21. Wahlperiode 06.01.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Julian Schmidt, Stephan Protschka, Peter Felser, Danny Meiners, Christian Reck, Bernd Schattner, Bernd Schuhmann, Dr. Michael Blos, Steffen Janich, Enrico Komning, Dario Seifert, La…
-
Wirksamkeit und Evaluation der Deradikalisierungsprogramme des Bundes
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3451 21. Wahlperiode 05.01.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Tobias Matthias Peterka, Sascha Lensing, Martin Hess, Martina Kempf, Ulrich von Zons, Rainer Galla, Thomas Fetsch, Dr. Christoph Birghan, Raimond Scheirich, Lukas Rehm, Bernd Schatt…
-
Schriftliche Frage 64 von Bernd Schattner (AfD): Hat die Bundesregierung Erkenntnisse darüber, warum die Ölpipeline bei Schwedt überhaupt noch aktiv ist, obwohl sie mutmaßlich nur für eine…
Frage 64 (Bernd Schattner, AfD): Hat die Bundesregierung Erkenntnisse darüber, warum die Ölpipeline bei Schwedt überhaupt noch aktiv ist, obwohl sie mutmaßlich nur für eine Notversorgung, nicht aber für den Dauerbetrieb geplant war (www.duh.de/presse/pressemitte ilungen/pressemit…
-
Schriftliche Fragen mit den in der Zeit vom 22. Dezember 2025 bis 02. Januar 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/3438 21. Wahlperiode 02.01.2026 Schriftliche Fragen mit den in der Zeit vom 22. Dezember 2025 bis 2. Januar 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Aken, Jan van (Die Linke) . . . . …
-
Ergebnisse der Monopolkommission für die Landwirtschaft in Deutschland
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3409 21. Wahlperiode 22.12.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Bernd Schattner, Stephan Protschka, Peter Felser, Julian Schmidt, Danny Meiners, Bernd Schuhmann, Christian Reck, Stefan Schröder, Lars Schieske, Enrico Komning, Steffen Janich, Dar…
-
Rechtssichere Festsetzung des gesetzlichen Mindestlohns und Prüfungen durch die Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3414 21. Wahlperiode 22.12.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Tobias Matthias Peterka, Ulrich von Zons, Knuth Meyer-Soltau, Lukas Rehm, Bernd Schuhmann, Tobias Teich, Martina Uhr, Hauke Finger, Stefan Keuter, Adam Balten, Edgar Naujok, Joachim…
-
Schriftliche Frage 16 von Bernd Schattner (AfD): Hat die Bundesregierung Kenntnis davon, wie das Bundesministerium der Finanzen den Viehbestand von Landwirten neu bewerten will und welche U…
Frage 16 (Bernd Schattner, AfD): Hat die Bundesregierung Kenntnis davon, wie das Bundesministerium der Finanzen den Viehbestand von Landwirten neu bewerten will und welche Umstellungsgewinne in der Einkommensteuer je Großvieheinheit bei Rind und Schwein anfallen (wenn ja, bitte t…
-
Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 15. Dezember 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/3373 21. Wahlperiode 19.12.2025 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 15. Dezember 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Al-Wazir, Tarek (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) . . . . . . …
-
Mögliche Belastung des 50-Herz-Stromnetzes durch Wind- und Solarenergie
Deutscher Bundestag Drucksache 21/3388 21. Wahlperiode 19.12.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Adam Balten, Dr. Malte Kaufmann, Marc Bernhard, Bernd Schattner, Christian Reck, Christan Douglas und der Fraktion der AfD Mögliche Belastung des 50-Herz-Stromnetzes durch Wind- und …
-
Ablehnung der Streichung von Steuerprivilegien für höchste Erbschaften (Beschlussempfehlung)
Der Bundestag hat einen Antrag der Linksfraktion mit dem Titel „Steuerprivilegien für höchste Erbschaften streichen“ abgelehnt. Die Linksfraktion fordert darin, zentrale Steuervergünstigungen im Erbschaftsteuerrecht abzuschaffen. Dazu zählen insbesondere die sogenannte Verschonun…
-
Stärkung von Verbraucherrechten im digitalen Vertragsabschluss
Der Bundestag hat einen Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Verbraucher-, Versicherungs- und Behandlungsvertragsrechts angenommen. Mit dem Gesetz sollen zwei EU-Richtlinien umgesetzt werden, die die Verbraucherrechte-Richtlinie weiterentwickeln. Die neuen Vorgaben …
-
Zurückweisung von Einsprüchen gegen die Bundestagswahl 2025 (Beschlussempfehlung)
Der Bundestag hat einer Beschlussempfehlung des Wahlprüfungsausschusses folgend zwei Einsprüche gegen die Bundestagswahl vom 23. Februar 2025 zurückgewiesen. Die Einsprüche richteten sich gegen das festgestellte Wahlergebnis der Partei „Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Ge…
-
Frage von Bernd Schattner (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/3237)
Hat die Bundesregierung Kenntnis davon, wie hoch die Anzahl von Kindern an der Armutsgrenze in Deutschland ist? Antwort der Parl. Staatssekretärin Katja Mast: Armut ist ein vielschichtiges Phänomen und lässt sich nicht eindeutig messen. Dies gilt auch für Kinderarmut. Eine einhei…
-
Rede von Bernd Schattner (AfD) – Fragestunde
Sie haben noch eine zweite Chance. – Wenn ich mir die PKS, die Polizeiliche Kriminalitätsstatistik, zu den Schulen anschaue, sehe ich, dass die Zahl der Vorfälle explodiert. Wir hatten im Jahr 2024 28 760 Gewalttaten an Schulen. Das ist eine Zunahme von 37 Prozent seit 2022; dama…
-
Rede von Bernd Schattner (AfD) – Fragestunde
Vielen Dank, Herr Präsident. – Ich komme aus dem Bundesland Rheinland-Pfalz. Die Gräfenauschule ist nicht weit von uns; mittlerweile werden dort teilweise ganze Klassen nicht mehr versetzt. Aber schauen wir nach Hessen. Es gab vor einigen Tagen einen Brandbrief von über tausend h…
-
Protokoll der 49. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/49 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 49. Sitzung Berlin, Mittwoch, den 17. Dezember 2025 Inhalt: Antisemitischer Anschlag in Sydney Erweiterung und Abwicklung der Tagesordnung Absetzung des Tagesordnungspunktes 8 Nachträgliche Ausschussüberweisung Tag…
-
Finanzielle und gesellschaftliche Lasten des Hochlaufs der Wasserstoffwirtschaft
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3286 21. Wahlperiode 16.12.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Enrico Komning, Leif-Erik Holm, Dr. Malte Kaufmann, Marc Bernhard, Bernd Schattner, Raimond Scheirich, Mathias Weiser, Udo Theodor Hemmelgarn, Thomas Korell, Dr. Michael Espendiller…