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Rede von Jamila Schäfer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Plenarprotokoll 21/92
Unser Ziel muss sein, Kriege zu verhindern. Ich hoffe, auch angesichts der Reden, die ich gerade von Ihnen gehört habe, dass Sie das in den Haushaltsberatungen endlich berücksichtigen.
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Rede von Jamila Schäfer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Plenarprotokoll 21/92
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Außenminister! Krieg ist scheiße. Mitten in Europa sterben jeden Tag Menschen: Ukrainerinnen und Ukrainer, weil Russland ihr Land überfallen hat, und junge Russen, die Putin für seinen imperialistisc…
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Protokoll der 92. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/92 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 92. Sitzung Berlin, Mittwoch, den 9. September 2026 Inhalt: Tagesordnungspunkt 3 (Fortsetzung): a) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundesha…
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Ernährungssouveränität herstellen - Globale Hungerkrise bekämpfen in Zeiten wachsender Finanzierungslücken (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/6010)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7949 21. Wahlperiode 09.09.2026 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (19. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Schahina Gambir, Dr. Ophelia Nick, Jamila Schäfer, weiterer Abgeordn…
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Nachrichtenlose Konten jetzt gesetzlich erfassen und für soziale Innovationen nutzen
Antrag der Abgeordneten Katharina Beck, Dr. Alaa Alhamwi, Dr. Sandra Detzer, Julian Joswig, Michael Kellner, Sandra Stein, Katrin Uhlig, Andreas Audretsch, Dr. Armin Grau, Sascha Müller, Lisa Paus, Jamila Schäfer, Johannes Wagner und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Nachrichten…
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Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Transplantationsgesetzes - Einführung einer Widerspruchsregelung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7570 21. Wahlperiode 13.08.2026 Gesetzentwurf der Abgeordneten Sabine Dittmar, Gitta Connemann, Dr. Armin Grau, Peter Aumer, Julia-Christina Stange, Jens Spahn, Dr. Matthias Miersch, Ricarda Lang, Alexander Hoffmann, Bodo Ramelow, Dr. Georg Kippe…
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Berichte über Millionenverluste für Krankenkassen und Kassenärztliche Vereinigungen durch risikoreiche Immobilienfondsinvestments
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7556 21. Wahlperiode 12.08.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Paula Piechotta, Dr. Janosch Dahmen, Leon Eckert, Lisa Paus, Jamila Schäfer, Dr. Sebastian Schäfer, Katrin Uhlig und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Berichte über Millionenver…
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Schriftliche Frage 175 von Jamila Schäfer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Hat das Bundesministerium für Gesundheit für die Teilnahme von Jens Spahn an dem von Peter Thiel organisierten Treffen „Dialog-Forum“ in Ita…
Frage 175 (Jamila Schäfer, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Hat das Bundesministerium für Gesundheit für die Teilnahme von Jens Spahn an dem von Peter Thiel organisierten Treffen „Dialog-Forum“ in Italien vom 21. bis zum 24. März 2019 angefallene Reisekosten übernommen, und hat Jens Spahn…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 3. August 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7509 21. Wahlperiode 07.08.2026 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 3. August 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Alhamwi, Alaa, Dr. (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) . . . . . . …
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Kundenkommunikation über den DB Navigator
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7451 21. Wahlperiode 03.08.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Paula Piechotta, Matthias Gastel, Victoria Broßart, Leon Eckert, Lisa Paus, Jamila Schäfer, Dr. Sebastian Schäfer, Katrin Uhlig und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Kundenkommu…
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Schriftliche Frage 45 von Jamila Schäfer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Auswirkungen haben die durch den Iran- Krieg verursachten Teuerungen auf die humanitären Hilfsleistungen, und welche humanitären Beda…
Frage 45 (Jamila Schäfer, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Auswirkungen haben die durch den Iran- Krieg verursachten Teuerungen auf die humanitären Hilfsleistungen, und welche humanitären Bedarfe sind seit Beginn des Jahres 2026 neu entstanden? Antwort des Staatssekretärs Dr. Géza …
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Schriftliche Frage 44 von Jamila Schäfer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Warum hat sich die Bundesregierung bei der Abstimmung über die Resolution der VN- Generalversammlung (A/RES/80/250) zum transatlantischen Sk…
Frage 44 (Jamila Schäfer, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Warum hat sich die Bundesregierung bei der Abstimmung über die Resolution der VN- Generalversammlung (A/RES/80/250) zum transatlantischen Sklavenhandel sowie zur rassistisch motivierten Versklavung von Afrikanerinnen und Afrikaner…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 27. Juli 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7434 21. Wahlperiode 31.07.2026 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 27. Juli 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Achelwilm, Doris (Die Linke) . . . . . . . . . . . . . .…
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Umsetzung des VN-Waffenembargos gegen Libyen, Zusammenarbeit mit libyschen Sicherheitsakteuren und Zukunft der Operation EUNAVFOR MED IRINI
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7327 21. Wahlperiode 24.07.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Luise Amtsberg, Marcel Emmerich, Jeanne Dillschneider, Sara Nanni, Agnieszka Brugger, Deborah Düring, Julian Joswig, Boris Mijatović, Dr. Konstantin von Notz, Claudia Roth, Jamila Sc…
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Schriftliche Frage 244 von Jamila Schäfer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wurde die in der Antwort der Bundesregierung auf die Kleinen Anfrage der Fraktion BÜND- NIS 90/DIE GRÜNEN zu Demokratie, Menschenrechten und…
Frage 244 (Jamila Schäfer, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wurde die in der Antwort der Bundesregierung auf die Kleinen Anfrage der Fraktion BÜND- NIS 90/DIE GRÜNEN zu Demokratie, Menschenrechten und Entwicklungszusammenarbeit in Tansania nach den Wahlen auf Bundestagsdrucksache 21/4976 …
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Schriftliche Frage 222 von Jamila Schäfer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wurden die Reise-, Teilnahme- und Übernachtungskosten von Jens Spahn bei seiner Teilnahmen an den Dialog-Events 2018 in Irland und 2019 in I…
Frage 222 (Jamila Schäfer, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wurden die Reise-, Teilnahme- und Übernachtungskosten von Jens Spahn bei seiner Teilnahmen an den Dialog-Events 2018 in Irland und 2019 in Italien vollständig oder teilweise vom Bundesministerium für Gesundheit übernommen, und fa…
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Schriftliche Frage 40 von Jamila Schäfer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Ist der Bundesregierung das Rechtsgutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte e. V. (GFF) zur Verfassungskonformität der AfD bekannt, und…
Frage 40 (Jamila Schäfer, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Ist der Bundesregierung das Rechtsgutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte e. V. (GFF) zur Verfassungskonformität der AfD bekannt, und wenn ja, welche Schlussfolgerungen zieht die Bundesregierung aus dem Gutachten? Antwort d…
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GKV-Reform
In der letzten Sitzungswoche vor der Sommerpause hat der Bundestag über das GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz abgestimmt. Ziel des Gesetzes ist es, die Finanzlage der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) zu verbessern und einen weiteren Anstieg der Krankenkassenbeiträge zu …
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Gebäudemodernisierungsgesetz
Der Bundestag hat über das Gebäudemodernisierungsgesetz abgestimmt. Mit dem Gesetz werden zentrale Regelungen des bisherigen Heizungsgesetzes (Gebäudeenergiegesetz) geändert. Die bisherige Pflicht, dass neue Heizungen zu mindestens 65 Prozent mit erneuerbaren Energien betrieben w…
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Sportfördergesetz
Der Bundestag hat über das Sportfördergesetz abgestimmt. Mit dem Gesetz wird die Förderung des Spitzensports in Deutschland erstmals in einem eigenen Gesetz geregelt. Ziel ist es, die Sportförderung transparenter, effizienter und weniger bürokratisch zu gestalten sowie Athlet:inn…