600 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 11
-
Schriftliche Frage 142 von Stefan Schmidt (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie viele Klagen in Reisevertragssachen gingen in den vergangenen fünf Jahren nach Kenntnis der Bundesregierung bei deutschen Amtsgerichten…
Frage 142 (Stefan Schmidt, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie viele Klagen in Reisevertragssachen gingen in den vergangenen fünf Jahren nach Kenntnis der Bundesregierung bei deutschen Amtsgerichten ein (bitte einzeln aufschlüsseln), und wie hoch war die Anzahl und der Anteil von Reiseve…
-
Schriftliche Frage 141 von Stefan Schmidt (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche aktuelleren Geschäftsberichte der Check24 Holding als der nach meiner Kenntnis zuletzt erst 2019 für das Geschäftsjahr 2016/17 im Bun…
Frage 141 (Stefan Schmidt, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche aktuelleren Geschäftsberichte der Check24 Holding als der nach meiner Kenntnis zuletzt erst 2019 für das Geschäftsjahr 2016/17 im Bundesanzeiger veröffentlichte sind der Bundesregierung bekannt, und welche Gründe gibt es n…
-
Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 7. April 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5249 21. Wahlperiode 10.04.2026 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 7. April 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Achelwilm, Doris (Die Linke) . . . . . . . . . . . . . .…
-
Fragen für die Fragestunde der 70. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 15. April 2026
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5250 21. Wahlperiode 10.04.2026 Fragen für die Fragestunde der 70. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 15. April 2026 Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Akbulut, Gökay (Die Linke) . . . . . . . . . . . . . . . .…
-
Ökologische Leerstellen in der Nationalen Tourismusstrategie
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5227 21. Wahlperiode 08.04.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Stefan Schmidt, Matthias Gastel, Victoria Broßart, Denise Loop, Julian Joswig und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Ökologische Leerstellen in der Nationalen Tourismusstrategie Der …
-
Entwicklung der Kostenelemente und der Einnahmen aus Trassenpreisen im Zeitraum von 2019 bis 2026
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5233 21. Wahlperiode 08.04.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Matthias Gastel, Dr. Paula Piechotta, Tarek Al-Wazir, Victoria Broßart, Swantje Henrike Michaelsen, Stefan Schmidt und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Entwicklung der Kostenelemen…
-
Soforthilfe für die Kommunalfinanzen und Sonder-Ministerpräsidentenkonferenz
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5234 21. Wahlperiode 08.04.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Karoline Otte, Sylvia Rietenberg, Julia Schneider, Hanna Steinmüller, Kassem Taher Saleh, Mayra Vriesema, Dr. Armin Grau, Stefan Schmidt und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sofort…
-
Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten" - Abbau des bestehenden Investitionsstaus, Auswahlverfahren und Weiterentwicklung des Förderaufrufs 2025/2026
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5065 21. Wahlperiode 30.03.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Ophelia Nick, Tina Winklmann, Helge Limburg, Karoline Otte, Lisa Paus, Matthias Gastel, Stefan Schmidt, Katrin Uhlig, Sylvia Rietenberg und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Bun…
-
Schriftliche Frage 100 von Stefan Schmidt (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie lauten die Projektskizzen aus Bayern und Rheinland-Pfalz, die beim Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR), die zum För…
Frage 100 (Stefan Schmidt, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie lauten die Projektskizzen aus Bayern und Rheinland-Pfalz, die beim Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR), die zum Förderaufruf „Gemeinsam gegen Leerstand“ eingereicht worden sind (vgl. Antwort der Bundesreg…
-
Schriftliche Frage 58 von Stefan Schmidt (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche der genannten Maßnahmen der Nationalen Tourismusstrategie (vgl. www.bundeswirtscha ftsministerium.de/Redaktion/DE/Downloads/S-T/ 2026…
Frage 58 (Stefan Schmidt, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche der genannten Maßnahmen der Nationalen Tourismusstrategie (vgl. www.bundeswirtscha ftsministerium.de/Redaktion/DE/Downloads/S-T/ 20260121-strategiepapier-nationale-tourismusstra tegie.pdf?__blob=publicationFile&v=6) stellen…
-
Rede von Stefan Schmidt (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Preisexplosion im Gastronomiegewerbe verhindern – Arbeitsplätze sichern – Bürokratie abbauen
Sehr geehrter Herr Präsident! Lieber Herr Gottschalk, in aller Kürze eine Empfehlung: Gehen Sie einfach mal in ein Restaurant Ihrer Wahl. Sprechen Sie mit den Leuten dort, sprechen Sie mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern dort, dann werden Sie feststellen, dass vieles von de…
-
Rede von Stefan Schmidt (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Preisexplosion im Gastronomiegewerbe verhindern – Arbeitsplätze sichern – Bürokratie abbauen
Was ich am Antrag Ihrer Fraktion entlarvend finde, Herr Gottschalk, ist Folgendes: Die AfD verliert kein einziges Wort über die größte Herausforderung der Branche: den Arbeitskräftemangel. Da braucht die Branche nämlich dringend Unterstützung von uns. Im Tourismusausschuss betont…
-
Rede von Stefan Schmidt (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Preisexplosion im Gastronomiegewerbe verhindern – Arbeitsplätze sichern – Bürokratie abbauen
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die AfD hat Sorge, dass zu wenig ausländische Touristinnen und Touristen nach Deutschland kommen?! Das wäre ja mal was ganz Neues, wenn Sie plötzlich Ihr Herz für Menschen aus aller Welt entdecken. Mit dem Antra…
-
Rede von Stefan Schmidt (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Reform der steuerlich geförderten privaten …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte mit einem Lob an CDU, CSU und SPD beginnen. Seit Jahren fordern wir Grüne ein öffentlich verwaltetes Standardprodukt für die private Altersvorsorge. Jahrelang sind wir damit bei Union und SPD auf tau…
-
Protokoll der 69. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/69 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 69. Sitzung Berlin, Freitag, den 27. März 2026 Inhalt: Tagesordnungspunkt 24: a) – Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Reform der steuerlich geförderten …
-
Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 23. März 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5005 21. Wahlperiode 27.03.2026 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 23. März 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Aken, Jan van (Die Linke) . . . . . . . . . . . . . . . …
-
Reform der privaten Altersvorsorge, Zugang zu Wagniskapital und Verbraucherschutz
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5048 21. Wahlperiode 26.03.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Katharina Beck, Stefan Schmidt, Max Lucks, Dr. Moritz Heuberger, Karoline Otte, Sascha Müller, Andreas Audretsch und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Reform der privaten Altersvors…
-
Antrag zu Energiepreisschocks aufgrund des Irankriegs (Beschlussempfehlung)
Im Bundestag wurde namentlich über eine Beschlussempfehlung zu einem Antrag der AfD-Fraktion abgestimmt, der sich mit möglichen Energiepreisschocks infolge eines eskalierenden Konflikts im Nahen Osten befasst. Hintergrund des Antrags ist die Sorge, dass eine Unterbrechung wichtig…
-
Anhebung des Schwellenwerts in Betrieben für die Bestellung von Sicherheitsbeauftragten
Im Bundestag wurde namentlich über einen Teil eines Gesetzentwurfs der Bundesregierung zur Durchführung der EU-Verordnung 2024/2748 in Bezug auf Notfallverfahren aufgrund eines Binnenmarkt-Notfalls bei Gasgeräten und persönlicher Schutzausrüstung abgestimmt, konkret über Artikel …
-
Frage von Stefan Schmidt (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/4849)
Inwieweit sind der Bundesregierung tarifliche Flexibilisierungsregelungen hinsichtlich der Arbeitszeiten im Gastgewerbe bekannt (bitte einzeln nennen), und inwiefern reichen diese tariflichen Regelungen in den einzelnen Bundesländern nach Ansicht der Bundesregierung nicht aus (bi…