1.079 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 22
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Rede von Stephan Brandner (AfD) – Befragung der Bundesregierung
Danke schön. – Frau Ministerin, Sie stehen praktischerweise schon. Im November vergangenen Jahres wurde durch die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft, GEW, ein fünfseitiger Brandbrief an das hessische Kultusministerium überreicht, der von über 1 000 Lehrern unterzeichnet war …
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Rede von Stephan Brandner (AfD) – Befragung der Bundesregierung
Danke schön. – Ich habe noch eine Nachfrage zu Ihrer Aussage, dass der Ausstieg aus der Kernenergie gesellschaftlicher Konsens wäre. Es wurde ja gerade schon darauf hingewiesen, dass die Wahlumfragen Parteien vorne sehen, die das eben nicht so sehen, sondern möglicherweise den Wi…
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Anlasslose IP-Adressspeicherung und die verfassungsrechtlichen Grenzen der Vorratsdatenspeicherung (Antwort zu Drs. 21/4159)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4542 21. Wahlperiode 04.03.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Tobias Matthias Peterka, Stephan Brandner, Stefan Möller, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/4159 – Anlasslose IP-Adre…
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Bestandsaufnahme der Sozialleistungen auf Bundesebene (Antwort zu Drs. 21/4173)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4569 21. Wahlperiode 04.03.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Stephan Brandner, Peter Bohnhof, Jan Feser, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/4173 – Bestandsaufnahme der Sozialleist…
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Protokoll der 61. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/61 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 61. Sitzung Berlin, Mittwoch, den 4. März 2026 Inhalt: Erweiterung und Abwicklung der Tagesordnung Absetzung der Tagesordnungspunkte 4, 8, 22 und 9a Nachträgliche Ausschussüberweisungen Tagesordnungspunkt 1: Befrag…
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Ausgaben der Bundesregierung für Fotografen, Visagisten, Frisöre, Masseure und repräsentative Kleidung in der 21. Legislaturperiode - Stand: 28. Februar 2026
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4430 21. Wahlperiode 03.03.2026 Kleine Anfrage des Abgeordneten Stephan Brandner und der Fraktion der AfD Ausgaben der Bundesregierung für Fotografen, Visagisten, Frisöre, Masseure und repräsentative Kleidung in der 21. Legislaturperiode – Stand:…
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Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bundesrechnungshofgesetzes (BRH-Unabhängigkeitsgesetz)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4454 21. Wahlperiode 03.03.2026 Gesetzentwurf der Abgeordneten Dr. Michael Espendiller, Ulrich von Zons, Georg Schroeter, Stephan Brandner, Marcus Bühl, Mirco Hanker, Jürgen Koegel, Thomas Ladzinski, Knuth Meyer-Soltau, Sergej Minich, Ulrike Schi…
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Anhaltspunkte für deutsche Bezüge zu den Epstein-Akten systematisch untersuchen
Antrag der Abgeordneten Dr. Götz Frömming, Stephan Brandner, Peter Bohnhof, Martin Erwin Renner, Ronald Gläser, Matthias Helferich, Nicole Hess, Sven Wendorf, Tobias Matthias Peterka, Dr. Christoph Birghan, Sascha Lensing, Thomas Fetsch, Martin Reichardt, Birgit Bessin, Kay Gotts…
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Einsetzung des 1. Untersuchungsausschusses der 21. Wahlperiode ("Stuttgart 21")
Antrag der Abgeordneten Stephan Brandner, Markus Frohnmaier, Lars Haise, Wolfgang Wiehle, Peter Bohnhof, Joachim Bloch, Rainer Galla, Jochen Haug, René Bochmann, Alexis L. Giersch, Stefan Henze, Maximilian Kneller, Ulrich von Zons, Carsten Becker, Hans-Jürgen Goßner, Leif-Erik Ho…
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Mögliche Einschränkung der Familiensolidarität durch steuerliche Ungleichbehandlung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4413 21. Wahlperiode 02.03.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Thomas Fetsch, Christian Douglas, Fabian Jacobi, Knuth Meyer-Soltau, Stephan Brandner, Tobias Matthias Peterka, Peter Bohnhof, Kay Gottschalk, Jan Wenzel Schmidt, Hauke Finger, Torbe…
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Einzelheiten zu Verurteilungen nach ausgewählten Delikten aus dem Zwanzigsten, Einundzwanzigsten und Zweiundzwanzigsten Abschnitt des Strafgesetzbuches im Jahr 2024 (Antwort zu Drs. 21/4148)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4451 21. Wahlperiode 02.03.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Stephan Brandner, Martin Hess, Sascha Lensing und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/4148 – Einzelheiten zu Verurteilungen nach ausgewählten Del…
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Rede von Stephan Brandner (AfD) – Gesetzes zur Einführung der elektronischen Aufenthaltsüberwachung und der Täterarbeit im Gewaltschutzgesetz
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Es geht heute nicht nur um den Gesetzentwurf der Bundesregierung, es geht auch um einen Antrag der Linken mit dem Thema „Für eine Gesamtstrategie zum Schutz vor häuslicher und geschlechtsspezifischer Gewalt anstelle von isolierten Einzelm…
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Protokoll der 60. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/60 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 60. Sitzung Berlin, Freitag, den 27. Februar 2026 Inhalt: Zusatzpunkt 14: – Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Anpassung des nationalen Rechts an die Re…
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Fragen für die Fragestunde der 61. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 4. März 2026
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4373 21. Wahlperiode 27.02.2026 Fragen für die Fragestunde der 61. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 4. März 2026 Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Akbulut, Gökay (Die Linke) . . . . . . . . . . . . . . . . .…
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Förderung von Projekten, Veranstaltungen und Publikationen aus Mitteln des Bundeshaushaltes, die Parteien, Parteiuntergliederungen und Fraktionen thematisieren - Stand 31. Dezember 2025
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4387 21. Wahlperiode 27.02.2026 Kleine Anfrage des Abgeordneten Stephan Brandner und der Fraktion der AfD Förderung von Projekten, Veranstaltungen und Publikationen aus Mitteln des Bundeshaushaltes, die Parteien, Parteiuntergliederungen und Frakt…
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Ungeklärter Verbleib vietnamesischer Auszubildender in Berlin
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4392 21. Wahlperiode 27.02.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Peter Bohnhof, René Springer, Jan Feser, Lukas Rehm, Achim Köhler, Tobias Matthias Peterka, Stephan Brandner, Gereon Bollmann, Knuth Meyer-Soltau, Ulrich von Zons, Thomas Fetsch, Sas…
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Anpassung des nationalen Rechts an die Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS-Anpassungsgesetz)
Der Bundestag hat in namentlicher Abstimmung den Weg für die Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) in Deutschland freigemacht. Mit dem Gesetz der Bundesregierung wird das deutsche Asyl- und Aufenthaltsrecht an elf EU-Rechtsakte angepasst, die das Europäische Parl…
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Entwicklung von Gruppenvergewaltigungen bis zum 31. Dezember 2025
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4351 21. Wahlperiode 26.02.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Stephan Brandner, Martin Hess, Sascha Lensing und der Fraktion der AfD Entwicklung von Gruppenvergewaltigungen bis zum 31. Dezember 2025 Mit der Kleinen Anfrage „Entwicklung von Grup…
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Informations- und Dokumentationszentrum für Antirassismusarbeit e. V.
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4359 21. Wahlperiode 26.02.2026 Kleine Anfrage des Abgeordneten Stephan Brandner und der Fraktion der AfD Informations- und Dokumentationszentrum für Antirassismusarbeit e. V. Das Informations- und Dokumentationszentrum für Antirassismusarbeit e.…
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Bundesförderung von DAX-Unternehmen im Jahr 2025
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4363 21. Wahlperiode 26.02.2026 Kleine Anfrage des Abgeordneten Stephan Brandner und der Fraktion der AfD Bundesförderung von DAX-Unternehmen im Jahr 2025 Medienberichten zufolge haben Deutschlands größte Börsenkonzerne in den vergangenen Jahren …