793 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 32
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Schriftliche Frage 95 von Claudia Müller (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Bis wann sieht die Bundesregierung die Veröffentlichung der Studie der Deutschen Energie- Agentur GmbH (dena) „Energiehäfen der Zukunft“, we…
Frage 95 (Claudia Müller, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Bis wann sieht die Bundesregierung die Veröffentlichung der Studie der Deutschen Energie- Agentur GmbH (dena) „Energiehäfen der Zukunft“, welche 2024 als Projekt mit einer Laufzeit bis Dezember 2024 in Auftrag gegeben wurde (siehe…
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Schriftliche Frage 94 von Swantje Henrike Michaelsen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie gestaltet sich der weitere Planungsprozess bei dem Bedarfsplanvorhaben Ortsumgehung Lübben (B 87), nachdem meines Wissens auf Basis des…
Frage 94 (Swantje Henrike Michaelsen, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie gestaltet sich der weitere Planungsprozess bei dem Bedarfsplanvorhaben Ortsumgehung Lübben (B 87), nachdem meines Wissens auf Basis des Vorentwurfs nach der Richtlinie zum Planungsprozess und für die einheitliche G…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 15. September 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1709 21. Wahlperiode 19.09.2025 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 15. September 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Alhamwi, Alaa, Dr. (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) . . . .…
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Haushaltsgesetz 2025
Im Bundestag wurde namentlich über den Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Haushaltsgesetz 2025 abgestimmt. Darin vorgesehen sind insgesamt Ausgaben des Bundes in Höhe von 502,55 Milliarden Euro. Für Investitionen sollen unter anderem 62,73 Milliarden Euro ausgegeben werden dür…
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Etat von Bundeskanzler und Bundeskanzleramt
Namentlich abgestimmt wurde im Rahmen der Abschlussberatungen zum Bundeshaushalt 2025 über den Etat von Bundeskanzler und Bundeskanzleramt. Vorgesehen sind unter anderem Ausgaben in Höhe von 4,04 Milliarden Euro, während es im Jahr 2024 noch 3,87 Milliarden Euro waren. 2,03 Milli…
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Schriftliche Frage 136 von Dr. Julia Verlinden (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie lautet das Ergebnis der nach mir vorliegenden Informationen durchgeführten erneuten Bewertung des Autobahn-Neubauprojekts A 39 – meiner…
Frage 136 (Dr. Julia Verlinden, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie lautet das Ergebnis der nach mir vorliegenden Informationen durchgeführten erneuten Bewertung des Autobahn-Neubauprojekts A 39 – meiner Kenntnis nach liegen dem Bundesministerium für Verkehr aktualisierte Nutzen-Kosten- …
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Schriftliche Frage 135 von Pascal Meiser (DIE LINKE): Wie hoch ist nach Kenntnis der Bundesregierung die Verkehrsbelastung (Kraftfahrzeug/Tag) nach Eröffnung des 16. Bauabschnitts der Bundesauto…
Frage 135 (Pascal Meiser, Die Linke): Wie hoch ist nach Kenntnis der Bundesregierung die Verkehrsbelastung (Kraftfahrzeug/Tag) nach Eröffnung des 16. Bauabschnitts der Bundesautobahn A100 auf dem Abschnitt der A100 zwischen dem Autobahndreieck Neukölln und der Anschlussstelle Am …
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Schriftliche Frage 133 von Lars Haise (AfD): Sieht die Bundesregierung angesichts einer neuen militärischen Bedrohungslage kurzfristigen Änderungsbedarf in der Konstruktion von Infrastr…
Frage 133 (Lars Haise, AfD): Sieht die Bundesregierung angesichts einer neuen militärischen Bedrohungslage kurzfristigen Änderungsbedarf in der Konstruktion von Infrastruktur und Verkehrswegen abseits der Ziele des Bundesverkehrswegeplans 2030, und falls ja, inwiefern, und wie se…
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Schriftliche Frage 124 von Dr. Dietmar Bartsch (DIE LINKE): Auf welche Gesamtsumme belaufen sich die Ausgaben des Bundes für die Förderung von E-Autos seit dem Beginn staatlicher Förderung bis zum Sti…
Frage 124 (Dr. Dietmar Bartsch, Die Linke): Auf welche Gesamtsumme belaufen sich die Ausgaben des Bundes für die Förderung von E-Autos seit dem Beginn staatlicher Förderung bis zum Stichtag 31. Juli 2025, und in wie vielen Kommunen gibt es nach Kenntnis der Bundesregierung aktuel…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 8. September 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1627 21. Wahlperiode 12.09.2025 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 8. September 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Achelwilm, Doris (Die Linke) . . . . . . . . . . . …
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Protokoll der 21. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/21 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 21. Sitzung Berlin, Donnerstag, den 11. September 2025 Inhalt: Begrüßung der neuen Abgeordneten Lisa Schubert und Mayra Vriesema Glückwünsche zum Geburtstag der Abgeordneten Stefan Henze, Sylvia Rietenberg, Georg S…
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Kein Stopp des Rückbaus abgeschalteter Kernkraftwerke (Beschlussempfehlung)
Die AfD-Fraktion hat im Bundestag einen Antrag eingebracht, worin die Fraktion fordert, den Rückbau stillgelegter Atomkraftwerke sofort zu stoppen und die Reaktoren möglichst schnell wieder in Betrieb zu nehmen. In dem Antrag wird der Atomausstieg als Fehler bezeichnet, der die S…
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Frage von Stefan Seidler (fraktionslos) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/483)
Welche Netzzustandsnoten nach dem InfraGO-Zustandsbericht 2024 der DB InfraGO AG erhielten die Strecke 1100 Lübeck–Neustadt (Holstein)–Puttgarden und die verschiedenen Gewerke jeweils (Brücken, Tunnel, Stützbauwerke, Gleise, Weichen, Bahnübergänge, Stellwerke, Oberleitungen, Durc…
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Frage von Christian Görke (DIE LINKE) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/483)
Welche rechtlichen und praktischen Konsequenzen hat es nach Auffassung der Bundesregierung auf Grundlage des Eisenbahnkreuzungsgesetzes, wenn eine Kommune die erforderliche Zustimmung bzw. Unterschrift im Rahmen eines Verwaltungs- oder Kreuzungsvereinbarungsverfahrens für den Bau…
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Frage von Matthias Gastel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/483)
Welche Projekte des Bedarfsplans Schiene werden noch im Jahr 2025 parlamentarisch behandelt, und werden die Berichte zu den Projekten ABS Niebüll–Klanxbüll–Westerland, ABS/NBS Frankfurt am Main–Mannheim, ABS/NBS München–Rosenheim–Kiefersfelden–Grenze D/A, NBS Gelnhausen–Fulda sow…
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Frage von Matthias Gastel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/483)
Wie werden batterieelektrisch betriebene Lastkraftwagen (Lkw) ab dem Jahr 2026 bezüglich der Lkw-Maut im Vergleich zu heute behandelt, und wie sollen emissionsfreie Lkw ab dem kommenden Jahr gefördert werden (Kaufprämie, Zuschuss für Ladeinfrastruktur, Industriestrompreis für Lad…
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Frage von Sascha Lensing (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/483)
Mit welchen konkreten Lösungsansätzen begegnet die Bundesregierung der Problematik, dass das Verkehrsaufkommen an deutschen Flughäfen mit nur 87 Prozent des Vor-Corona-Niveaus deutlich hinter dem Rest Europas zurückbleibt (vergleiche www.aerointernational.de/aviation-nachrichten/…
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Frage von Sascha Lensing (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/483)
Wann darf die Luftfahrtindustrie nach der Nichtberücksichtigung der Senkung der Luftverkehrsteuer im Haushaltsentwurf 2026 (www.wiwo.de/unternehmen/dienstleister/ticketsteuer-zoff-um-senkung-der-luftverkehrsteuer/100145151.html) mit einer Umsetzung der Versprechen im Koalitionsve…
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Protokoll der 20. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/20 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 20. Sitzung Berlin, Mittwoch, den 10. September 2025 Inhalt: Erweiterung und Abwicklung der Tagesordnung Tagesordnungspunkt 1: Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur An…
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Schriftliche Frage 148 von Luigi Pantisano (DIE LINKE): Prüft die Bundesregierung bzw. das Bundesministerium für Verkehr zur Erfüllung der Klimaziele, insbesondere im Verkehrssektor, sogenannte Ve…
Frage 148 (Luigi Pantisano, Die Linke): Prüft die Bundesregierung bzw. das Bundesministerium für Verkehr zur Erfüllung der Klimaziele, insbesondere im Verkehrssektor, sogenannte Verschmutzungszertifikate zu kaufen, und auf welcher genauen rechtlichen Grundlage Deutschlands und de…