793 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 38
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Schriftliche Frage 67 von Stefan Henze (AfD): Welche Erkenntnisse hat die Bundesregierung über Schäden an den zivilen und militärischen Häfen Bremen, Hamburg, Wilhelmshaven, Kiel und Ros…
Frage 67 (Stefan Henze, AfD): Welche Erkenntnisse hat die Bundesregierung über Schäden an den zivilen und militärischen Häfen Bremen, Hamburg, Wilhelmshaven, Kiel und Rostock, und welche Maßnahmen wurden dagegen ergriffen bzw. sind in Planung? Antwort des Parlamentarischen Staats…
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Schriftliche Frage 66 von Alexis L. Giersch (AfD): Kann die Bundesregierung garantieren und sicherstellen, dass der am 22. Mai 2025 in der ersten Beratung von den Fraktionen der CDU/CSU und S…
Frage 66 (Alexis L. Giersch, AfD): Kann die Bundesregierung garantieren und sicherstellen, dass der am 22. Mai 2025 in der ersten Beratung von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachte und dann beschlossene Gesetzentwurf (Bundestagsdrucksache 21/217, Viertes Protokoll vom 1…
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Schriftliche Frage 63 von René Bochmann (AfD): Kann die Bundesregierung einen aktuellen Überblick inklusive der finanziellen Aufwendungen geben, welche Baumaßnahmen auf Bundeswasserstraße…
Frage 63 (René Bochmann, AfD): Kann die Bundesregierung einen aktuellen Überblick inklusive der finanziellen Aufwendungen geben, welche Baumaßnahmen auf Bundeswasserstraßen (Schleusen, Wehre, Baggerarbeiten, usw.) im Jahr 2024 fertiggestellt worden sind und welche Maßnahmen sich …
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 26. Mai 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/297 21. Wahlperiode 30.05.2025 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 26. Mai 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Alhamwi, Alaa, Dr. (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) . . . . . . . …
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Schriftliche Frage 86 von Wolfgang Wiehle (AfD): Ist der Bundesregierung bekannt, ob und ggf. wie viele Unfälle es in den vergangenen fünf Jahren (bitte in Jahresscheiben aufschlüsseln) auf…
Frage 86 (Wolfgang Wiehle, AfD): Ist der Bundesregierung bekannt, ob und ggf. wie viele Unfälle es in den vergangenen fünf Jahren (bitte in Jahresscheiben aufschlüsseln) auf Bundesautobahnen mit Pylonen oder mit Teilen von Pylonen gegeben hat, die nicht (mehr) an ihrem ursprüngli…
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Schriftliche Frage 85 von Dr. Rainer Kraft (AfD): Steht die Bundesregierung in Kontakt mit den Stakeholdern des Brenner-Basistunnel-Projektes, und wenn ja, in welcher Weise, und auf welcher…
Frage 85 (Dr. Rainer Kraft, AfD): Steht die Bundesregierung in Kontakt mit den Stakeholdern des Brenner-Basistunnel-Projektes, und wenn ja, in welcher Weise, und auf welcher Basis findet dieser Austausch statt (www.adac.de/ news/brenner-basistunnel/)? Antwort des Parlamentarische…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 19. Mai 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/237 21. Wahlperiode 23.05.2025 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 19. Mai 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Asar, Ayse (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) . . . 68, 69 Audretsch…
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Frage von Stefan Schmidt (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/167)
Ist es zutreffend, dass nach mir zugetragenen Informationen die DB InfraGO AG eine rechtzeitige Information über die geplante Sperrung der Donautalbahn vom 4. Juli bis zum 2. September dieses Jahres an Gleisanschließer und betroffene Unternehmen versäumt hat, und inwiefern beabsi…
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Frage von Matthias Gastel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/167)
Welche Verfahren für die Bewertung von Maßnahmen zur Erhöhung der Netzresilienz nach § 3 Absatz 3 des Bundesschienenwegeausbaugesetzes hat das zuständige Bundesministerium festgelegt, und sofern keine Verfahren festgelegt worden sind, was sind die Gründe dafür? Antwort des Parl. …
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Frage von Matthias Gastel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/167)
Wann erfolgt die Fortsetzung des Dialogs zwischen dem Bund und dem Land Niedersachsen zur Notwendigkeit von Neu- und Ausbauvorhaben für den Schienenverkehr für den Deutschlandtakt zwischen Hamburg und Hannover, und bis wann soll eine Entscheidung über die Infrastrukturvarianten d…
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Protokoll der 6. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/6 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 6. Sitzung Berlin, Mittwoch, den 21. Mai 2025 Inhalt: Erweiterung und Abwicklung der Tagesordnung Absetzung des Tagesordnungspunktes 14 Tagesordnungspunkt 1: Befragung der Bundesregierung Alexander Dobrindt, Bundesm…
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Schriftliche Frage 72 von Stefan Schmidt (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie viele Autobahnbrücken in der Oberpfalz haben nach Kenntnis der Bundesregierung aktuell die Zustandsbewertung „noch ausreichend“ bzw. „ni…
Frage 72 (Stefan Schmidt, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie viele Autobahnbrücken in der Oberpfalz haben nach Kenntnis der Bundesregierung aktuell die Zustandsbewertung „noch ausreichend“ bzw. „nicht ausreichend“, und auf wie vielen Autobahnabschnitten in der Oberpfalz gibt es Geschwin…
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Schriftliche Frage 71 von Dr. Paula Piechotta (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche einzelnen Möglichkeiten hat die Autobahn GmbH des Bundes, ihr vorhandenes Personal intern anders einzusetzen, um den Neubau von Autob…
Frage 71 (Dr. Paula Piechotta, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche einzelnen Möglichkeiten hat die Autobahn GmbH des Bundes, ihr vorhandenes Personal intern anders einzusetzen, um den Neubau von Autobahnen zumindest vorübergehend zugunsten der Brückenmodernisierung zurückstellen, wie …
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Schriftliche Frage 70 von Dr. Paula Piechotta (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Ausgaben sind zwischen 2023 und dem Ende der aktuellen Finanzplanung 2028 für den Neubau von Bundesautobahnen und das Brückensanierun…
Frage 70 (Dr. Paula Piechotta, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Ausgaben sind zwischen 2023 und dem Ende der aktuellen Finanzplanung 2028 für den Neubau von Bundesautobahnen und das Brückensanierungsprogramm jeweils vorgesehen (bezogen auf Kapitel 1201, Titelgruppe 01, Titel 682 12…
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Schriftliche Frage 69 von Stephan Brandner (AfD): Wie ist der aktuelle Sachstand hinsichtlich der Ortsumgehung B 175/B 2 im Bereich Großebersdorf, Frießnitz und Burkersdorf (Thüringen), und…
Frage 69 (Stephan Brandner, AfD): Wie ist der aktuelle Sachstand hinsichtlich der Ortsumgehung B 175/B 2 im Bereich Großebersdorf, Frießnitz und Burkersdorf (Thüringen), und wann ist nach aktuellem Stand mit der Erteilung des Baurechts beziehungsweise dem Baubeginn zu rechnen? An…
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Schriftliche Frage 68 von René Bochmann (AfD): Ist der Bundesregierung bekannt, dass im Internet „Nano-Mikronadelpflaster“ (Suchmaschine Google) mit der Werbeaufschrift „Bundesministerium…
Frage 68 (René Bochmann, AfD): Ist der Bundesregierung bekannt, dass im Internet „Nano-Mikronadelpflaster“ (Suchmaschine Google) mit der Werbeaufschrift „Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur“ zum Verkauf angeboten werden, die angeblich Fett verbrennen, den Blu…
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Schriftliche Frage 67 von Carolin Bachmann (AfD): Weshalb liegen nach Auffassung der Bundesregierung alle 138 Autobahn-Projekte, für die zur Planbeschleunigung in sieben Bundesländern überra…
Frage 67 (Carolin Bachmann, AfD): Weshalb liegen nach Auffassung der Bundesregierung alle 138 Autobahn-Projekte, für die zur Planbeschleunigung in sieben Bundesländern überragendes öffentliches Interesse festgestellt und bei denen Planungszeiten verringert werden sollen, nach mei…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 12. Mai 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/166 21. Wahlperiode 16.05.2025 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 12. Mai 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Alhamwi, Alaa, Dr. (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) . . . . . . . …
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Frage von Matthias Gastel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/121)
Welche Maßnahmen zur Erhöhung der Kapazität werden im Rahmen der Generalsanierung Hamburg–Berlin umgesetzt, und welche sind nach Einschätzung der Deutschen Bahn AG auf der Strecke noch zusätzlich sinnvoll? Antwort des Parl. Staatssekretärs Christian Hirte: Auf der Strecke werden …
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Frage von Matthias Gastel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/121)
Welche Maßnahmen zur Digitalisierung der Schieneninfrastruktur wurden auf der Riedbahn ergriffen, und was sind die aktuellen Kosten? Antwort des Parl. Staatssekretärs Christian Hirte: Im Zuge der Generalsanierung der Riedbahn wurde die Strecke vollständig mit modernen und Europea…