Schriftliche Frage 63 von René Bochmann (AfD): Kann die Bundesregierung einen aktuellen Überblick inklusive der finanziellen Aufwendungen geben, welche Baumaßnahmen auf Bundeswasserstraße…

Schriftliche Frage 63 von René Bochmann (AfD): Kann die Bundesregierung einen aktuellen Überblick inklusive der finanziellen Aufwendungen geben, welche Baumaßnahmen auf Bundeswasserstraße… Frage 63 (René Bochmann, AfD): Kann die Bundesregierung einen aktuellen Überblick inklusive der finanziellen Aufwendungen geben, welche Baumaßnahmen auf Bundeswasserstraßen (Schleusen, Wehre, Baggerarbeiten, usw.) im Jahr 2024 fertiggestellt worden sind und welche Maßnahmen sich derzeit in der baulichen Realisierung befinden (bitte hierbei die sieben fertiggestellten Baumaßnahmen mit den höchsten finanziellen Aufwendungen sowie die sieben sich in ihrer Realisierung befindenden baulichen Maßnahmen mit den höchsten finanziellen Aufwendungen samt der jeweiligen Summen in Euro angeben)? 2 Von einer Drucklegung der Anlage wird abgesehen. Diese ist auf Bundestagsdrucksache 21/297 auf der Internetseite des Deutschen Bundestages abrufbar. Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Christian Hirte vom 27. Mai 2025: Baumaßnahmen an Bundeswasserstraßen mit hohem Investitionsvolumen werden jährlich im Bundeshaushalt (BHH) Kapitel 1203, Verkehrswegeinvestitionen des Bundes (VWIB) Teil С – Baumaßnahmen an Bundeswasserstraßen, benannt. Als im Haushaltsjahr (HHJ) 2024 fertiggestellt werden Baumaßnahmen betrachtet, die im Vergleich vom Regierungsentwurf HHJ 2025 zum HHJ 2024 aus dem BHH Kapitel 1203, VWIB Teil С – Baumaßnahmen an Bundeswasserstraßen, entfallen sind. Baggerungen an den Bundeswasserstraßen werden als jährlich wiederkehrende Maßnahme im Rahmen der Erhaltung deklariert (BHH Kapitel 1203 Titel 780 01). Die jährlich wiederkehrenden Ausgaben beliefen sich im HHJ 2024 auf 245 Mio. Euro. Tabelle: Abgeschlossene Maßnahmen BHH Kapitel 1203, VWIB Teil C Lfd. Nr. Investitionsmaßnahme Gesamtausgabe [T€] W0009 Fahrrinnenausbau der Unter- und Außenelbe 502.500 W0076 Grundinstandsetzung der Tunnel Rendsburg inklusive Ablösung 187.000 W0075 Grundinstandsetzung der Hochbrücke Hochdonn  58.700 W0066 Sanierung der Wehranlage Koblenz  39.000 W0055 Ersatz der Wehrverschlüsse am Wehr Viereth  39.000 W0045 Ersatz des Ahsefluss-Dükers  28.250 W0108 Ersatz der Straßenbrückenanlage Nr. 57 bei Weser-km 329,4  18.000 W0020 Kolkverbau am Wehr Wieblingen  14.460 Die bauliche Realisierung entspricht den Maßnahmen, bei den aktuell der Hauptauftrag abgewickelt wird. Grundlage bildet der Regierungsentwurf HHJ 2025. Tabelle: Maßnahmen in baulicher Realisierung BHH Kapitel 1203, VWIB Teil C Lfd. Nr. Investitionsmaßnahme Gesamtausgabe [T€] W0109 Ersatz der Großen Schleusen Bevergern, Rodde, Venhaus, Hesselte und Gleesen 1.265.885 W0074 Neubau der 5. Schleusenkammer Brunsbüttel 1.200.000 Beteiligung des Bundes an den Kosten der Herstellung der Hochwasserrückhalteräume Weil-Breisach bis Rheinschanzinsel durch das Land Baden- Württemberg 762.848 W0061 Ersatzneubau der Schleuse Kriegenbrunn 600.700 W0021 Anpassung der Oststrecke NOK 500.000 W0005 Donau Strecke Straubing–Vilshofen, Ausbau der Wasserstraße und Verbesserung des Hochwasserschutzes (Bundesanteil)* 500.000 W0079 Neubau der Bahn- und Straßenbrücke Levensau 215.000 * Abweichung zu VWIB Teil С aufgrund angepasster Gesamtausgabenentwicklung.