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Frage von Victoria Broßart (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/6245)
Wie wird während der Korridorsanierung der Strecke Rosenheim–Freilassing die Anbindung des Zementwerks Rohrdorf auf der Schiene sichergestellt, und zu welchen Tageszeiten werden die Züge zum Zementwerk hauptsächlich durch die Baustelle geführt? Antwort des Parl. Staatssekretärs C…
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Frage von Maximilian Kneller (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/6245)
Wie begründet die Bundesregierung, dass die Fahrzeit der ICE-Verbindung zwischen Hamburg und Berlin nach Abschluss der Korridorsanierung gegenüber dem Zustand vor Beginn der Korridorsanierung um vier Minuten verlängert wird? Antwort des Parl. Staatssekretärs Christian Hirte: Ursa…
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Sicherheitsrisiken durch chinesische Technologien und Investitionen in der kritischen Infrastruktur Deutschlands (Antwort zu Drs. 21/5898)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6433 21. Wahlperiode 10.06.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Anton Hofreiter, Dr. Sandra Detzer, Dr. Konstantin von Notz, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/5898…
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Protokoll der 82. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/82 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 82. Sitzung Berlin, Mittwoch, den 10. Juni 2026 Inhalt: Erweiterung und Abwicklung der Tagesordnung Absetzung des Tagesordnungspunktes 12 Nachträgliche Ausschussüberweisungen Tagesordnungspunkt 1: Befragung der Bun…
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Schriftliche Frage 127 von Cansu Özdemir (DIE LINKE): In welchem Umfang ist eine finanzielle Beteiligung des Bundes an den vom Hamburger Senat benannten Investitionsbedarfen für Hafeninfrastrukt…
Frage 127 (Cansu Özdemir, Die Linke): In welchem Umfang ist eine finanzielle Beteiligung des Bundes an den vom Hamburger Senat benannten Investitionsbedarfen für Hafeninfrastruktur (insbesondere Brücken, Kaimauern und Schienen) geplant oder geprüft worden, und nach welchen Kriter…
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Schriftliche Frage 126 von Edgar Naujok (AfD): Hat die Bundesregierung gegenüber der Autobahn GmbH des Bundes Maßnahmen ergriffen, um eine termingerechte Fertigstellung des letzten Bauabs…
Frage 126 (Edgar Naujok, AfD): Hat die Bundesregierung gegenüber der Autobahn GmbH des Bundes Maßnahmen ergriffen, um eine termingerechte Fertigstellung des letzten Bauabschnitts der A 72 sicherzustellen, und wenn ja, welche (www.lvz.de/lokales/leipzig-lk/borna/l andkreis-leipzig…
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Schriftliche Frage 123 von Leon Eckert (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Haben sich nach Kenntnis der Bundesregierung die voraussichtliche Kostenberechnungen der Straßenbauprojekte BY B 301 AS Freising-Ost (A 92)–…
Frage 123 (Leon Eckert, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Haben sich nach Kenntnis der Bundesregierung die voraussichtliche Kostenberechnungen der Straßenbauprojekte BY B 301 AS Freising-Ost (A 92)–B 11, BY B 301 Flughafen München A 92, BY B 301 Ortsumfahrung (OU) Reichertshausen, BY B 301…
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Schriftliche Frage 122 von Leon Eckert (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Hat sich nach Kenntnis der Bundesregierung die voraussichtliche Kostenberechnung der Straßenbauprojekte A092-G010-BY (A 92 AD München- Feldm…
Frage 122 (Leon Eckert, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Hat sich nach Kenntnis der Bundesregierung die voraussichtliche Kostenberechnung der Straßenbauprojekte A092-G010-BY (A 92 AD München- Feldmoching–AK Neufahrn) und A092-G020-BY (A 92 AK Neufahrn–AD Flughafen-München) aus dem Bundesv…
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Schriftliche Frage 121 von Victoria Broßart (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie begründet die Bundesregierung, dass die Ergebnisse der Zwischenevaluation des Nationalen Radverkehrsplans 3.0 bislang nicht vorliegen, o…
Frage 121 (Victoria Broßart, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie begründet die Bundesregierung, dass die Ergebnisse der Zwischenevaluation des Nationalen Radverkehrsplans 3.0 bislang nicht vorliegen, obwohl die Bundesregierung in ihrer Antwort auf meine Schriftliche Frage 79 auf Bundesta…
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Schriftliche Frage 120 von Tarek Al-Wazir (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Ist das Kostenfestsetzungsverfahren für die von der Autobahn GmbH des Bundes zu tragenden Verwaltungs- und Gerichtskosten sowie Rechtsanwalt…
Frage 120 (Tarek Al-Wazir, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Ist das Kostenfestsetzungsverfahren für die von der Autobahn GmbH des Bundes zu tragenden Verwaltungs- und Gerichtskosten sowie Rechtsanwaltsgebühren nach den gesetzlichen Vorschriften, die im Rahmen des Verfahrens Fastned (und T…
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Schriftliche Frage 119 von Tarek Al-Wazir (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Beabsichtigt das Bundesministerium für Verkehr die LkwÜberlStVAusnV (Verordnung über Ausnahmen von straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften f…
Frage 119 (Tarek Al-Wazir, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Beabsichtigt das Bundesministerium für Verkehr die LkwÜberlStVAusnV (Verordnung über Ausnahmen von straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften für Fahrzeuge und Fahrzeugkombinationen mit Überlänge) zu novellieren, und wenn ja, wann, …
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Schriftliche Frage 118 von Tarek Al-Wazir (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche konkreten Straßenbauprojekte wurden 2026 aus dem Einzelplan (EP) 14 (Verteidigungsetat) finanziert (bitte die Gesamtzahl der Projekte…
Frage 118 (Tarek Al-Wazir, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche konkreten Straßenbauprojekte wurden 2026 aus dem Einzelplan (EP) 14 (Verteidigungsetat) finanziert (bitte die Gesamtzahl der Projekte angeben und die 27 Projekte mit dem höchsten Mittelzufluss auflisten), und wie plant die…
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Schriftliche Frage 117 von Dr. Alaa Alhamwi (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welchen neuen Zeitplan verfolgt der Bund bzw. die Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (bitte nach Vergabe, Baubeginn und Fe…
Frage 117 (Dr. Alaa Alhamwi, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welchen neuen Zeitplan verfolgt der Bund bzw. die Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (bitte nach Vergabe, Baubeginn und Fertigstellung aufschlüsseln) für die Fertigstellung der Cäcilienbrücke in Oldenburg, um …
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 1. Juni 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6244 21. Wahlperiode 05.06.2026 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 1. Juni 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Alhamwi, Alaa, Dr. (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) . . . . . . 64…
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Schriftliche Frage 118 von Andreas Paul (AfD): Aus welchem konkreten Grund wurde die Freigabe der Bundeshaushaltsmittel für die Ausschreibung des Ersatzneubaus der historischen Hubbrücke…
Frage 118 (Andreas Paul, AfD): Aus welchem konkreten Grund wurde die Freigabe der Bundeshaushaltsmittel für die Ausschreibung des Ersatzneubaus der historischen Hubbrücke „Cäcilienbrücke“ in Oldenburg (Niedersachsen) bislang nicht erteilt (bitte die Höhe der Haushaltsmittel unter…
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Schriftliche Frage 116 von Swantje Henrike Michaelsen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Liegen der Bundesregierung Daten zu den aktuell gefahrenen Geschwindigkeiten auf Autobahnabschnitten ohne Tempolimit vor (bitte Quelle angeb…
Frage 116 (Swantje Henrike Michaelsen, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Liegen der Bundesregierung Daten zu den aktuell gefahrenen Geschwindigkeiten auf Autobahnabschnitten ohne Tempolimit vor (bitte Quelle angeben), und wenn ja, inwiefern haben sich die durchschnittlich gefahrenen Geschw…
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Schriftliche Frage 115 von Swantje Henrike Michaelsen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Auf wie viel Prozent des Streckennetzes von Bundesautobahnen ist dauerhaft eine Höchstgeschwindigkeit angeordnet (bitte Quelle der Bundesreg…
Frage 115 (Swantje Henrike Michaelsen, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Auf wie viel Prozent des Streckennetzes von Bundesautobahnen ist dauerhaft eine Höchstgeschwindigkeit angeordnet (bitte Quelle der Bundesregierung und Jahr angeben)? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Chris…
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Schriftliche Frage 113 von Maximilian Kneller (AfD): Welche Erkenntnisse liegen der Bundesregierung zum aktuellen Stand der Einführung des digitalen Führerscheins auf EU-Ebene vor, und in welch…
Frage 113 (Maximilian Kneller, AfD): Welche Erkenntnisse liegen der Bundesregierung zum aktuellen Stand der Einführung des digitalen Führerscheins auf EU-Ebene vor, und in welchem Umfang sind die national zuständigen Behörden auf die Nutzung digital verifizierbarer Führerscheinda…
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Schriftliche Frage 111 von Julian Joswig (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wurden seit dem 16. Dezember 2025, dem Tag der Veröffentlichung des Autopakets der Europäischen Kommission, Gespräche, Austausche oder sonst…
Frage 111 (Julian Joswig, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wurden seit dem 16. Dezember 2025, dem Tag der Veröffentlichung des Autopakets der Europäischen Kommission, Gespräche, Austausche oder sonstige Termine von Mitgliedern der Bundesregierung (einschließlich Parlamentarischer Staatsse…
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Schriftliche Frage 109 von Victoria Broßart (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Plant die Bundesregierung einen umfassenden Rechtsrahmen für den rechtssicheren, innovationsfreundlichen und zugleich verkehrssicheren Regel…
Frage 109 (Victoria Broßart, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Plant die Bundesregierung einen umfassenden Rechtsrahmen für den rechtssicheren, innovationsfreundlichen und zugleich verkehrssicheren Regelbetrieb von Lieferrobotern, wie auf der Verkehrsministerkonferenz in Lindau vom 25. bis…