301 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 15
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Frage von Ayse Asar (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/513)
Welche konkreten Mehrwerte sieht die Bundesregierung in einer deutschen Beteiligung an einer bemannten Mondmission (bitte hierbei auf strategische, gesellschaftliche und technologische Aspekte eingehen), zum Beispiel mit Blick auf die langfristige Wettbewerbsfähigkeit unseres Wis…
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Protokoll der 13. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/13 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 13. Sitzung Berlin, Mittwoch, den 25. Juni 2025 Inhalt: Glückwünsche zum Geburtstag des Abgeordneten Edgar Naujok Erweiterung und Abwicklung der Tagesordnung Absetzung der Tagesordnungspunkte 12i, 12j und 12n Geänd…
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Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes in Bosnien und Herzegowina (EUFOR ALTHEA)
Die Bundesregierung hat einen Antrag vorgelegt, der die Fortführung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der EU-geführten Mission EUFOR ALTHEA in Bosnien und Herzegowina bis Juni 2026 vorsieht. Das bestehende Mandat war zuletzt am 27. Juni 2024 durch eine namentl…
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Ablehnung des Grünen-Antrags gegen die Weiterführung der Nord-Stream-Pipelines
Im Bundestag wurde über einen Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN debattiert, der sich gegen eine Rückkehr zu Energieimporten aus Russland richtet. Der Antrag fordert unter anderem, die Inbetriebnahme der Nord-Stream-Pipelines dauerhaft auszuschließen, kritische Infrastrukt…
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Schriftliche Frage 101 von Dr. Paula Piechotta (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Hat die Bundesregierung neben der Universität von Harvard weiteren US-amerikanischen Universitäten ihren Vorschlag unterbreitet, Exil- Campu…
Frage 101 (Dr. Paula Piechotta, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Hat die Bundesregierung neben der Universität von Harvard weiteren US-amerikanischen Universitäten ihren Vorschlag unterbreitet, Exil- Campusse in Deutschland einzurichten (siehe www.ta gesspiegel.de/wissen/nach-trumps-erlas…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 10. Juni 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/469 21. Wahlperiode 13.06.2025 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 10. Juni 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Akbulut, Gökay (Die Linke) . . . . . . . . . . . . . . .…
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Schriftliche Frage 78 von Sonja Lemke (DIE LINKE): Welche Bundesministerien, die in welchem Umfang Projektförderung im Forschungsbereich betreiben, machen dabei über eine entsprechende Klause…
Frage 78 (Sonja Lemke, Die Linke): Welche Bundesministerien, die in welchem Umfang Projektförderung im Forschungsbereich betreiben, machen dabei über eine entsprechende Klausel die Open-Access-Publikation von Forschungsergebnissen zur Förderbedingung? Antwort des Parlamentarische…
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Schriftliche Frage 77 von Sonja Lemke (DIE LINKE): Welche in der Vergangenheit dem Deutschen Bundestag übermittelten wiederkehrenden Berichte im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums f…
Frage 77 (Sonja Lemke, Die Linke): Welche in der Vergangenheit dem Deutschen Bundestag übermittelten wiederkehrenden Berichte im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Forschung, Technologie und Raumfahrt und des Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 2. Juni 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/396 21. Wahlperiode 06.06.2025 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 2. Juni 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Akbulut, Gökay (Die Linke) . . . . . . . . . . . . . . . …
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Tätigkeiten des Bundesministeriums der Finanzen (Antwort zu Drs. 21/118)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/238 21. Wahlperiode 22.05.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Stephan Brandner, Hauke Finger, Diana Zimmer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/118 – Tätigkeiten des Bundesministeri…
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Frage von Matthias Hauer (CDU/CSU) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 20/14640)
Wie hoch war nach Kenntnis der Bundesregierung die Summe der Bürokratiekosten der Wirtschaft im Jahr 2024? Antwort des Parl. Staatssekretärs Johann Saathoff: Die Bürokratiekosten aus allen derzeit geltenden bundesrechtlichen Informationspflichten der Wirtschaft betrugen rund 66,6…
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Frage von Matthias Hauer (CDU/CSU) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 20/14640)
Welche konkreten Leistungsbestandteile beinhaltet die am 17. Dezember 2024 zwischen dem Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) und der Init AG für digitale Kommunikation abgeschlossene „Rahmenvereinbarung zum Hosting sowie zur technischen und redaktionellen Betre…
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Frage von Matthias Hauer (CDU/CSU) mit Antwort – Aktuelle Stunde: Sorgen von Wirtschaft und Menschen ernst nehmen – Deutschland braucht jetzt eine Wirtschaftswende
Wie hoch war nach Kenntnis der Bundesregierung die Summe der Bürokratiekosten der Wirtschaft im Jahr 2024? Antwort des Parl. Staatssekretärs Johann Saathoff: Die Bürokratiekosten aus allen derzeit geltenden bundesrechtlichen Informationspflichten der Wirtschaft betrugen rund 66,6…
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Frage von Matthias Hauer (CDU/CSU) mit Antwort – Aktuelle Stunde: Sorgen von Wirtschaft und Menschen ernst nehmen – Deutschland braucht jetzt eine Wirtschaftswende
Welche konkreten Leistungsbestandteile beinhaltet die am 17. Dezember 2024 zwischen dem Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) und der Init AG für digitale Kommunikation abgeschlossene „Rahmenvereinbarung zum Hosting sowie zur technischen und redaktionellen Betre…
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Schriftliche Frage 47 von Matthias Hauer (CDU/CSU): In wie vielen Dublin-Fällen, in denen ein anderer EU-Mitgliedstaat für die Prüfung des Antrages auf internationalen Schutz zuständig ist und…
Frage 47 (Matthias Hauer, CDU/CSU): In wie vielen Dublin-Fällen, in denen ein anderer EU-Mitgliedstaat für die Prüfung des Antrages auf internationalen Schutz zuständig ist und für die der betreffende EU-Mitgliedstaat einem Übernahmeersuchen bereits zugestimmt hat, wird nach Inkr…
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Schriftliche Frage 26 von Matthias Hauer (CDU/CSU): Mit welchen Ergebnissen wurden die mit den Sanktionsdurchsetzungsgesetzen I und II (SDG I und SDG II) eingeführten Regelungen und Befugnisse…
Frage 26 (Matthias Hauer, CDU/CSU): Mit welchen Ergebnissen wurden die mit den Sanktionsdurchsetzungsgesetzen I und II (SDG I und SDG II) eingeführten Regelungen und Befugnisse durch die Bundesregierung evaluiert, und wann wird die Bundesregierung dem Deutschen Bundestag einen en…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 9. September 2024 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 20/12862 20. Wahlperiode 13.09.2024 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 9. September 2024 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Akbulut, Gökay (Gruppe Die Linke) . . . . . . . . …
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Rede von Fabio De Masi (DIE LINKE) – Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur steuerlichen Förderung von Forschung und …
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir bedanken uns zunächst für die Genesungswünsche für unsere Kollegin und richten diese auch an den Kollegen der SPD, der sich heute verbrüht hat. Vor allem sind unsere Gedanken natürlich bei Matthias Hauer, der wirklich ein ganz …
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Rede von Dr. Günter Krings (Parl. Staatssekretär beim Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat) – Aktuelle Stunde: Gegen Hassrede und Hasskriminalität – Für eine offene und freiheitliche Gesellschaft
Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Hassrede und Hasskriminalität einerseits und die offene und freiheitliche Gesellschaft andererseits stehen in einem krassen Gegensatz. Wo der Hass gedeiht, wird es eine offene Gesellschaft nicht geben, wird sie nich…
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Rede von Beate Walter-Rosenheimer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Vereinbarte Debatte
Danke, Herr Präsident. – Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuhörerinnen und Zuhörer! Auch vonseiten der Grünenbundestagsfraktion natürlich von Herzen gute Besserung an unseren Kollegen Matthias Hauer. Wir haben das jetzt oft gehört; wir möchten das aber auch ausspreche…