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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 1. Juni 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6244 21. Wahlperiode 05.06.2026 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 1. Juni 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Alhamwi, Alaa, Dr. (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) . . . . . . 64…
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Schriftliche Frage 83 von Tobias Matthias Peterka (AfD): Auf welcher konkreten gesetzlichen Grundlage fördert das Bundesministerium für Bildung und Forschung bzw. das Bundesministerium für Forschun…
Frage 83 (Tobias Matthias Peterka, AfD): Auf welcher konkreten gesetzlichen Grundlage fördert das Bundesministerium für Bildung und Forschung bzw. das Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt seit 2019 den Forschungsverbund MOTRA – Monitoringsystem und Transferp…
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Schriftliche Frage 82 von Dr. Kirsten Kappert-Gonther (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Anhand welcher Kriterien (beispielsweise wissenschaftlicher Fachqualifikation) hat die Bundesministerin für Forschung, Technologie und Raumf…
Frage 82 (Dr. Kirsten Kappert-Gonther, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Anhand welcher Kriterien (beispielsweise wissenschaftlicher Fachqualifikation) hat die Bundesministerin für Forschung, Technologie und Raumfahrt Dorothee Bär sich im Rahmen des „Wissenschaftsjahr 2026 – Medizin der Zu…
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Schriftliche Frage 81 von Nicole Höchst (AfD): Inwieweit überprüft die Bundesregierung die wissenschaftliche Belastbarkeit und Reproduzierbarkeit derjenigen Studien und Modellannahmen, di…
Frage 81 (Nicole Höchst, AfD): Inwieweit überprüft die Bundesregierung die wissenschaftliche Belastbarkeit und Reproduzierbarkeit derjenigen Studien und Modellannahmen, die als Grundlage weitreichender klima- und transformationspolitischer Eingriffe dienen, insbesondere vor dem H…
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Schriftliche Frage 80 von Nicole Gohlke (DIE LINKE): Mit welcher Veränderung der nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetzes (BAföG) Gefördertenzahlen rechnet die Bundesregierung durch die All…
Frage 80 (Nicole Gohlke, Die Linke): Mit welcher Veränderung der nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetzes (BAföG) Gefördertenzahlen rechnet die Bundesregierung durch die Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Änderung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zum Bundesausbildungsf…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 26. Mai 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6164 21. Wahlperiode 29.05.2026 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 26. Mai 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Achelwilm, Doris (Die Linke) . . . . . . . . . . . . . . …
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Vorstoß zur Zukunft der Apothekenversorgung abgelehnt (Beschlussempfehlung)
Der Bundestag hat einen Antrag der AfD-Fraktion zur Zukunft der Arzneimittelversorgung und zur Stärkung von Apotheken abgelehnt. Die Antragsteller:innen begründen ihren Vorstoß mit der sinkenden Zahl an Apotheken in Deutschland sowie Problemen wie steigenden Kosten, Lieferengpäss…
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Frage von Ayse Asar (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/5932)
Wie oft hat die in der Antwort der Bundesregierung auf meine schriftliche Frage 66 auf Bundestagsdrucksache 21/1709 zur innovationspolitischen Strategie der Bundesregierung erwähnte gemeinsame interministerielle Arbeitsgruppe seit ihrer Einsetzung getagt, und welche konkreten Anp…
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Protokoll der 79. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/79 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 79. Sitzung Berlin, Mittwoch, den 20. Mai 2026 Inhalt: Erweiterung und Abwicklung der Tagesordnung Absetzung der Tagesordnungspunkte 21 und 25 Nachträgliche Ausschussüberweisung Tagesordnungspunkt 1: Befragung der …
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Treffen der Bundesregierung mit außereuropäischen Tech-Unternehmen (Antwort zu Drs. 21/5733)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6023 21. Wahlperiode 19.05.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Rebecca Lenhard, Dr. Konstantin von Notz, Jeanne Dillschneider, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/5733 …
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Schriftliche Frage 85 von Andreas Mayer (AfD): Wie viele Mitarbeiter (Vollzeitäquivalente) sind im Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt im Bereich Raumfahrt beschäft…
Frage 85 (Andreas Mayer, AfD): Wie viele Mitarbeiter (Vollzeitäquivalente) sind im Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt im Bereich Raumfahrt beschäftigt, und wie viel ist das prozentual anteilig an der Gesamtmitarbeiterzahl des Hauses? Antwort des Parlamenta…
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Schriftliche Frage 83 von Anne-Mieke Bremer (DIE LINKE): Wie viele Unternehmen haben im Haushaltsjahr 2025 Fördermittel aus der „Games-Förderung des Bundes“ erhalten (bitte nach Startups, kleinen u…
Frage 83 (Anne-Mieke Bremer, Die Linke): Wie viele Unternehmen haben im Haushaltsjahr 2025 Fördermittel aus der „Games-Förderung des Bundes“ erhalten (bitte nach Startups, kleinen und mittleren Unternehmen sowie großen Unternehmen differenzieren), und wie stellen sich diese Daten…
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Schriftliche Frage 82 von Anne-Mieke Bremer (DIE LINKE): Hat die Bundesregierung Maßnahmen im Rahmen der Spitzensportförderung ergriffen, um E-Sport- Athletinnen und -Athleten oder deren Verbände z…
Frage 82 (Anne-Mieke Bremer, Die Linke): Hat die Bundesregierung Maßnahmen im Rahmen der Spitzensportförderung ergriffen, um E-Sport- Athletinnen und -Athleten oder deren Verbände zu unterstützen, und wenn ja, welche, und welche strategischen Pläne verfolgt sie, insbesondere vor …
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Schriftliche Frage 81 von Adam Balten (AfD): In welchen Forschungs- und Wirtschaftsfeldern sieht die Bundesregierung den größten Nachholbedarf beziehungsweise strategische Abhängigkeite…
Frage 81 (Adam Balten, AfD): In welchen Forschungs- und Wirtschaftsfeldern sieht die Bundesregierung den größten Nachholbedarf beziehungsweise strategische Abhängigkeiten von Dritten in Bezug auf die digitale Souveränität Deutschlands? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretär…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 11. Mai 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5933 21. Wahlperiode 15.05.2026 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 11. Mai 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Akbulut, Gökay (Die Linke) . . . . . . . . . . . . . . . …
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Keine stärkere Absicherung des EU-Förderprogramms LEADER (Beschlussempfehlung)
Der Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen befasst sich mit der Zukunft des EU-Förderprogramms LEADER im Mehrjährigen Finanzrahmen der Europäischen Union für die Jahre 2028 bis 2034. Über den Finanzrahmen wurde am 28.04.2026 im EU-Parlament abgestimmt. Die Grünen fordern die B…
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Schriftliche Frage 85 von Dr. Andrea Lübcke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Vertreterinnen und Vertreter von Unternehmen, Verbänden, Beratungsgesellschaften, Wissenschaftseinrichtungen oder weiteren Akteuren w…
Frage 85 (Dr. Andrea Lübcke, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Vertreterinnen und Vertreter von Unternehmen, Verbänden, Beratungsgesellschaften, Wissenschaftseinrichtungen oder weiteren Akteuren waren an den Partnerdialogen zur Schlüsseltechnologie Künstliche Intelligenz im Rahmen d…
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Schriftliche Frage 84 von Dr. Christoph Birghan (AfD): Wann wird die Bundesregierung darüber informieren, in welchem Rahmen die von der Bundesministerin für Forschung, Technologie und Raumfahrt D…
Frage 84 (Dr. Christoph Birghan, AfD): Wann wird die Bundesregierung darüber informieren, in welchem Rahmen die von der Bundesministerin für Forschung, Technologie und Raumfahrt Dorothee Bär in Aussicht gestellten Hightech-Agenda-Tage Ende Mai dieses Jahres stattfinden bzw. welch…
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Bilanz des ersten Regierungsjahres der Bundesministerin für Forschung, Technologie und Raumfahrt Dorothee Bär (Antwort zu Drs. 21/5246)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5695 21. Wahlperiode 30.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ayse Asar, Dr. Andrea Lübcke, Claudia Müller, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/5246 – Bilanz des erste…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 27. April 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5661 21. Wahlperiode 30.04.2026 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 27. April 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Amtsberg, Luise (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) . . . . . . . .…