692 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 22
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Marktbasierte Resilienz - Versorgung mit kritischen Rohstoffen durch wirtschaftsgetragene Strategien und Reservehaltung stärken
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2711 21. Wahlperiode 11.11.2025 Antrag der Abgeordneten Dr. Malte Kaufmann, Leif-Erik Holm, Steffen Kotré, Marc Bernhard, Dirk Brandes, Enrico Komning, Raimond Scheirich, Bernd Schattner, Uwe Schulz, Mathias Weiser, Adam Balten, Dr. Rainer Kraft…
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Abwanderung der deutschen Industrie ins Ausland stoppen
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2714 21. Wahlperiode 11.11.2025 Antrag der Abgeordneten Bernd Schattner, Marc Bernhard, René Springer, Peter Bohnhof, Gerrit Huy, Ulrike Schielke-Ziesing, Lukas Rehm, Robert Teske, Jan Feser, Hans-Jürgen Goßner, Thomas Stephan, Carsten Becker, R…
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Ambulante ärztliche Versorgung zukunftssicher machen
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2716 21. Wahlperiode 11.11.2025 Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Dr. Christina Baum, Carina Schießl, Claudia Weiss, Kay-Uwe Ziegler, Thomas Dietz, Joachim Bloch, Tobias Ebenberger, Nicole Hess, Dr. Christoph Birghan, Birgit Bessin, Kersti…
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Stärkung der Arzneimittelversorgung durch gezielten Bürokratieabbau und Förderung der heimischen Produktion
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2717 21. Wahlperiode 11.11.2025 Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Dr. Christina Baum, Carina Schießl, Claudia Weiss, Kay-Uwe Ziegler, Thomas Dietz, Joachim Bloch, Tobias Ebenberger, Nicole Hess, Dr. Christoph Birghan, Birgit Bessin, Kersti…
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Politisch motivierte Kontokündigungen durch Banken verbieten
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2712 21. Wahlperiode 11.11.2025 Antrag der Abgeordneten Kay Gottschalk, Jan Wenzel Schmidt, Hauke Finger, Torben Braga, Christian Douglas, Rainer Groß, Jörn König, Reinhard Mixl, Iris Nieland, Diana Zimmer, Dirk Brandes, Alexander Arpaschi, Adam…
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Obligatorische Kenntnisse zum deutschen Gesundheitswesen auch für alle Ärzte mit ausländischem Studienabschluss sicherstellen
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2715 21. Wahlperiode 11.11.2025 Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Dr. Christina Baum, Carina Schießl, Claudia Weiss, Kay-Uwe Ziegler, Thomas Dietz, Joachim Bloch, Tobias Ebenberger, Nicole Hess, Dr. Christoph Birghan, Birgit Bessin, Kersti…
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Bornavirus im Jahre 2025 in Deutschland
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2685 21. Wahlperiode 10.11.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Christoph Birghan, Martin Sichert, Dr. Christina Baum, Nicole Hess, Carina Schießl, Claudia Weiss, Kay-Uwe Ziegler, Thomas Dietz, Joachim Bloch, Tobias Ebenberger, Birgit Bessin…
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Schriftliche Frage 10 von Tobias Ebenberger (AfD): Hat die Bundesregierung die Better than Cash Alliance im Jahr 2025 unterstützt, und wenn ja, in welcher Höhe, und ist eine Unterstützung für…
Frage 10 (Tobias Ebenberger, AfD): Hat die Bundesregierung die Better than Cash Alliance im Jahr 2025 unterstützt, und wenn ja, in welcher Höhe, und ist eine Unterstützung für das Jahr 2026, und wenn ja, in welcher Höhe geplant? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Denni…
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Rede von Tobias Ebenberger (AfD) – Vereinbarte Debatte
Vielen lieben Dank, Herr Kollege. – Es fühlt sich sicherlich gut an, so ein Hohelied auf die Vereinten Nationen zu singen, wie Sie das taten. Dass die UN heute leider nichts mehr großartig mit Frieden zu tun hat, war ab dem Moment klar, an dem sie Annalena Baerbock, eine Grüne vo…
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Protokoll der 38. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/38 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 38. Sitzung Berlin, Freitag, den 7. November 2025 Inhalt: Tagesordnungspunkt 29: a) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Förderung privater Investitionen und des Fina…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 3. November 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2665 21. Wahlperiode 07.11.2025 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 3. November 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Alhamwi, Alaa, Dr. (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) . . . . .…
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Enthüllungen zur Arbeitsgruppe Impfpflicht und deren Einfluss auf politische Entscheidungsprozesse der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2025 21. Wahlperiode 07.11.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Martin Sichert, Dr. Christina Baum, Carina Schießl, Claudia Weiss, Kay-Uwe Ziegler, Thomas Dietz, Joachim Bloch, Tobias Ebenberger, Nicole Hess, Dr. Christoph Birghan, Birgit Bessin…
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Keine Wiedereinführung der Agrardieselrückerstattung (Beschlussempfehlung)
Die AfD-Fraktion hat im Bundestag einen Antrag eingebracht, in dem eine Wiedereinführung der Agrardieselrückerstattung gefordert wird. So soll rückwirkend zum 1. Januar 2024 die Agrardieselrückerstattung von 21,48 Cent pro Liter ausgezahlt werden. Außerdem soll die CO2-Bepreisung…
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Mietwuchergesetz
Der Gesetzentwurf der Fraktion Die Linke für ein "Mietwuchergesetz“ wurde im Bundestag abgelehnt. Empfohlen wurde die Ablehnung auch in einer entsprechenden Beschlussempfehlung des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz. Die Linksfraktion begründet den Gesetzentwurf mit der …
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Änderung der internationalen Gesundheitsvorschriften
Der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung der Internationalen Gesundheitsvorschriften wurde im Bundestag angenommen. Zum Gesetzentwurf lag eine Beschlussempfehlung des Gesundheitsausschusses vor, der die Annahme des Gesetzentwurfs empfiehlt. Der Gesetzentwurf zielt darau…
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Keine Einschränkung der medizinischen Versorgung von Ausländer:innen (Beschlussempfehlung)
Der Antrag der AfD-Fraktion mit dem Namen "Zurückführung der medizinischen Versorgung von Ausländern auf das verfassungsrechtlich gebotene Minimum – Orientierung am dänischen Modell" wurde vom Bundestag abgelehnt. Namentlich abgestimmt wurde über eine Beschlussempfehlung des Gesu…
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Rede von Tobias Ebenberger (AfD) – Befragung der Bundesregierung
Vielen lieben Dank, Herr Minister. – Zum Thema Freiwilligkeit. Können wir Freiwilligkeit und echte Wahlfreiheit am Ende des Tages, auch wenn dies in Ihren Koalitionsfraktionen gern an der Stelle überhört wird, nicht absichern, indem wir ein Grundrecht auf analoges Leben einführen…
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Rede von Tobias Ebenberger (AfD) – Befragung der Bundesregierung
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Dr. Wildberger, es ist ja erst vier Jahre her, dass eine CDU-geführte Regierung Bürgern ohne Impfnachweis – ob mit gelbem Büchlein oder am Ende des Tages auch mit QR-Code – den Zutritt zum gesellschaftlichen Leben versperrte. Beispiel: Tobias…
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Protokoll der 36. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/36 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 36. Sitzung Berlin, Mittwoch, den 5. November 2025 Inhalt: Präsidentin Julia Klöckner Erweiterung und Abwicklung der Tagesordnung Änderung der Tagesordnung Absetzung der Tagesordnungspunkte 7, 34, 12b und 37e Zusät…
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Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze (SGB VI-Anpassungsgesetz - SGB VI-AnpG) (Änderungsantrag zu Drs. 21/1858, 21/2453, 21/2634)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2636 21. Wahlperiode 05.11.2025 Änderungsantrag der Abgeordneten Bernd Schuhmann, Gerrit Huy, Thomas Stephan, René Springer, Peter Bohnhof, Carsten Becker, Jan Feser, Hans-Jürgen Goßner, Lukas Rehm, Ulrike Schielke-Ziesing, Robert Teske, Alexand…