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Bilanz der Integrationskurse und des Deutsch-Tests für Zuwanderer in den Jahren 2023 bis 2025 (Antwort zu Drs. 21/5025)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5716 21. Wahlperiode 04.05.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten René Springer, Ulrike Schielke-Ziesing, Hans-Jürgen Goßner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/5025 – Bilanz der Integ…
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Beschäftigung nach Nationalität seit 2024
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5674 21. Wahlperiode 30.04.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten René Springer, Robert Teske, Ulrike Schielke-Ziesing, Peter Bohnhof, Lukas Rehm, Jan Feser, Hans-Jürgen Goßner, Thomas Stephan und der Fraktion der AfD Beschäftigung nach Nationalitä…
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Förderung für soziale und zivilgesellschaftliche Organisationen in den Bundeshaushalten (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 21/5178)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5675 21. Wahlperiode 30.04.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Lukas Rehm, Jan Feser, Hans-Jürgen Goßner, Bernd Schuhmann, Thomas Stephan, Bastian Treuheit, Sascha Lensing, Raimond Scheirich und der Fraktion der AfD Förderung für soziale und ziv…
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Zustand der Bundesbrücken in Berlin und Brandenburg - Maßnahmen und Finanzierung zur Vermeidung weiterer Sperrungen und Einstürze
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5679 21. Wahlperiode 30.04.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Stefan Henze, Rainer Galla, Arne Raue, René Springer, Sebastian Maack, Wolfgang Wiehle, René Bochmann, Alexis L. Giersch, Lars Haise, Maximilian Kneller, Ulrich von Zons, Carsten Bec…
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Zustand der Bundesbrücken in Baden-Württemberg - Maßnahmen und Finanzierung zur Vermeidung weiterer Sperrungen und Einstürze
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5680 21. Wahlperiode 30.04.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Stefan Henze, Lars Haise, Hans-Jürgen Goßner, Martin Hess, Dr. Malte Kaufmann, Achim Köhler, Dr. Michael Blos, Alexander Arpaschi, Wolfgang Wiehle, René Bochmann, Alexis L. Giersch, …
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Sachstand Deutsch-türkisches Sozialversicherungsabkommen
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5609 21. Wahlperiode 27.04.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Jan Feser, René Springer, Thomas Stephan, Bernd Schuhmann, Hans-Jürgen Goßner, Achim Köhler, Lukas Rehm und der Fraktion der AfD Sachstand Deutsch-türkisches Sozialversicherungsabkom…
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Schriftliche Frage 78 von Hans-Jürgen Goßner (AfD): Welche Arten von Leistungen werden Asylbewerbern auch jenseits von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) – Grundleistung…
Frage 78 (Hans-Jürgen Goßner, AfD): Welche Arten von Leistungen werden Asylbewerbern auch jenseits von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) – Grundleistungen, Leistungen bei Krankheit, Schwangerschaft und Geburt sowie Sonstige Leistungen, wobei unter letztere…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 20. April 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5580 21. Wahlperiode 24.04.2026 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 20. April 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Alhamwi, Alaa, Dr. (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) . . . . . . …
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Ehrenamtliche Richter am Bundesarbeitsgericht
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5587 21. Wahlperiode 24.04.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Peter Bohnhof, René Springer, Hans-Jürgen Goßner, Jan Feser, Thomas Stephan, Gerrit Huy, Lukas Rehm und der Fraktion der AfD Ehrenamtliche Richter am Bundesarbeitsgericht Das Arbeits…
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Temporäre Absenkung der Energiesteuer für Kraftstoffe
Der Bundestag hat namentlich über einen Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU/CSU und SPD abgestimmt, der eine befristete Senkung der Energiesteuer auf Kraftstoffe vorsieht. Ziel des sogenannten „Zweiten Energiesteuersenkungsgesetzes“ ist es, die Auswirkungen stark gestiegener Ene…
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Ablehnung eines Antrag gegen eine Übergewinnsteuer (Beschlussempfehlung)
Im Bundestag wurde ein Antrag der AfD-Fraktion abgelehnt, der sich mit Maßnahmen gegen hohe Kraftstoffpreise befasst und sich insbesondere gegen die Einführung einer sogenannten Übergewinnsteuer richtet. Hintergrund des Antrags ist die aktuelle Debatte innerhalb der Bundesregieru…
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Ablehnung eines Antrags zur Erhöhung der Pendlerpauschale (Beschlussempfehlung)
Ein weitere Antrag der AfD-Fraktion wurde im Bundestag abgelehnt, der eine umfassende steuerliche Entlastung von Berufspendler:innen vorsieht. Kern des Antrags ist eine deutliche Erhöhung der sogenannten Pendlerpauschale (Entfernungspauschale) für Fahrten zwischen Wohnort und Arb…
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Änderung des Stromsteuergesetzes und weiterer Vorschriften
Im Bundestag wurde ein Gesetzentwurf der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen abgelehnt, der eine grundlegende Senkung der Stromsteuer vorsieht. Ziel des Entwurfs ist es, Verbraucher:innen angesichts gestiegener Energiepreise zu entlasten und zugleich Anreize für eine stärkere Nutzung …
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Förderung von Arbeitnehmer- und Arbeitgeberverbänden und von mit ihnen verbundenen Organisationen aus Bundesmitteln (Antwort zu Drs. 21/5219)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5614 21. Wahlperiode 23.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Hans-Jürgen Goßner, René Springer, Peter Bohnhof, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/5219 – Förderung von Arbeitnehmer…
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Rede von Hans-Jürgen Goßner (AfD) – Befragung der Bundesregierung
Ja. – Vielen Dank, Frau Ministerin, für die Nichtbeantwortung. 2024 wurde in Bayern die Gendersprache in Behörden für unzulässig erklärt, da es sich um „Eingriffe in Wortbildung, Grammatik und Orthografie“ handele und „jede sprachliche Künstlichkeit […] zu vermeiden“ sei. Dürfen …
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Rede von Hans-Jürgen Goßner (AfD) – Befragung der Bundesregierung
Frau Präsidentin! Liebe Frau Ministerin Bär, laut einer Pressemitteilung Ihres Hauses vom 6. März soll noch in diesem Jahr ein wissenschaftlicher Bundespreis für Geschlechterforschung ausgelobt werden. Ich persönlich finde es ja echt löblich, wenn in der Wissenschaft neue Erkennt…
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Protokoll der 73. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/73 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 73. Sitzung Berlin, Mittwoch, den 22. April 2026 Inhalt: Erweiterung und Abwicklung der Tagesordnung Absetzung der Tagesordnungspunkte 7, 14 und 22 Begrüßung einer Delegation türkischer Parlamentarierinnen und Parl…
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Umsetzungsstand und Kosten der Fußverkehrsstrategie des Bundes
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5473 21. Wahlperiode 21.04.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Maximilian Kneller, Wolfgang Wiehle, René Bochmann, Alexis L. Giersch, Lars Haise, Stefan Henze, Ulrich von Zons, Carsten Becker, Hans-Jürgen Goßner, Leif-Erik Holm, Dr. Rainer Kraft…
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Entwurf eines Gesetzes zur Ermöglichung des Verzichts auf die Amtsbezüge durch Mitglieder der Bundesregierung und Parlamentarische Staatssekretäre
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5477 21. Wahlperiode 21.04.2026 Gesetzentwurf der Abgeordneten Stephan Brandner, Alexander Arpaschi, Marc Bernhard, Birgit Bessin, Dr. Christoph Birghan, René Bochmann, Peter Bohnhof, Erhard Brucker, Marcus Bühl, Thomas Dietz, Tobias Ebenberger, …
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Rechts- und Planungssicherheit herstellen - Vermögensteuer abschaffen
Antrag der Abgeordneten Christian Douglas, Diana Zimmer, Kay Gottschalk, Hauke Finger, Torben Braga, Rainer Groß, Reinhard Mixl, Iris Nieland, Christian Reck, Leif-Erik Holm, Dr. Malte Kaufmann, Steffen Kotré, Marc Bernhard, Dirk Brandes, Enrico Komning, Bernd Schattner, Raimond …