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Aktueller Stand der Umsetzung des europäischen Systems für das Management sowie die Steuerung des Eisenbahnverkehrs in Deutschland - Stand Frühling 2026
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5813 21. Wahlperiode 07.05.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Matthias Gastel, Tarek Al-Wazir, Victoria Broßart, Swantje Henrike Michaelsen und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Aktueller Stand der Umsetzung des europäischen Systems für das Ma…
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Aktueller Stand des Einsatz digitaler Stellwerke - Stand: Frühling 2026
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5833 21. Wahlperiode 07.05.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Matthias Gastel, Tarek Al-Wazir, Victoria Broßart, Swantje Henrike Michaelsen und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Aktueller Stand des Einsatzes digitaler Stellwerke – Stand: Frühl…
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Ein Jahr schwarz-rote Bundesregierung - Bilanz des Bundesministers für Verkehr Patrick Schnieder (Antwort zu Drs. 21/5581)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5848 21. Wahlperiode 07.05.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Swantje Henrike Michaelsen, Tarek Al-Wazir, Victoria Broßart, Matthias Gastel und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/5581 – Ein Ja…
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Frage von Matthias Gastel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/5662)
Bis wann liegt die Förderrichtlinie zur Umrüstung der Fahrzeuge für die On-Board-Ausrüstung des European Train Management Systems (ERTMS) bzw. für das European Train Control System (ETCS) vor, und welche Fördervolumen sind für die nächsten fünf Jahre jeweils vorgesehen? Antwort d…
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Frage von Matthias Gastel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/5662)
Betrachtet die Bundesregierung den Abschnitt der sogenannten Franken-Sachsen-Magistrale Hof–Martinlamitz nach der Planfeststellung als baureif (vergleiche https://bahnausbau-nordbayern.deutschebahn.com/aktuelle-meldungen/baurecht-fuer-ersten-abschnitt-des-ostkorridors-sued-und-de…
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Protokoll der 76. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/76 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 76. Sitzung Berlin, Mittwoch, den 6. Mai 2026 Inhalt: Erweiterung und Abwicklung der Tagesordnung Absetzung des Tagesordnungspunktes 6c Tagesordnungspunkt 1: Befragung der Bundesregierung Bärbel Bas, Bundesminister…
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Das Potenzial außergerichtlicher Schlichtungsstellen für Reisende und Branche besser nutzen
Antrag der Abgeordneten Stefan Schmidt, Matthias Gastel, Victoria Broßart, Denise Loop, Julian Joswig, Dr. Till Steffen und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Das Potenzial außergerichtlicher Schlichtungsstellen für Reisende und Branche besser nutzen Der Bundestag wolle beschließ…
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Schriftliche Frage 103 von Matthias Gastel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie hoch war die tatsächliche Verfügbarkeit von Aufzügen und Rolltreppen der Deutschen Bahn AG in Bahnhöfen seit dem Jahr 2016 (bitte getren…
Frage 103 (Matthias Gastel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie hoch war die tatsächliche Verfügbarkeit von Aufzügen und Rolltreppen der Deutschen Bahn AG in Bahnhöfen seit dem Jahr 2016 (bitte getrennt nach Aufzügen und Rolltreppen sowie den einzelnen Jahren angeben)? Antwort des Parlam…
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Schriftliche Frage 102 von Matthias Gastel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie hoch war der Mittelabfluss aus dem Bundeshaushalt zur Finanzierung von Serviceeinrichtungen für die Schiene (vgl. § 8 Absatz 5 Satz 2 de…
Frage 102 (Matthias Gastel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie hoch war der Mittelabfluss aus dem Bundeshaushalt zur Finanzierung von Serviceeinrichtungen für die Schiene (vgl. § 8 Absatz 5 Satz 2 des Bundesschienenwegeausbaugesetzes) bislang im Jahr 2026, und welche Projekte wurden sei…
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Fragen für die Fragestunde der 76. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 6. Mai 2026
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5662 21. Wahlperiode 30.04.2026 Fragen für die Fragestunde der 76. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 6. Mai 2026 Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Akbulut, Gökay (Die Linke) . . . . . . . . . . . . . . . . . …
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 27. April 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5661 21. Wahlperiode 30.04.2026 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 27. April 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Amtsberg, Luise (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) . . . . . . . .…
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Erhalt und Ausbau von Straßenbäumen
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5668 21. Wahlperiode 29.04.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Julia Schneider, Filiz Polat, Swantje Henrike Michaelsen, Johannes Wagner, Sylvia Rietenberg, Niklas Wagener, Karl Bär, Lisa Badum, Harald Ebner, Dr. Jan-Niclas Gesenhues, Steffi Lem…
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Generalsanierung der Bahnstrecke Troisdorf-Wiesbaden (Antwort zu Drs. 21/4635)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5663 21. Wahlperiode 28.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Matthias Gastel, Tarek Al-Wazir, Victoria Broßart, Swantje Henrike Michaelsen und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/4635 – Genera…
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Infrastrukturmaßnahmen im Rahmen der Einführung des ICE-Sprinters auf der Murrbahn
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5606 21. Wahlperiode 27.04.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Matthias Gastel, Tarek Al-Wazir, Victoria Broßart, Swantje Henrike Michaelsen und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Infrastrukturmaßnahmen im Rahmen der Einführung des ICE-Sprinters…
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Infrastrukturzustandsnoten Schieneninfrastruktur in Berlin
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5610 21. Wahlperiode 27.04.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Matthias Gastel, Andreas Audretsch, Dr. Moritz Heuberger, Lisa Paus, Hanna Steinmüller, Tarek Al-Wazir, Victoria Broßart, Swantje Henrike Michaelsen und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE G…
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Temporäre Absenkung der Energiesteuer für Kraftstoffe
Der Bundestag hat namentlich über einen Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU/CSU und SPD abgestimmt, der eine befristete Senkung der Energiesteuer auf Kraftstoffe vorsieht. Ziel des sogenannten „Zweiten Energiesteuersenkungsgesetzes“ ist es, die Auswirkungen stark gestiegener Ene…
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Ablehnung eines Antrag gegen eine Übergewinnsteuer (Beschlussempfehlung)
Im Bundestag wurde ein Antrag der AfD-Fraktion abgelehnt, der sich mit Maßnahmen gegen hohe Kraftstoffpreise befasst und sich insbesondere gegen die Einführung einer sogenannten Übergewinnsteuer richtet. Hintergrund des Antrags ist die aktuelle Debatte innerhalb der Bundesregieru…
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Ablehnung eines Antrags zur Erhöhung der Pendlerpauschale (Beschlussempfehlung)
Ein weitere Antrag der AfD-Fraktion wurde im Bundestag abgelehnt, der eine umfassende steuerliche Entlastung von Berufspendler:innen vorsieht. Kern des Antrags ist eine deutliche Erhöhung der sogenannten Pendlerpauschale (Entfernungspauschale) für Fahrten zwischen Wohnort und Arb…
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Änderung des Stromsteuergesetzes und weiterer Vorschriften
Im Bundestag wurde ein Gesetzentwurf der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen abgelehnt, der eine grundlegende Senkung der Stromsteuer vorsieht. Ziel des Entwurfs ist es, Verbraucher:innen angesichts gestiegener Energiepreise zu entlasten und zugleich Anreize für eine stärkere Nutzung …
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Einfuhr von Jagdtrophäen geschützter Arten
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5551 21. Wahlperiode 23.04.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Harald Ebner, Dr. Jan-Niclas Gesenhues, Dr. Zoe Mayer, Stefan Schmidt, Matthias Gastel, Lisa Badum, Julia Schneider und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Einfuhr von Jagdtrophäen ge…