Aktueller Stand des Einsatz digitaler Stellwerke - Stand: Frühling 2026

Aktueller Stand des Einsatz digitaler Stellwerke - Stand: Frühling 2026 Deutscher Bundestag Drucksache 21/5833 21. Wahlperiode 07.05.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Matthias Gastel, Tarek Al-Wazir, Victoria Broßart, Swantje Henrike Michaelsen und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Aktueller Stand des Einsatzes digitaler Stellwerke – Stand: Frühling 2026 Die Stellwerkstechnik in Deutschland ist abgängig. Der Zustand der Stellwerke wird gemäß Deutsche Bahn (DB) InfraGO-Zustandsbericht mit der Note 4,2 angegeben (vgl. www.dbinfrago.com/resource/blob/13364282/e08bda7543a00 90d7bb4a80ad7f2918e/Praesentation-InfraGO-Zustandsbericht-Schienennetz-B ahnhoefe-2024-data.pdf). Die Fragestellenden weisen darauf hin, dass die Methodik der Berechnung der Note von der Bundesregierung geheim gehalten wird. Der Ersatz der Stellwerke ist unumgänglich für die Reduzierung der Störungen im Bahnverkehr. Entscheidend ist dabei, dass bei dem Ersatz der Stellwerke die Zukunftsfähigkeit der Stellwerke gegeben ist. Insbesondere ist sicherzustellen, dass die Abhängigkeit einzelner Hersteller geringer gehalten wird als bei der aktuellen Stellwerksgeneration. Wir fragen die Bundesregierung:  1. Was sind die Zustandsnoten der Stellwerke, kategorisiert nach mechanischen Stellwerken, elektromechanischen Stellwerken, Relaisstellwerken, elektronischen Stellwerken sowie digitalen Stellwerken jeweils?  2. Bei wie vielen Stellwerken in Deutschland besteht ein Umbauverbot?  3. Wie viele Stellwerke sind in den letzten fünf Jahren jeweils ersetzt worden?  4. Wie viele Stellwerke sollen in den nächsten fünf Jahren ersetzt werden?  5. Was ist der geplante Mittelabfluss beim Ersatz der Stellwerke in den nächsten fünf Jahren jeweils?  6. Wie viele elektronische Stellwerke sollen in den nächsten fünf Jahren jeweils errichtet werden?  7. Wie viele digitale Stellwerke sollen in den nächsten fünf Jahren jeweils errichtet werden?  8. Was sind die Gründe, dass nicht bereits heute die Anzahl der Errichtung digitaler Stellwerke deutlich höher ist?  9. Erfolgt die Finanzierung digitaler Stellwerke bzw. ETCS-fähiger (ETCS = European Train Control System) Stellwerke aus dem Haushaltstitel für die Einführung von ERTMS (European Rail Traffic Management System) oder erfolgt die Finanzierung aus den Mitteln der Ersatzinvestitionen (Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung [LufV])? 10. Welche Probleme bei der Koordinierung des Ersatzes von Stellwerken sowie der Einführung von ERTMS ergeben sich aufgrund der getrennten Finanzierungsquellen? 11. Welche Änderungen bezüglich der Finanzierung plant die Bundesregierung zur besseren Verzahnung des Ersatzes von Stellwerken bei gleichzeitiger Ausrüstung von Bahnstrecken mit ETCS? 12. Wie viele Stelleinheiten sind in Volumenverträgen zur Errichtung von elektronischen Stellwerken zugesichert, und welcher Anteil dieser Stelleinheiten in den Volumenverträgen wurde bisher abgerufen (auf Nennung der Vertragspartner kann verzichtet werden)? 13. Wie viele Stelleinheiten sind in Volumenverträgen zur Errichtung von digitalen Stellwerken zugesichert, und welcher Anteil dieser Stelleinheiten in den Volumenverträgen wurde bisher abgerufen (auf Nennung der Vertragspartner kann verzichtet werden)? 14. Was ist die aktuelle durchschnittliche Umsetzungsdauer eines Stellwerks ab Beginn der Planung, und welche Maßnahmen hat die DB InfraGO zur Reduzierung dieser Umsetzungsdauer identifiziert? 15. Welche Anpassungen an den Gesetzen und Richtlinien plant die Bundesregierung zur Beschleunigung des Baus von Stellwerken? 16. Wie viele Abnahmeprüfer für die Abnahme neuer Stellwerke existieren in Deutschland (bitte nach Stellwerkstypen auflisten)? 17. Welche Änderungen in der Abnahme von digitalen Stellwerken im Vergleich zu elektronischen Stellwerken bestehen, und wie rechtfertigt das Eisenbahnbundesamt den ggf. sich ergebenden zusätzlichen Abnahmeaufwand? 18. Wie hoch waren die Stellwerkbesetzungsquoten von 2024 bis 2026 (bitte jeweils für Halbjahre angeben)? 19. Wie hoch ist jeweils die Stellwerkbesetzungsquote in den Regionen im April 2026? Berlin, den 20. April 2026 Katharina Dröge, Britta Haßelmann und Fraktion Gesamtherstellung: H. Heenemann GmbH & Co. KG, Buch- und Offsetdruckerei, Bessemerstraße 83–91, 12103 Berlin, www.heenemann-druck.de Vertrieb: Bundesanzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.bundesanzeiger-verlag.de ISSN 0722-8333