317 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 13
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Maßnahmen des Bundes für barrierefreies Wohnen und barrierefreie öffentliche Gebäude (Antwort zu Drs. 21/2288)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2488 21. Wahlperiode 30.10.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Hanna Steinmüller, Kassem Taher Saleh, Sylvia Rietenberg, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/2288 – Maß…
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Bundesforschungszentrum für klimaneutrales und ressourceneffizientes Bauen ("Living Art of Building") (Antwort zu Drs. 21/2173)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2443 21. Wahlperiode 28.10.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Kassem Taher Saleh, Claudia Müller, Sylvia Rietenberg, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/2173 – Bundes…
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Rede von Sylvia Rietenberg (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Den Achtstundentag erhalten – Wöchentliche Höchstarbeitszeit absenken
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Ministerin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir debattieren hier heute unter dem Motto „Arbeitszeitgesetz“ auch über einen Antrag der Linken. Ich möchte dazu gleich zu Beginn sagen: Wir teilen als Grüne viele der arbeitsmark…
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Protokoll der 35. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/35 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 35. Sitzung Berlin, Freitag, den 17. Oktober 2025 Inhalt: Tagesordnungspunkt 26: Unterrichtung durch die Bundesregierung: Modernisierungsagenda für Staat und Verwaltung (Bund) – Für ein schnelles, digitales und han…
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Frage von Tarek Al-Wazir (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Stahlstandorte stärken – wettbewerbsfähig und klimaneutral
Existiert im Bundesministerium für Verkehr eine Liste über Wasserstraßeninfrastrukturprojekte, die aufgrund fehlender Haushaltsmittel drohen, nicht realisiert zu werden, analog zu der Liste „Finanzierungssituation Bundesfernstraßen – Überblick“, über die die „Bild“-Zeitung (vergl…
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Maßnahmen des Bundes für barrierefreies Wohnen und barrierefreie öffentliche Gebäude
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2288 21. Wahlperiode 16.10.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Hanna Steinmüller, Kassem Taher Saleh, Sylvia Rietenberg, Mayra Vriesema, Simone Fischer, Karoline Otte, Lisa Paus und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Maßnahmen des Bundes für ba…
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Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes im Roten Meer (EUNAVFOR ASPIDES)
Der Bundestag hat die Verlängerung der Bundeswehrbeteiligung an der EU-geführten Operation EUNAVFOR ASPIDES im Roten Meer angenommen. Das Mandat ist befristet bis Oktober 2026 und war in namentlicher Abstimmung zuletzt im Januar 2025 verlängert worden. In ihrem Antrag schlägt die…
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Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Südsudan (UNMISS)
Der Bundestag hat der Fortsetzung der Bundeswehrbeteiligung mit bis zu 50 Soldat:innen an der von den Vereinten Nationen geführten Mission im Südsudan (UNMISS) zugestimmt. Das Mandat ist bis Ende Oktober 2026 befristet und war zuletzt in namentlicher Abstimmung im Januar 2025 ver…
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Keine Abschaffung des Verbrenner-Verbots (Beschlussempfehlung)
Die AfD-Fraktion hat im Bundestag einen Antrag eingebracht, der die Rücknahme des sogenannten Verbrenner-Verbots fordert. Ab 2035 sollen in der gesamten EU nur noch emissionsfreie PKW neu zugelassen werden, um die Schadstoffbelastung, insbesondere durch CO2-Ausstoß, im Verkehrsse…
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Stahlstandorte stärken - wettbewerbsfähig und klimaneutral
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2232 21. Wahlperiode 15.10.2025 Antrag der Abgeordneten Felix Banaszak, Dr. Sandra Detzer, Katrin Uhlig, Julian Joswig, Dr. Alaa Alhamwi, Ricarda Lang, Lisa Badum, Michael Kellner, Sandra Stein, Sylvia Rietenberg, Dr. Sebastian Schäfer, Jeanne D…
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Sofortplan für die Zukunft der Automobilindustrie - Wettbewerbsfähigkeit stärken, Beschäftigung sichern, Klimaziele erreichen
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2233 21. Wahlperiode 15.10.2025 Antrag der Abgeordneten Julian Joswig, Swantje Henrike Michaelsen, Michael Kellner, Dr. Julia Verlinden, Dr. Sandra Detzer, Andreas Audretsch, Sascha Müller, Matthias Gastel, Katrin Uhlig, Dr. Alaa Alhamwi, Sandra…
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Westbalkan-Kontingent für jährlich 50.000 Arbeitskräfte erhalten
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2248 21. Wahlperiode 15.10.2025 Antrag der Abgeordneten Lamya Kaddor, Sandra Stein, Lukas Benner, Marcel Emmerich, Schahina Gambir, Dr. Konstantin von Notz, Marlene Schönberger, Lisa Paus, Dr. Sandra Detzer, Sylvia Rietenberg, Stefan Schmidt, Dr…
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Bundesforschungszentrum für klimaneutrales und ressourceneffizientes Bauen ("Living Art of Building")
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2173 21. Wahlperiode 13.10.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Kassem Taher Saleh, Claudia Müller, Sylvia Rietenberg, Hanna Steinmüller, Mayra Vriesema, Dr. Andrea Lübcke, Lisa Paus und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Bundesforschungszentrum…
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Schriftliche Frage 151 von Sylvia Rietenberg (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Zahlen oder Schätzungen liegen der Bundesregierung darüber vor, wie viele Bedarfsgemeinschaften über kein eigenes Konto verfügen (bit…
Frage 151 (Sylvia Rietenberg, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Zahlen oder Schätzungen liegen der Bundesregierung darüber vor, wie viele Bedarfsgemeinschaften über kein eigenes Konto verfügen (bitte in absoluten und relativen Zahlen angeben) und bisher das Zahlungsanweisung-zur- Ve…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 6. Oktober 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2141 21. Wahlperiode 10.10.2025 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 6. Oktober 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Achelwilm, Doris (Die Linke) . . . . . . . . . . . . …
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Rede von Sylvia Rietenberg (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Beschleunigung des …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Ministerin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Man muss es sich noch mal auf der Zunge zergehen lassen: Wir beraten heute abschließend den Gesetzentwurf der Koalition zur Beschleunigung des Wohnungsbaus. Anlass für das Gesetz i…
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Protokoll der 31. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/31 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 31. Sitzung Berlin, Donnerstag, den 9. Oktober 2025 Inhalt: Glückwunsch zum Geburtstag des Abgeordneten Dr. Jan-Marco Luczak Änderung der Tagesordnung Absetzung des Tagesordnungspunktes 33 Erweiterung der Tagesordn…
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zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen der CDU/CSU und SPD - Drucksachen 21/781(neu), 21/2109 - Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2113 21. Wahlperiode 08.10.2025 Entschließungsantrag der Abgeordneten Kassem Taher Saleh, Sylvia Rietenberg, Hanna Steinmüller, Mayra Vriesema, Karolin Otte, Timon Dzienus, Julia Schneider, Dr. Alaa Alhamwi und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN…
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Änderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes
Der Bundestag hat über die von der Bundesregierung geplante Änderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes abgestimmt. Zentral ist dabei die Rücknahme der durch die Ampel-Regierung eingeführten "Tourboeinbürgerung". Demnach ist eine Einbürgerung ausländischer Staatsbürger:innen bei Er…
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Schriftliche Frage 106 von Sylvia Rietenberg (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Rolle kann die nationale Kompetenzstelle „Wohnungslosigkeit“ beim Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung bei der Zusammena…
Frage 106 (Sylvia Rietenberg, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Rolle kann die nationale Kompetenzstelle „Wohnungslosigkeit“ beim Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung bei der Zusammenarbeit der föderalen Ebenen und der verschiedenen Ressorts bei der Umsetzung des Nation…