484 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 21
-
Schriftliche Frage 150 von Leif-Erik Holm (AfD): Wie viele Weiterbildungsmaßnahmen nach den §§ 81 und 83 ff. des Dritten Buches Sozialgesetzbuch, bei denen Lehrgangskosten zum Erwerb eines…
Frage 150 (Leif-Erik Holm, AfD): Wie viele Weiterbildungsmaßnahmen nach den §§ 81 und 83 ff. des Dritten Buches Sozialgesetzbuch, bei denen Lehrgangskosten zum Erwerb eines Busführerscheins übernommen wurden, gab es nach Kenntnis der Bundesregierung seit 2020 (bitte jährlich nach…
-
Schriftliche Frage 101 von Leif-Erik Holm (AfD): Welche vertraglichen Maßnahmen hat das damalige Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz ergriffen, um potenziellen Interessenkonfli…
Frage 101 (Leif-Erik Holm, AfD): Welche vertraglichen Maßnahmen hat das damalige Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz ergriffen, um potenziellen Interessenkonflikten bei der Beauftragung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft PricewaterhouseCoopers mit einer Stellungnahm…
-
Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 7. Juli 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/848 21. Wahlperiode 11.07.2025 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 7. Juli 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Abraham, Knut (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . . . .…
-
Keinen Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie einsetzen (Beschlussempfehlung)
Im Bundestag wurde der Antrag der AfD-Fraktion behandelt, worin die Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie gefordert wird. Ziel des Ausschusses sei es laut Fraktion, die politischen Entscheidungen und Maßnahmen während der…
-
Rede von Leif-Erik Holm (AfD) – Befragung der Bundesregierung
Vielen Dank. – Ich stelle also fest: Es gibt hier einen Dissens innerhalb der CDU. Herr Wüst sprach von einem „zentralen Entlastungsversprechen der Bundesregierung“. Es ist für uns natürlich auch nicht nachvollziehbar, dass es hier kein Geld für Bürger mit kleinem Einkommen, für …
-
Rede von Leif-Erik Holm (AfD) – Befragung der Bundesregierung
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Bundeskanzler, Ihre bisherige Amtszeit steht ja unter dem Motto „Versprochen, gebrochen“. Sie haben die Schuldenbremse demontiert. Sie wollten weniger Stellen in der Bundesregierung; es sollen jetzt 200 mehr werden. Und die Stromsteuersenkung…
-
Protokoll der 17. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/17 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 17. Sitzung Berlin, Mittwoch, den 9. Juli 2025 Inhalt: Begrüßung der neuen Abgeordneten Dr. Andrea Lübcke Glückwünsche zum Geburtstag der Abgeordneten Daniela Ludwig Erweiterung der Tagesordnung Tagesordnungspunkt …
-
Technische und infrastrukturelle Realisierbarkeit wasserstoffbasierter Gaskraftwerke bis 2030
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/816 21. Wahlperiode 09.07.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Steffen Kotré, Leif-Erik Holm, Enrico Komning, Raimond Scheirich und der Fraktion der AfD Technische und infrastrukturelle Realisierbarkeit wasserstoffbasierter Gaskraftwerke bis 203…
-
Rede von Leif-Erik Holm (AfD) – Einspruch gegen eine Ordnungsmaßnahme
Sie werden das auch am Freitag wieder beweisen mit der Wahl einer nicht wählbaren Verfassungsrichterin. Ich komme zum Schluss, Herr Präsident. – Die Deutschen wollen endlich etwas anderes. Sie wollen einen bürgerlich-konservativen Aufbruch. Sie wollen ein Land, in dem sich das Fl…
-
Rede von Leif-Erik Holm (AfD) – Einspruch gegen eine Ordnungsmaßnahme
Liebe Bürger! Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Das mit den Fußballmetaphern ist so eine Sache. Ich kann Ihnen die Antwort darauf nicht ersparen: Diese Regierung schießt schon in den wenigen Tagen, die sie im Amt ist, ein Eigentor nach dem anderen. Anders kann man es nicht …
-
Protokoll der 16. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/16 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 16. Sitzung Berlin, Dienstag, den 8. Juli 2025 Inhalt: Erweiterung der Tagesordnung Tagesordnungspunkt 1: a) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung de…
-
Regionale Überschüsse in der Stromproduktion und ihre Verwendung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/799 21. Wahlperiode 08.07.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Enrico Komning, Leif-Erik Holm, Raimond Scheirich, Christian Reck und der Fraktion der AfD Regionale Überschüsse in der Stromproduktion und ihre Verwendung Es ist bekannt, dass einze…
-
Erhöhung der Luftverkehrsteuer zurücknehmen
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/802 21. Wahlperiode 08.07.2025 Antrag der Abgeordneten Otto Winfried Strauß, Kay Gottschalk, Wolfgang Wiehle, René Bochmann, Alexis L. Giersch, Lars Haise, Stefan Henze, Maximilian Kneller, Ulrich von Zons, Carsten Becker, Hans-Jürgen Goßner, Le…
-
zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2014/45/EU über die regelmäßige technische Überwachung von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhängern und der Richtlinie 2014/47/EU über die technische Unterwegskontrolle der Verkehrs- und Betriebssicherheit von Nutzfahrzeugen, die in der Union am Straßenverkehr teilnehmen KOM(2025)180 endg.; Ratsdok. 8255/25 hier: Stellungnahme gemäß Artikel 6 des Protokolls Nummer 2 zum Vertrag von Lissabon (Grundsätze der Subsidiarität und der Verhältnismäßigkeit)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/776 21. Wahlperiode 07.07.2025 Antrag der Abgeordneten Stefan Henze, Wolfgang Wiehle, René Bochmann, Alexis L. Giersch, Lars Haise, Maximilian Kneller, Ulrich von Zons, Carsten Becker, Hans-Jürgen Goßner, Leif-Erik Holm, Dr. Rainer Kraft, Andrea…
-
Schriftliche Frage 84 von Leif-Erik Holm (AfD): Wann hat die Bundesregierung erstmals davon erfahren, dass die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft PricewaterhouseCoopers (PwC), die vom Bundesm…
Frage 84 (Leif-Erik Holm, AfD): Wann hat die Bundesregierung erstmals davon erfahren, dass die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft PricewaterhouseCoopers (PwC), die vom Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz mit einer Stellungnahme zum geplanten Finanzierungsvorhaben „North…
-
Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 30. Juni 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/747 21. Wahlperiode 04.07.2025 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 30. Juni 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Achelwilm, Doris (Die Linke) . . . . . . . . . . . . . .…
-
Transparenz der Auslandshandelskammern in Dubai und Abu Dhabi
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/759 21. Wahlperiode 04.07.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Malte Kaufmann, Leif-Erik Holm, Raimond Scheirich und der Fraktion der AfD Transparenz der Auslandshandelskammern in Dubai und Abu Dhabi Die Fragesteller möchten mit dieser Klein…
-
Lehren aus dem Stromausfall in Spanien und Portugal für das Stromnetz in Deutschland (Antwort zu Drs. 21/522)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/785 21. Wahlperiode 04.07.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Paul Schmidt, Leif-Erik Holm, Enrico Komning, Raimond Scheirich und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/522 – Lehren aus dem Stromausfall in …
-
Entwurf eines Gesetzes zur Abschaffung des Gesetzes über die unternehmerischen Sorgfaltspflichten zur Vermeidung von Menschenrechtsverletzungen in Lieferketten (Lieferkettensorgfaltspflichtenabschaffungsgesetz - LkSAG) (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/329)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/733 21. Wahlperiode 02.07.2025 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales (11. Ausschuss) a) zu dem Gesetzentwurf der Abgeordneten Dr. Malte Kaufmann, Leif-Erik Holm, Enrico Komning, weiterer Abgeordneter und der Fra…
-
Etwaige Haushaltsrisiken durch die Bilanzierung der DB InfraGO AG
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/703 21. Wahlperiode 30.06.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Lars Haise, Wolfgang Wiehle, Marcus Bühl, René Bochmann, Alexis Leonard Giersch, Stefan Henze, Maximilian Kneller, Ulrich von Zons, Carsten Becker, Hans-Jürgen Goßner, Leif-Erik Holm…