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Schriftliche Frage 105 von Schahina Gambir (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Informationen hat die Bundesregierungen über die Zahl der Menschen, die jährlich an den Folgen von Hunger und Mangelernährung sterben…
Frage 105 (Schahina Gambir, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Informationen hat die Bundesregierungen über die Zahl der Menschen, die jährlich an den Folgen von Hunger und Mangelernährung sterben und setzt sich die Bundesregierung dafür ein, dass diese Zahlen zusammen mit den „Hunge…
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Schriftliche Frage 104 von Dr. Ophelia Nick (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Ergebnisse hat die Bundesregierung aus der im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD versprochenen Prüfung einer Förderung der M…
Frage 104 (Dr. Ophelia Nick, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Ergebnisse hat die Bundesregierung aus der im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD versprochenen Prüfung einer Förderung der Mehrgefahrenversicherung aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstensc…
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Schriftliche Frage 103 von Dr. Ophelia Nick (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wieso sieht die Bundesregierung derzeit keinen „Bedarf“ (s. Antwort der Bundesregierung auf meine Mündliche Frage 20 im Plenarprotokoll 21/8…
Frage 103 (Dr. Ophelia Nick, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wieso sieht die Bundesregierung derzeit keinen „Bedarf“ (s. Antwort der Bundesregierung auf meine Mündliche Frage 20 im Plenarprotokoll 21/85) zur Stärkung der Resilienz der Ernährungsversorgung, mit dem Lebensmittelhandwerk in…
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Schriftliche Frage 102 von Dr. Zoe Mayer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Prüft die Bundesregierung derzeit eine Zulassung von Nikotinbeuteln (Nikotinpouches) in Deutschland, und wenn ja, welchen Zeitplan verfolgt…
Frage 102 (Dr. Zoe Mayer, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Prüft die Bundesregierung derzeit eine Zulassung von Nikotinbeuteln (Nikotinpouches) in Deutschland, und wenn ja, welchen Zeitplan verfolgt sie dabei? Antwort der Parlamentarischen Staatssekretärin Silvia Breher vom 30. Juli 2026:…
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Schriftliche Frage 101 von Linda Heitmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie und wann positioniert sich die Bundesregierung gegenüber der EU zu den geplanten Anpassungen in der Tabakproduktrichtlinie, speziell zu…
Frage 101 (Linda Heitmann, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie und wann positioniert sich die Bundesregierung gegenüber der EU zu den geplanten Anpassungen in der Tabakproduktrichtlinie, speziell zu den Themen der Aromen-Regulierung in e- Zigaretten und Verkauf von Nikotin-Pouches? Antwo…
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Schriftliche Frage 100 von Dr. Paula Piechotta (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie erklärt die Bundesregierung ihre Antwort vom 7. Juli 2026 auf meine Schriftliche Frage 221 auf Bundestagsdrucksache 21/7052, wonach ihr…
Frage 100 (Dr. Paula Piechotta, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie erklärt die Bundesregierung ihre Antwort vom 7. Juli 2026 auf meine Schriftliche Frage 221 auf Bundestagsdrucksache 21/7052, wonach ihr keine Fälle bekannt seien, in denen der damalige Bundesminister für Gesundheit Jens …
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Schriftliche Frage 99 von Dr. Paula Piechotta (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Gab es während der Amtszeit des damaligen Bundesministers für Gesundheit Jens Spahn Initiativen zur Verhinderung oder Einschränkung von Leih…
Frage 99 (Dr. Paula Piechotta, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Gab es während der Amtszeit des damaligen Bundesministers für Gesundheit Jens Spahn Initiativen zur Verhinderung oder Einschränkung von Leihmutterschaft (bezugnehmend auf die Antwort der Bundesregierung vom 2. April 2020 auf …
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Schriftliche Frage 97 von Dr. Irene Mihalic (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wann wurde im Bundesministerium für Gesundheit mit den Planungen der Irlandreise des damaligen Bundesministers für Gesundheit Jens Spahn 201…
Frage 97 (Dr. Irene Mihalic, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wann wurde im Bundesministerium für Gesundheit mit den Planungen der Irlandreise des damaligen Bundesministers für Gesundheit Jens Spahn 2018 begonnen, und lag zu diesem Zeitpunkt bereits die Einladung bzw. losere Formen der An…
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Schriftliche Frage 96 von Dr. Irene Mihalic (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie war der genaue Ablauf der Irlandreise 2018 von Jens Spahn (Bitte um Aufschlüsselung der Reisetage und Termine mit irischen Regierungsver…
Frage 96 (Dr. Irene Mihalic, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie war der genaue Ablauf der Irlandreise 2018 von Jens Spahn (Bitte um Aufschlüsselung der Reisetage und Termine mit irischen Regierungsvertretern und beim Dialog Forum sowie Darstellung, ob und inwiefern dabei von der ursprün…
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Schriftliche Frage 95 von Dr. Irene Mihalic (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Hat Jens Spahn als Privatperson oder als Bundesminister für Gesundheit am Dialog Forum 2019 in Italien teilgenommen, und war das Bundesminis…
Frage 95 (Dr. Irene Mihalic, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Hat Jens Spahn als Privatperson oder als Bundesminister für Gesundheit am Dialog Forum 2019 in Italien teilgenommen, und war das Bundesministerium für Gesundheit in irgendeiner Form mit den Vorbereitungen oder den anfallenden K…
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Schriftliche Frage 94 von Dr. Janosch Dahmen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie wird sich die im Koalitionsausschuss am 2. Juli 2026 vorgeschlagene Ausstellung einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (AU) ab dem erste…
Frage 94 (Dr. Janosch Dahmen, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie wird sich die im Koalitionsausschuss am 2. Juli 2026 vorgeschlagene Ausstellung einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (AU) ab dem ersten Krankheitstag nach Erwartung der Bundesregierung auf die Anzahl der Arztkontakte aus…
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Schriftliche Frage 93 von Dr. Janosch Dahmen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche konkreten finanziellen und strukturellen Auswirkungen erwartet die Bundesregierung durch die im GKV- Beitragssatzstabilisierungsgeset…
Frage 93 (Dr. Janosch Dahmen, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche konkreten finanziellen und strukturellen Auswirkungen erwartet die Bundesregierung durch die im GKV- Beitragssatzstabilisierungsgesetz (BStabG) enthaltende Regelungen für die Krankenhäuser in Nordrhein-Westfalen (bitte …
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Schriftliche Frage 92 von Dr. Janosch Dahmen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche konkreten Auswirkungen erwartet die Bundesregierung durch die im GKV- Beitragssatzstabilisierungsgesetz (BStabG) enthaltende Änderung…
Frage 92 (Dr. Janosch Dahmen, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche konkreten Auswirkungen erwartet die Bundesregierung durch die im GKV- Beitragssatzstabilisierungsgesetz (BStabG) enthaltende Änderung des § 133 Fünftes Buch Sozialgesetzbuch auf die Entwicklung der Ausgaben der Gesetzli…
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Schriftliche Frage 91 von Julia Schneider (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Plant die Bundesregierung eine Neuauflage der Ende 2026 auslaufenden Förderrichtlinie für „Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel“, und…
Frage 91 (Julia Schneider, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Plant die Bundesregierung eine Neuauflage der Ende 2026 auslaufenden Förderrichtlinie für „Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel“, und wenn ja, wie soll diese ausgestaltet werden, und wenn nicht, wie ist die zukünftige finan…
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Schriftliche Frage 90 von Julia Schneider (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Plant die Bundesregierung die Einführung eines bundesweiten Entsiegelungskatasters – beispielsweise nach dem Vorbild Niedersachsens (https:/…
Frage 90 (Julia Schneider, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Plant die Bundesregierung die Einführung eines bundesweiten Entsiegelungskatasters – beispielsweise nach dem Vorbild Niedersachsens (https://e ntsiegelungskataster.niedersachsen.de/) – sowie die Erarbeitung einer bundesweiten Ent…
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Schriftliche Frage 85 von Harald Ebner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wann erfolgt der Kabinettsbeschluss zum ersten Entwurf des Nationalen Widerherstellungsplans (im Rahmen der Umsetzung der EU- Wiederherstell…
Frage 85 (Harald Ebner, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wann erfolgt der Kabinettsbeschluss zum ersten Entwurf des Nationalen Widerherstellungsplans (im Rahmen der Umsetzung der EU- Wiederherstellungsverordnung), um dessen pünktliche Übermittlung an die EU-Kommission zum 1. September 202…
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Schriftliche Frage 84 von Dr. Till Steffen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Ist die Studie zum Eisenbahnknoten Hamburg beauftragt, und bis wann wird mit ihrer Fertigstellung gerechnet?
Frage 84 (Dr. Till Steffen, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Ist die Studie zum Eisenbahnknoten Hamburg beauftragt, und bis wann wird mit ihrer Fertigstellung gerechnet? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Ulrich Lange vom 31. Juli 2026: Die Knotenstudie Hamburg ergibt sich aus …
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Schriftliche Frage 83 von Matthias Gastel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie viele Güterzüge waren im Jahr 2017 und wie viele waren im Jahr 2025 unterwegs auf der Strecke 4500 Ulm–Friedrichshafen, auf der Strecke…
Frage 83 (Matthias Gastel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie viele Güterzüge waren im Jahr 2017 und wie viele waren im Jahr 2025 unterwegs auf der Strecke 4500 Ulm–Friedrichshafen, auf der Strecke 4530 Friedrichshafen–Lindau–Reutin sowie auf der Strecke 5362/4560/4570/5520 Lindau– Memm…
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Schriftliche Frage 82 von Leon Eckert (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie begründet die Bundesregierung den Vorgang, dass für die Errichtung des sogenannten „Abschiebeterminals“ am Münchner Flughafen ein Aufsic…
Frage 82 (Leon Eckert, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie begründet die Bundesregierung den Vorgang, dass für die Errichtung des sogenannten „Abschiebeterminals“ am Münchner Flughafen ein Aufsichtsratsbeschluss (www.sueddeutsche.de/m uenchen/muenchen-flughafenabschiebeterminalaufsichtsr…
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Schriftliche Frage 81 von Karl Bär (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Bis wann wird die Bundesregierung sicherstellen, dass vor ersten Streckensperrungen im Rahmen der Korridorsanierung der Bahnstrecke München–…
Frage 81 (Karl Bär, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Bis wann wird die Bundesregierung sicherstellen, dass vor ersten Streckensperrungen im Rahmen der Korridorsanierung der Bahnstrecke München– Rosenheim ein mit dem Freistaat Bayern und den Aufgabenträgern des Schienenpersonennahverkehrs …