502 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 10
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 30. März 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5159 21. Wahlperiode 02.04.2026 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 30. März 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Achelwilm, Doris (Die Linke) . . . . . . . . . . . . . .…
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Schriftliche Frage 80 von Marcel Emmerich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Bis wann wird die Deutsche Bahn AG das Stellwerk Ulm Hauptbahnhof vollständig in Betrieb nehmen, und welche Sperrungen und Einschränkungen w…
Frage 80 (Marcel Emmerich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Bis wann wird die Deutsche Bahn AG das Stellwerk Ulm Hauptbahnhof vollständig in Betrieb nehmen, und welche Sperrungen und Einschränkungen werden dadurch bis zur Inbetriebnahme des elektronischen Stellwerks auf Reisende zukommen …
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Rede von Marcel Emmerich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Aktuelle Stunde: Demokratie leben – Engagement schützen, Förderstrukturen erhalten
Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Gottschalk, ich habe eine Zwischenfrage. Sie haben gerade bemängelt, wie viel Steuergeld in vermeintlich linke Organisationen fließen würde. Erst mal will ich festhalten, dass diese Organisationen dafür da sind, um Demokratie zu fördern, dass d…
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Rede von Marcel Emmerich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Aktuelle Stunde: Demokratie leben – Engagement schützen, Förderstrukturen erhalten
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Wenn die Union Demokratieprojekte pauschal unter Verdacht stellt, sind wir mitten in einem Kulturkampf, und zwar in einem, wie man ihn sonst nur aus den USA oder Ungarn kennt. Und das Problem is…
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Protokoll der 69. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/69 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 69. Sitzung Berlin, Freitag, den 27. März 2026 Inhalt: Tagesordnungspunkt 24: a) – Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Reform der steuerlich geförderten …
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 23. März 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5005 21. Wahlperiode 27.03.2026 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 23. März 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Aken, Jan van (Die Linke) . . . . . . . . . . . . . . . …
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Rede von Marcel Emmerich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Vielfältiges muslimisches Leben in Deutschland fördern
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Liebe Kollegin Frau Bosbach, da muss ich schon noch mal nachhaken. Wenn Sie hier sagen, dass in diesem Hohen Haus gebetet und der Glaube ausgeübt wird, dann muss ich doch einfach mal darauf hinweisen, dass sich keine 50 Meter entfernt von diesem S…
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Protokoll der 68. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/68 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 68. Sitzung Berlin, Donnerstag, den 26. März 2026 Inhalt: Glückwünsche zum Geburtstag der Abgeordneten Frauke Heiligenstadt Erweiterung der Tagesordnung Tagesordnungspunkt 7: a) Zweite und dritte Beratung des von d…
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Verfahren beim Generalbundesanwalt seit 2024
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5040 21. Wahlperiode 26.03.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Irene Mihalic, Helge Limburg, Dr. Konstantin von Notz, Marcel Emmerich, Schahina Gambir, Marlene Schönberger, Dr. Lena Gumnior, Lukas Benner, Lamya Kaddor und der Fraktion BÜNDNI…
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Erkenntnisse der Bundesregierung zur Zusammenarbeit Russlands mit der Organisierten Kriminalität in Deutschland und Europa
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5041 21. Wahlperiode 26.03.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Marcel Emmerich, Dr. Irene Mihalic, Dr. Konstantin von Notz, Lukas Benner, Schahina Gambir, Lamya Kaddor, Marlene Schönberger, Helge Limburg und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Er…
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Antikurdischer Rassismus in Deutschland
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5043 21. Wahlperiode 26.03.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Schahina Gambir, Kassem Taher Saleh, Lamya Kaddor, Lukas Benner, Marcel Emmerich, Dr. Konstantin von Notz, Marlene Schönberger, Luise Amtsberg, Max Lucks, Claudia Roth und der Frakti…
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Antrag zu Energiepreisschocks aufgrund des Irankriegs (Beschlussempfehlung)
Im Bundestag wurde namentlich über eine Beschlussempfehlung zu einem Antrag der AfD-Fraktion abgestimmt, der sich mit möglichen Energiepreisschocks infolge eines eskalierenden Konflikts im Nahen Osten befasst. Hintergrund des Antrags ist die Sorge, dass eine Unterbrechung wichtig…
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Anhebung des Schwellenwerts in Betrieben für die Bestellung von Sicherheitsbeauftragten
Im Bundestag wurde namentlich über einen Teil eines Gesetzentwurfs der Bundesregierung zur Durchführung der EU-Verordnung 2024/2748 in Bezug auf Notfallverfahren aufgrund eines Binnenmarkt-Notfalls bei Gasgeräten und persönlicher Schutzausrüstung abgestimmt, konkret über Artikel …
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Keine weitere Reform des Staatsbürgerschaftsrechts (Beschlussempfehlung)
Im Bundestag wurde über eine Beschlussempfehlung zu einem Antrag der AfD-Fraktion namentlich abgestimmt. In ihrem Antrag fordert die AfD-Fraktion eine umfassende Reform des Staatsbürgerschaftsrechts, wodurch Entscheidungen der Ampel-Koalition von 2024 wieder rückgängig gemacht we…
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Umstrukturierung des Bundesprogramms "Demokratie Leben!"
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4932 21. Wahlperiode 24.03.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Misbah Khan, Dr. Konstantin von Notz, Denise Loop, Ulle Schauws, Nyke Slawik, Dr. Anja Reinalter, Marcel Emmerich, Schahina Gambir, Dr. Irene Mihalic, Marlene Schönberger, Mayra Vrie…
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Rede von Marcel Emmerich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Die Zeitenwende in der Zivilen Verteidigung umsetzen
Es braucht Konzepte und Strukturen; denn Zivilschutz ist mehr als die Fahrzeugsegnung beim THW oder bei der Feuerwehr. Vielen Dank.
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Rede von Marcel Emmerich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Die Zeitenwende in der Zivilen Verteidigung umsetzen
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Lieber Kollege Baldy, das Angebot einer Anhörung nehmen wir hiermit an; vielen Dank! Ansonsten möchte ich noch sagen: Herr Minister Dobrindt, ich habe natürlich vollstes Verständnis, dass Sie da…
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Protokoll der 65. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/65 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 65. Sitzung Berlin, Donnerstag, den 19. März 2026 Inhalt: Ergänzung der Tagesordnung Tagesordnungspunkt 6: Vereinbarte Debatte: Internationaler Frauentag Karin Prien, Bundesministerin BMBFSFJ Beatrix von Storch (Af…
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Entwicklung rechtsextremer Taten und rechtsextremen Personenpotenzials in Deutschland (Antwort zu Drs. 21/4551)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4901 21. Wahlperiode 19.03.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Irene Mihalic, Marcel Emmerich, Dr. Konstantin von Notz, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/4551 – E…
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Frage von Schahina Gambir (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/4658)
Wie viele Beschäftigte des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge, der Bundespolizei, des Bundeskriminalamtes und des Bundesamtes für Verfassungsschutz befinden sich nach Kenntnis der Bundesregierung derzeit in Islamabad, und bei wie vielen Hauptpersonen und Angehörigen über 1…