231 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 10
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Schriftliche Frage 2/3 von Sven Lehmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie viele Personen haben sich im Jahr 2024 in der KulturPass-App registriert (Registrierungen bitte nach Bundesland aufschlüsseln)?
Frage 2 (Sven Lehmann, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie viele Personen haben sich im Jahr 2024 in der KulturPass-App registriert (Registrierungen bitte nach Bundesland aufschlüsseln)? Frage 3 (Sven Lehmann, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie viele Personen haben sich im Jahr 2025 vom 1. Janu…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 30. Juni 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/747 21. Wahlperiode 04.07.2025 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 30. Juni 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Achelwilm, Doris (Die Linke) . . . . . . . . . . . . . .…
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Aussetzung des Familiennachzugs für subsidiär Schutzberechtigte
Der Bundestag hat über einen Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU/CSU und SPD zur vorübergehenden Aussetzung des Familiennachzugs für subsidiär Schutzberechtigte* abgestimmt. Der Gesetzentwurf sieht vor, den Familiennachzug für zwei Jahre auszusetzen, um die Aufnahme- und Integra…
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Rede von Sven Lehmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Queerfeindliche Hasskriminalität wirksam bekämpfen und die rechtliche Diskriminierung von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, trans- und …
Vielen Dank, Frau Präsidentin, und danke, Herr Kollege Luczak, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Ich würde gerne einmal fragen, weil Sie gerade eben in einem Nebensatz gesagt haben, dass die meisten Angriffe auf queere Menschen von migrantischen Milieus ausgehen. Das entbehrt …
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Protokoll der 14. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/14 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 14. Sitzung Berlin, Donnerstag, den 26. Juni 2025 Inhalt: Begrüßung des neuen Abgeordneten Dr. Reza Asghari Glückwünsche zum Geburtstag der Abgeordneten Iris Nieland Absetzung des Zusatzpunktes 10 Erweiterung der T…
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Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes vor der libanesischen Küste (UNIFIL)
Der Bundestag hat über einen Antrag der Bundesregierung abgestimmt, der die Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der „United Nations Interim Force in Lebanon“ (UNIFIL) zum Ziel hat. Das Mandat war zuletzt im Juni 2024 per namentlicher Abstimmung um ei…
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Weitere Beteiligung der Bundeswehr im Kosovo (KFOR)
Die Bundesregierung schlägt in ihrem Antrag die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Kosovo um ein weiteres Jahr vor. Zuletzt hatte der Bundestag im Juni 2024 darüber abgestimmt. Wie bisher sollen bis zu 400 deutsche Soldat:innen die NATO-geführte KFOR-Mission unterstützen. Zu…
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Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Der Bundestag hat namentlich über einen Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU/CSU und SPD zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes abgestimmt. Ziel des Gesetzes ist es, die im Jahr 2023 verschärften Bedingungen für die Freistellung von Bahnflächen vom Bahnbetriebszweck zu lo…
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Entwurf eines Gesetzes zur Verlängerung der Fristen im Investitionsprogramm Ganztagsausbau (Entschließungsantrag zu Drs. 21/216, 21/630)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/641 21. Wahlperiode 25.06.2025 Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Anja Reinalter, Denise Loop, Misbah Khan, Sven Lehmann, Ulle Schauws, Nyke Slawik und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Frak…
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Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Kulturgutschutzgesetzes (1. KGSGÄndG) (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/219)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/638 21. Wahlperiode 25.06.2025 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Kultur und Medien (22. Ausschuss) zu dem Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD – Drucksache 21/219 – Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Kul…
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Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes in Bosnien und Herzegowina (EUFOR ALTHEA)
Die Bundesregierung hat einen Antrag vorgelegt, der die Fortführung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der EU-geführten Mission EUFOR ALTHEA in Bosnien und Herzegowina bis Juni 2026 vorsieht. Das bestehende Mandat war zuletzt am 27. Juni 2024 durch eine namentl…
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Ablehnung des Grünen-Antrags gegen die Weiterführung der Nord-Stream-Pipelines
Im Bundestag wurde über einen Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN debattiert, der sich gegen eine Rückkehr zu Energieimporten aus Russland richtet. Der Antrag fordert unter anderem, die Inbetriebnahme der Nord-Stream-Pipelines dauerhaft auszuschließen, kritische Infrastrukt…
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Priorität für Pflege - Jetzt Sofortmaßnahmen ergreifen
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/583 21. Wahlperiode 24.06.2025 Antrag der Abgeordneten Simone Fischer, Dr. Janosch Dahmen, Linda Heitmann, Dr. Kirsten Kappert-Gonther, Johannes Wagner, Dr. Armin Grau, Dr. Paula Piechotta, Sylvia Rietenberg, Sven Lehmann, Ulle Schauws und der F…
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Freiheit von Forschung und Lehre weltweit schützen - Wissenschaft nachhaltig stärken
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/582 21. Wahlperiode 24.06.2025 Antrag der Abgeordneten Ayse Asar, Claudia Müller, Dr. Anja Reinalter, Misbah Khan, Claudia Roth, Karl Bär, Dr. Franziska Brantner, Victoria Broßart, Jeanne Dillschneider, Dr. Jan-Niclas Gesenhues, Sven Lehmann, Re…
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Queerfeindliche Hasskriminalität wirksam bekämpfen und die rechtliche Diskriminierung von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, trans- und intergeschlechtlichen sowie anderen queeren Personen (LSBTIQ-Personen) beenden
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/580 21. Wahlperiode 24.06.2025 Antrag der Abgeordneten Nyke Slawik, Ulle Schauws, Helge Limburg, Schahina Gambir, Filiz Polat, Marcel Emmerich, Dr. Konstantin von Notz, Misbah Khan, Sven Lehmann, Denise Loop, Lukas Benner, Dr. Lena Gumnior, Dr. …
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Schriftliche Frage 52 von Sergej Minich (AfD): Schließt sich die Bundesministerin für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend Karin Prien der Auffassung des ehemaligen Parlamentaris…
Frage 52 (Sergej Minich, AfD): Schließt sich die Bundesministerin für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend Karin Prien der Auffassung des ehemaligen Parlamentarischen Staatssekretärs Sven Lehmann in der Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Michael Brand vom 27. …
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Notfallaufnahmeprogramm für Betroffene von queerfeindlichen Repressionen in Russland
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Plant die Bundesregierung vor dem Hintergrund neuerlicher Berichte über Festnahmen von Menschen in Russland wegen der vermeintlichen Verbreitung von "LGBT-Propaganda" ein Notfallaufnahmeprogramm für Betroffene der queerfeindlichen…
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Fragen für die Fragestunde der 6. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, 21. Mai 2025
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/167 21. Wahlperiode 16.05.2025 Fragen für die Fragestunde der 6. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 21. Mai 2025 Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Akbulut, Gökay (Die Linke) . . . . . . . . . . . . . . . . . …
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Schriftliche Frage 68 von Axel Knoerig (CDU/CSU): Wird das Mehrgenerationenhaus Barnstorf auch in diesem Jahr im Sonderschwerpunkt "Förderung der Lese-, Schreib- und Rechenkompetenzen" geför…
Frage 68 (Axel Knoerig, CDU/CSU): Wird das Mehrgenerationenhaus Barnstorf auch in diesem Jahr im Sonderschwerpunkt "Förderung der Lese-, Schreib- und Rechenkompetenzen" gefördert, und wenn ja, mit Mitteln in welcher Höhe? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Sven Lehmann…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 5. Mai 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/119 21. Wahlperiode 09.05.2025 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 5. Mai 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Aken, Jan van (Die Linke) . . . . . . . . . . . . . . . . …