438 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 10
-
Rede von Jörg Cezanne (DIE LINKE) – Gesetzes zur Modernisierung der nationalen Umsetzung von europäischen Regelungen zum Ökodesign, zur Energieverbrauchskennzeichnung und zu …
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Beim Ökodesign geht es nicht um Wärmepumpen in Vollholzoptik; es geht auch nicht um Chamäleon-Beschichtungen für Windräder, die sie optisch verschwinden lassen. Es geht um die umwelt- und ressourcenschonende Entwicklung und Produktion jed…
-
Protokoll der 70. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/70 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 70. Sitzung Berlin, Mittwoch, den 15. April 2026 Inhalt: Begrüßung des neuen Abgeordneten David Mandrella Glückwünsche zum Geburtstag der Abgeordneten Christin Willnat, Lars Ehm und Dr. Reza Asghari Erweiterung und…
-
Rekommunalisierung statt Ausverkauf - Für ein Vorkaufsrecht, das Mieterinnen und Mieter sowie Gewerbe schützt
Antrag der Abgeordneten Katalin Gennburg, Caren Lay, Luigi Pantisano, Doris Achelwilm, Dietmar Bartsch, Marcel Bauer, Lorenz Gösta Beutin, Violetta Bock, Janina Böttger, Jorrit Bosch, Clara Bünger, Jörg Cezanne, Agnes Conrad, Mirze Edis, Dr. Fabian Fahl, Jan Köstering, Katrin Fey…
-
Geplante Stelleneinsparungen in der Bundesverwaltung von mindestens acht Prozent bis zum Jahr 2029
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5258 21. Wahlperiode 13.04.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Pascal Meiser, Ina Latendorf, Janine Wissler, Doris Achelwilm, Dr. Dietmar Bartsch, Desiree Becker, Janina Böttger, Jörg Cezanne, Agnes Conrad, Mirze Edis, Christian Görke, Cem Ince,…
-
Schriftliche Frage 98 von Jörg Cezanne (DIE LINKE): Zu welchem Zeitpunkt und mit welchen Mengen plant die Bundesregierung die zukünftige Veräußerung von Kraftstoffen aus der nationalen Erdölre…
Frage 98 (Jörg Cezanne, Die Linke): Zu welchem Zeitpunkt und mit welchen Mengen plant die Bundesregierung die zukünftige Veräußerung von Kraftstoffen aus der nationalen Erdölreserve (bitte nach den Bestandteilen Erdöl, Benzin, Diesel, Heizöl und Kerosin aufschlüsseln)? Antwort de…
-
Schriftliche Frage 97 von Jörg Cezanne (DIE LINKE): Wie viel Vorräte aus der nationalen Erdölreserve wurden seit der Freigabe am 11. März 2026 bis zur Beantwortung der Frage veräußert (bitte n…
Frage 97 (Jörg Cezanne, Die Linke): Wie viel Vorräte aus der nationalen Erdölreserve wurden seit der Freigabe am 11. März 2026 bis zur Beantwortung der Frage veräußert (bitte nach den Bestandteilen Erdöl, Benzin, Diesel, Heizöl und Kerosin aufschlüsseln)? Antwort des Staatssekret…
-
Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 7. April 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5249 21. Wahlperiode 10.04.2026 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 7. April 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Achelwilm, Doris (Die Linke) . . . . . . . . . . . . . .…
-
Arbeitsbedingungen und Entlohnung im Einzelhandel
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5253 21. Wahlperiode 10.04.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Pascal Meiser, Janine Wissler, Doris Achelwilm, Dr. Dietmar Bartsch, Desiree Becker, Janina Böttger, Jörg Cezanne, Agnes Conrad, Mirze Edis, Christian Görke, Cem Ince, Cansin Köktürk…
-
Schriftliche Frage 57 von Jörg Cezanne (DIE LINKE): Hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) den öffentlichen Brief der Arbeitsgemeinschaft Balkonkraftwerk vom 3. März 2026…
Frage 57 (Jörg Cezanne, Die Linke): Hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) den öffentlichen Brief der Arbeitsgemeinschaft Balkonkraftwerk vom 3. März 2026 (https://ag-balkonkraftwerk.de/wp-content/u ploads/2026/03/Hinweise-Referentenentwurf-EE G-2027-1.pdf) b…
-
Schriftliche Frage 56 von Jörg Cezanne (DIE LINKE): Wie hoch wird nach Schätzungen der Bundesregierung das Potenzial der heimischen Biogasproduktion im Jahr 2030 und im Jahr 2040 sein, in Anbe…
Frage 56 (Jörg Cezanne, Die Linke): Wie hoch wird nach Schätzungen der Bundesregierung das Potenzial der heimischen Biogasproduktion im Jahr 2030 und im Jahr 2040 sein, in Anbetracht der Tatsache, dass im Erneuerbare- Energien-Gesetz (EEG) in den Ausbaupfaden in § 4 Nummer 4 „ein…
-
Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 30. März 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5159 21. Wahlperiode 02.04.2026 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 30. März 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Achelwilm, Doris (Die Linke) . . . . . . . . . . . . . .…
-
Sexueller Missbrauch von Kindern und Jugendlichen als Arbeits- oder Schulunfall - Verletzung der Meldepflicht an die gesetzliche Unfallversicherung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5187 21. Wahlperiode 02.04.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Cem Ince, Janine Wissler, Doris Achelwilm, Dr. Dietmar Bartsch, Desiree Becker, Jorrit Bosch, Janina Böttger, Jörg Cezanne, Agnes Conrad, Mirze Edis, Kathrin Gebel, Nicole Gohlke, Ch…
-
Immobilientransparenzregister
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5109 21. Wahlperiode 31.03.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Isabelle Vandre, Janine Wissler, Doris Achelwilm, Dr. Dietmar Bartsch, Desiree Becker, Violetta Bock, Janina Böttger, Jörg Cezanne, Agnes Conrad, Mirze Edis, Dr. Fabian Fahl, Christi…
-
Verteilungswirkung steuerlicher Gesetzgebungen des Jahres 2025
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5066 21. Wahlperiode 30.03.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Doris Achelwilm, Janine Wissler, Dr. Dietmar Bartsch, Desiree Becker, Janina Böttger, Jörg Cezanne, Agnes Conrad, Mirze Edis, Christian Görke, Cem Ince, Cansin Köktürk, Tamara Mazzi,…
-
Fremdbesitzverbot bei Steuer- und Wirtschaftsberatungsunternehmen
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5071 21. Wahlperiode 30.03.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Doris Achelwilm, Janine Wissler, Dr. Dietmar Bartsch, Desiree Becker, Janina Böttger, Jörg Cezanne, Agnes Conrad, Mirze Edis, Christian Görke, Cem Ince, Cansin Köktürk, Tamara Mazzi,…
-
Antrag zu Energiepreisschocks aufgrund des Irankriegs (Beschlussempfehlung)
Im Bundestag wurde namentlich über eine Beschlussempfehlung zu einem Antrag der AfD-Fraktion abgestimmt, der sich mit möglichen Energiepreisschocks infolge eines eskalierenden Konflikts im Nahen Osten befasst. Hintergrund des Antrags ist die Sorge, dass eine Unterbrechung wichtig…
-
Anhebung des Schwellenwerts in Betrieben für die Bestellung von Sicherheitsbeauftragten
Im Bundestag wurde namentlich über einen Teil eines Gesetzentwurfs der Bundesregierung zur Durchführung der EU-Verordnung 2024/2748 in Bezug auf Notfallverfahren aufgrund eines Binnenmarkt-Notfalls bei Gasgeräten und persönlicher Schutzausrüstung abgestimmt, konkret über Artikel …
-
Keine weitere Reform des Staatsbürgerschaftsrechts (Beschlussempfehlung)
Im Bundestag wurde über eine Beschlussempfehlung zu einem Antrag der AfD-Fraktion namentlich abgestimmt. In ihrem Antrag fordert die AfD-Fraktion eine umfassende Reform des Staatsbürgerschaftsrechts, wodurch Entscheidungen der Ampel-Koalition von 2024 wieder rückgängig gemacht we…
-
Sofortige Entlastung der Bevölkerung wegen des Anstiegs der Energiepreise
Antrag der Abgeordneten Christian Görke, Ines Schwerdtner, Janine Wissler, Doris Achelwilm, Desiree Becker, Jorrit Bosch, Janina Böttger, Jörg Cezanne, Agnes Conrad, Mirze Edis, Mandy Eißing, Cem Ince, Ina Latendorf, Tamara Mazzi, Pascal Meiser, Luigi Pantisano, Zada Salihović, L…
-
Gewerbesteuer als kommunale Einnahmequelle stärken
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4753 21. Wahlperiode 17.03.2026 Antrag der Abgeordneten Christian Görke, Sascha Wagner, Janine Wissler, Doris Achelwilm, Dr. Dietmar Bartsch, Marcel Bauer, Desiree Becker, Lorenz Gösta Beutin, Violetta Bock, Jorrit Bosch, Janina Böttger, Jörg Cez…