177 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 7
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Bürgerinitiative Schwabentrasse e.V. (Bischt)
Tätigkeit: Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung Bahnprojekt Ulm-Augsburg Wir halten den Bau einer völlig neuen ICE-Strecke durch unsere Heimat Bayerisch Schwaben zwischen Neu-Ulm und Augsburg -um 14 Minuten einzusparen - für absol…
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Schriftliche Frage 100 von Uwe Witt (fraktionslos): Welche konkreten Maßnahmen ergreift die Bundesregierung, angesichts des Nichterreichens der regierungsseitig erklärten Entwicklungsziele hin…
Frage 100 (Uwe Witt, fraktionslos): Welche konkreten Maßnahmen ergreift die Bundesregierung, angesichts des Nichterreichens der regierungsseitig erklärten Entwicklungsziele hinsichtlich einer flächendeckenden Etablierung von Elektromobilität, um praxistauglichere Antriebskonzepte…
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Schriftliche Frage 94 von Dr. Jonas Geissler (CDU/CSU): Wie bewertet die Bundesregierung die langfristige Bedeutung der Bahnstrecke Nürnberg–Cheb– Prag, und erwartet die Bundesregierung dazu Änder…
Frage 94 (Dr. Jonas Geissler, CDU/CSU): Wie bewertet die Bundesregierung die langfristige Bedeutung der Bahnstrecke Nürnberg–Cheb– Prag, und erwartet die Bundesregierung dazu Änderungen bei der Konzeption des Deutschland- Taktes? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Dr. …
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Schriftliche Frage 88 von Peter Aumer (CDU/CSU): Wie ist der aktuelle Sachstand zur Einführung des Pilotprojekts in Schleswig-Holstein zur Testung des Point-in-Space-Systems, und wann ist m…
Frage 88 (Peter Aumer, CDU/CSU): Wie ist der aktuelle Sachstand zur Einführung des Pilotprojekts in Schleswig-Holstein zur Testung des Point-in-Space-Systems, und wann ist mit der Bewertung und Übertragung durch das Bundesministerium für Digitales und Verkehr auf andere Bundeslän…
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Schriftliche Frage 131 von Uwe Witt (fraktionslos): Wie schätzt die Bundesregierung die Gefahren ein, die vom möglichen Einsatz „Künstlicher Intelligenz“ im Verkehrsbereich ausgehen, etwa im B…
Frage 131 (Uwe Witt, fraktionslos): Wie schätzt die Bundesregierung die Gefahren ein, die vom möglichen Einsatz „Künstlicher Intelligenz“ im Verkehrsbereich ausgehen, etwa im Bereich „Autonomes Fahren“ von Pkw oder auch Lastkraftwagen? Antwort der Parlamentarischen Staatssekretär…
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Schriftliche Frage 128 von Lars Rohwer (CDU/CSU): Wann wird das Bundesministerium für Digitales und Verkehr vor dem Hintergrund des Strukturwandels in der Region die bis zum Ende des Jahres…
Frage 128 (Lars Rohwer, CDU/CSU): Wann wird das Bundesministerium für Digitales und Verkehr vor dem Hintergrund des Strukturwandels in der Region die bis zum Ende des Jahres 2023 zugesagten Ergebnisse der Langzeitprognose zum Verkehrsaufkommen auf der A 4 zwischen Dresden und Gör…
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Schriftliche Frage 36 von Dirk Brandes (AfD): Welcher Gesamtschaden ist nach Kenntnis der Bundesregierung durch die in Presseberichten genannten „kriminellen Klimakleber“ (vgl. www.bil d…
Frage 36 (Dirk Brandes, AfD): Welcher Gesamtschaden ist nach Kenntnis der Bundesregierung durch die in Presseberichten genannten „kriminellen Klimakleber“ (vgl. www.bil d.de/news/seit-donnerstagmorgen-klimachaotenblockieren-flughafen-frankfurt-66a1ccf33710813 7b458c15b?t_ref=http…
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Schriftliche Frage 14 von Enrico Komning (AfD): Welche Subventionen oder sonstigen Förderungen und Unterstützungsleistungen hat die thyssenkrupp Steel Europe AG nach Kenntnis der Bundesreg…
Frage 14 (Enrico Komning, AfD): Welche Subventionen oder sonstigen Förderungen und Unterstützungsleistungen hat die thyssenkrupp Steel Europe AG nach Kenntnis der Bundesregierung in den letzten sieben Jahren vom deutschen Staat jeweils erhalten, und was war jeweils der Zweck der …
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Tech for Net Zero
Tätigkeit: Plattform, Netzwerk, Interessengemeinschaft, Denkfabrik, Initiative, Aktionsbündnis o. ä. Tech for Net Zero ist ein non-profit Climate Tech Kompetenz Zentrum und fachlicher Ansprechpartner für Politik, Forschung sowie Startup-Gründer:innen und Investor:innen im Bereich…
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Verordnung zur Einführung automatisierter Verwaltungsakte im Anwendungsbereich der Durchführungsverordnung (EU) 2019/947 der Kommission vom 24. Mai 2019 über die Vorschriften und Verfahren für den Betrieb unbemannter Luftfahrzeuge
Änderung der Kostenverordnung der Luftfahrtverwaltung, Änderung der Luftverkehrs-Ordnung;<br /> Regelung zu Festgebühren, Schaffung automatisierter Verwaltungsakte im Zusammenhang mit Bescheinigungen zum Kompetenznachweis für Fernpiloten unbemannter Luftfahrzeuge und für entsprec…
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Sechsundfünfzigste Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung, Änderung der Fahrerlaubnis-Verordnung, Änderung der Bußgeldkatalog-Verordnung;<br /> Ermöglichung der Einrichtung von Sonderfahrstreifen und bevorrechtigenden Lichtzeichenregelungen für Linienbusse, Bereitstellung von Flächen für den fließend…
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Protokoll der 1045. Sitzung des Bundesrates
[Plenarprotokoll 1045 BUNDESRAT Stenografischer Bericht 1045. Sitzung Berlin, Freitag, den 14. Juni 2024 I n h a l t : Begrüßung des Vorsitzenden der Ersten Kammer der Generalstaaten des Königreichs der Niederlande, Prof. Dr. Jan Anthonie Bruijn, und einer Delegation . . . . . . …
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Droniq
Tätigkeit: Sonstiges Unternehmen Erarbeitung von Empfehlungen für die Bundesregierung Unternehmensvertreter und Verbände im Rahmen einer beratenden Tätigkeit im UAV Beirat des BMDV zur Förderung der unbemannten Luftfahrt in Deutschland und Unterstützung zur Entwicklung eines Leit…
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b.r.m. IT & Aerospace GmbH
Tätigkeit: Sonstiges Unternehmen Mitgliedschaft in verschiedenen Industrieverbänden, sowie Mitwirkung in Arbeitskreisen. USSP-Arbeitskreis des BMDV. So können den Verbänden gegenüber die Sicht der Praxis vermittelt werden um Impulse zur Verbesserung der gesamtwirtschaftlichen Lag…
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INSPIRE - Institut für praxisorientiertes integriertes Recht der Elektromobilität
Tätigkeit: Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung Verfassen von Handlungsanregungen zum Rechtsrahmen für Elektromobilität an den Gesetzgeber. Veranstaltungen, um für Transparenz zu dem genannten Themenbereich zu sorgen. Interessenbe…
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Verordnung zum Neuerlass der Fahrzeug-Zulassungsverordnung und zur Änderung weiterer Vorschriften
Erlass einer Verordnung über die Zulassung von Fahrzeugen zum Straßenverkehr (Fahrzeug-Zulassungsverordnung - FZV), Änderung der Umsatzsteuer-Durchführungsverordnung, Änderung der Kraftfahrzeugsteuer-Durchführungsverordnung, Änderung der Fahrerlaubnis-Verordnung, Änderung der Buß…
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Verordnung zur Regelung des Betriebs von Kraftfahrzeugen mit automatisierter und autonomer Fahrfunktion und zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
Erlass einer Verordnung zur Genehmigung und zum Betrieb von Kraftfahrzeugen mit autonomer Fahrfunktion in festgelegten Betriebsbereichen (Autonome-Fahrzeuge-Genehmigungs- und -Betriebs-Verordnung - AFGBV), Änderung der Gebührenordnung für Maßnahmen im Straßenverkehr, Änderung der…
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Bunte Flotte Schifffahrtsverband e.V.
Tätigkeit: Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein Ziel des Verbandes ist die Förderung, Verbreitung und Weiterentwicklung gewerblicher wassertouristischer Event-, Charter- und Schifffahrtsangebote mit Sport- und Fahrgastbooten sowie Fahrgastschiffen. Er schließt damit ein…
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Zweite Verordnung zur Novellierung der Trinkwasserverordnung
Erlass einer Verordnung über die Qualität von Wasser für den menschlichen Gebrauch (Trinkwasserverordnung - TrinkwV); Änderung der Mineral- und Tafelwasser-Verordnung, Änderung der Lebensmittelhygiene-Verordnung;<br /> Umsetzung von EU-Recht, Anpassung von Parameterwerten, Vorgab…
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Protokoll der 1028. Sitzung des Bundesrates
[Plenarprotokoll 1028 BUNDESRAT Stenografischer Bericht 1028. Sitzung Berlin, Freitag, den 25. November 2022 I n h a l t : Begrüßung der Präsidentin des österreichischen Bundesrates, Korinna Schumann, und einer Delegation . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 461 Zur Tage…