143 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 6
-
Schriftliche Frage 1 von Stephan Brandner (AfD): Wie hoch waren die Kosten, die in der gesamten 20. Legislaturperiode für Frisöre in allen Bundesministerien insgesamt angefallen sind (bitte…
Frage 1 (Stephan Brandner, AfD): Wie hoch waren die Kosten, die in der gesamten 20. Legislaturperiode für Frisöre in allen Bundesministerien insgesamt angefallen sind (bitte die Gesamtkosten nach den einzelnen Bundesministerien getrennt aufschlüsseln)? Antwort des Chefs des Bunde…
-
Tätigkeiten des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/116 21. Wahlperiode 07.05.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Stephan Brandner, Leif-Erik Holm, Dr. Malte Kaufmann, Enrico Komning, Uwe Schulz, Dr. Michael Espendiller, Sebastian Münzenmaier, Bernd Schattner, Kay-Uwe Ziegler und der Fraktion de…
-
Kenntnis der Bundesregierung über Inhalte und Zielrichtung des Youna-Chatbots (Antwort zu Drs. 21/64)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/112 21. Wahlperiode 06.05.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Tobias Mathias Peterka und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/64 – Kenntnis der Bundesregierung über Inhalte und Zielrichtung des YOUNA- Chatbot…
-
Schriftliche Frage 8 von Bernd Schattner (AfD): Wie hoch war der Stellenaufwuchs im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz im vergangenen Jahr, bzw. wie hoch ist er im Plan für d…
Frage 8 (Bernd Schattner, AfD): Wie hoch war der Stellenaufwuchs im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz im vergangenen Jahr, bzw. wie hoch ist er im Plan für dieses Jahr? Antwort der Staatssekretärin Anja Hajduk vom 22. April 2025: Der Haushaltsgesetzgeber hat dem Bu…
-
Deutscher Fortschrittsbericht 2025
[Bundesrat Drucksache 165/25 17.04.25 Unterrichtung durch die Bundesregierung Deutscher Fortschrittsbericht 2025 Bundesministerium Berlin, 17. April 2025 der Finanzen Parlamentarische Staatssekretärin An die Präsidentin des Bundesrates Frau Ministerpräsidentin Anke Rehlinger Sehr…
-
Bericht nach § 99 der Bundeshaushaltsordnung über Maßnahmen zur Stärkung der Einnahmenbasis Defizite und Reformbedarf beim Steueraufkommen identifizieren - Handlungsspielräume nutzen
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/32 21. Wahlperiode 15.04.2025 Unterrichtung durch den Bundesrechnungshof Bericht nach § 99 der Bundeshaushaltsordnung über Maßnahmen zur Stärkung der Einnahmenbasis Defizite und Reformbedarf beim Steueraufkommen identifizieren – Handlungsspielrä…
-
Schriftliche Frage 4 von Andreas Bleck (AfD): Welche konkreten Maßnahmen ergreift die Bundesregierung, um die Abhängigkeit Deutschlands von globalen Lieferketten bei kritischen Gütern, i…
Frage 4 (Andreas Bleck, AfD): Welche konkreten Maßnahmen ergreift die Bundesregierung, um die Abhängigkeit Deutschlands von globalen Lieferketten bei kritischen Gütern, insbesondere in den Bereichen Energie, Arzneimittel und Technologie, zu reduzieren und die nationale Produktion…
-
Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Berufsrechts der Wirtschaftsprüfer
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/16 21. Wahlperiode 02.04.2025 Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Berufsrechts der Wirtschaftsprüfer A. Problem und Ziel Die Änderungen der Wirtschaftsprüferordnung (WPO) dienen dem Ziel, das Berufsrec…
-
Schriftliche Frage 90 von Stefan Gelbhaar (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie viel Prozent der bundeseigenen Lkw sind mit Abbiegeassistenten ausgestattet (bitte für Bundesministerien und das THW einzeln aufführen),…
Frage 90 (Stefan Gelbhaar, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie viel Prozent der bundeseigenen Lkw sind mit Abbiegeassistenten ausgestattet (bitte für Bundesministerien und das THW einzeln aufführen), und falls nicht alle Lkw mit Abbiegeassistenten ausgestattet sind, inwiefern ist eine Na…
-
Schriftliche Frage 29 von Dr. Reinhard Brandl (CDU/CSU): In welcher Höhe waren im Bundeshaushalt 2024 Mittel für die Informationstechnik der jeweiligen Bundesministerien vorgesehen (bitte für jedes…
Frage 29 (Dr. Reinhard Brandl, CDU/CSU): In welcher Höhe waren im Bundeshaushalt 2024 Mittel für die Informationstechnik der jeweiligen Bundesministerien vorgesehen (bitte für jedes Bundesministerium angeben)? Antwort der Parlamentarischen Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutte…
-
Rüstungsexporte
[Deutscher Bundestag Drucksache 20/14385 20. Wahlperiode 23.12.2024 Kleine Anfrage der Abgeordneten Reinhard Houben, Dr. Lukas Köhler, Renata Alt, Christine Aschenberg-Dugnus, Nicole Bauer, Jens Beeck, Dr. Jens Brandenburg (Rhein- Neckar), Carl-Julius Cronenberg, Dr. Marcus Faber…
-
Dritte Verordnung zur Änderung der Kehr- und Überprüfungsordnung
Vertretungsmöglichkeit durch angestellte Meister für die Feuerstättenschau, Anpassung von Gebührensätzen
-
LEVi Innovationcluster
Tätigkeit: Plattform, Netzwerk, Interessengemeinschaft, Denkfabrik, Initiative, Aktionsbündnis o. ä. LEVi ist ein vom Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz gefördertes Innovationscluster, im Förderprogramm „Regionale Innovationscluster zur Transformation der Fahrzeugin…
-
Schriftliche Frage 30 von Dr. André Hahn (Gruppe Die Linke): Welche Konsequenzen für die Sportpolitik in Deutschland hat aus Sicht der Bundesregierung die Entscheidung des Internationalen Olympischen K…
Frage 30 (Dr. André Hahn, Gruppe Die Linke): Welche Konsequenzen für die Sportpolitik in Deutschland hat aus Sicht der Bundesregierung die Entscheidung des Internationalen Olympischen Komitees (IOC) vom Juli 2024, im kommenden Jahr die ersten Olympic Esports Games 2025 in Saudi-A…
-
Schriftliche Frage 9 von Dr. Christoph Ploß (CDU/CSU): Hat die HateAid gGmbH Recherchetätigkeiten, rechtliche Dienstleistungen und/oder sonstige Dienstleistungen für den Bundesminister für Wirtsc…
Frage 9 (Dr. Christoph Ploß, CDU/CSU): Hat die HateAid gGmbH Recherchetätigkeiten, rechtliche Dienstleistungen und/oder sonstige Dienstleistungen für den Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz Dr. Robert Habeck, für das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz und/…
-
Schriftliche Frage 21 von Nadine Schön (CDU/CSU): Unter welchen Bedingungen wird die Bundesregierung die laut „Saarbrücker Zeitung“ vom 14. Februar 2024 zugesagten Zuschüsse des Bundes in Hö…
Frage 21 (Nadine Schön, CDU/CSU): Unter welchen Bedingungen wird die Bundesregierung die laut „Saarbrücker Zeitung“ vom 14. Februar 2024 zugesagten Zuschüsse des Bundes in Höhe von 362 Mio. Euro für die Wolfspeed-Ansiedlung im Saarland zahlen, insbesondere im Hinblick auf die Ver…
-
Schriftliche Frage 15 von Christian Leye (Gruppe BSW): In welcher Höhe sind bereits Fördermittel an die Thyssenkrupp AG für das Dekarbonisierungsprojekt „tkH2Steel“ abgeflossen (bitte nach Datum…
Frage 15 (Christian Leye, Gruppe BSW): In welcher Höhe sind bereits Fördermittel an die Thyssenkrupp AG für das Dekarbonisierungsprojekt „tkH2Steel“ abgeflossen (bitte nach Datum der Auszahlung und Höhe aufschlüsseln), und rechnet die Bundesregierung mit Verzögerungen im geplante…
-
Schriftliche Frage 14 von Enrico Komning (AfD): Welche Subventionen oder sonstigen Förderungen und Unterstützungsleistungen hat die thyssenkrupp Steel Europe AG nach Kenntnis der Bundesreg…
Frage 14 (Enrico Komning, AfD): Welche Subventionen oder sonstigen Förderungen und Unterstützungsleistungen hat die thyssenkrupp Steel Europe AG nach Kenntnis der Bundesregierung in den letzten sieben Jahren vom deutschen Staat jeweils erhalten, und was war jeweils der Zweck der …
-
Schriftliche Frage 10 von Christian Görke (Gruppe Die Linke): Kann die Bundesregierung ausschließen, dass der potentielle Käufer der Shell-Anteile an der PCK- Raffinerie, die Prax-Gruppe, trotz Sanktion…
Frage 10 (Christian Görke, Gruppe Die Linke): Kann die Bundesregierung ausschließen, dass der potentielle Käufer der Shell-Anteile an der PCK- Raffinerie, die Prax-Gruppe, trotz Sanktionen Erdöl aus Russland beziehen wird, und wie wird die Bundesregierung die Sanktionseinhaltung …
-
Schriftliche Frage 9 von Alexander Föhr (CDU/CSU): Kann die Bundesregierung eine Bewertung zu den Erfolgsaussichten des von der Landesregierung Baden-Württembergs angekündigten Antrags auf Mi…
Frage 9 (Alexander Föhr, CDU/CSU): Kann die Bundesregierung eine Bewertung zu den Erfolgsaussichten des von der Landesregierung Baden-Württembergs angekündigten Antrags auf Ministererlaubnis für den Zusammenschluss der Universitätskliniken Heidelberg und Mannheim (www.klinikum.un…