382 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 19
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Planungssicherheit für den Wärmepumpenmarkt
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1218 21. Wahlperiode 13.08.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Alaa Alhamwi, Lisa Badum, Dr. Anton Hofreiter, Dr. Sandra Detzer, Julian Joswig, Michael Kellner, Sandra Stein, Katrin Uhlig, Kassem Taher Saleh, Dr. Julia Verlinden, Sylvia Rie…
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Folgen der Klimakrise in Deutschland - besonders betroffene Regionen
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1230 21. Wahlperiode 14.08.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Lisa Badum, Julia Schneider, Dr. Armin Grau, Victoria Broßart, Johannes Wagner, Niklas Wagener, Harald Ebner, Dr. Jan-Niclas Gesenhues, Steffi Lemke, Matthias Gastel, Dr. Kirsten Ka…
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Ewigkeitschemikalien
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1120 21. Wahlperiode 04.08.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Prof. Dr. Armin Grau, Dr. Jan-Niclas Gesenhues, Claudia Müller, Johannes Wagner, Lisa Badum, Harald Ebner, Steffi Lemke, Julia Schneider, Michael Kellner, Stefan Schmidt und der Fra…
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Folgen von Dürre und Trockenheit für den Tourismus
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/880 21. Wahlperiode 15.07.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Stefan Schmidt, Dr. Ophelia Nick, Tina Winklmann, Karoline Otte, Matthias Gastel, Victoria Broßart, Denise Loop, Julian Joswig, Julia Schneider, Claudia Müller und der Fraktion BÜNDN…
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Rede von Julia Schneider (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 – HG 2025)
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Frau Ministerin! Wir beraten jetzt in erster Lesung den Haushaltsentwurf für das Justizministerium, und darauf werde ich mich fokussieren. Der Verbraucherschutz kommt dann im Haushalt 2026 dazu; da gibt e…
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Protokoll der 18. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/18 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 18. Sitzung Berlin, Donnerstag, den 10. Juli 2025 Inhalt: Erweiterung der Tagesordnung Tagesordnungspunkt 1 (Fortsetzung): a) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über di…
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Keinen Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie einsetzen (Beschlussempfehlung)
Im Bundestag wurde der Antrag der AfD-Fraktion behandelt, worin die Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie gefordert wird. Ziel des Ausschusses sei es laut Fraktion, die politischen Entscheidungen und Maßnahmen während der…
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Klima- und Biodiversitätsrisiken und eine verzögerte Transformation als Gefahr für das deutsche Finanzsystem
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/818 21. Wahlperiode 09.07.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Katharina Beck, Max Lucks, Dr. Moritz Heuberger, Karoline Otte, Sascha Müller, Stefan Schmidt, Steffi Lemke, Julian Joswig, Julia Schneider, Dr. Jan-Niclas Gesenhues, Lisa Badum und …
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Am Verbrenner-Aus ab dem Jahr 2035 festhalten - Verlässlichkeit für Verbraucher, Klima und Wirtschaft
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/786 21. Wahlperiode 08.07.2025 Antrag der Abgeordneten Swantje Henrike Michaelsen, Julian Joswig, Dr. Jan-Niclas Gesenhues, Tarek Al-Wazir, Victoria Broßart, Matthias Gastel, Dr. Alaa Alhamwi, Lisa Badum, Karl Bär, Harald Ebner, Linda Heitmann, …
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Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes und weiterer Vorschriften
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/777 21. Wahlperiode 07.07.2025 Gesetzentwurf der Abgeordneten Dr. Jan-Niclas Gesenhues, Swantje Henrike Michaelsen, Karl Bär, Julian Joswig, Lisa Badum, Harald Ebner, Steffi Lemke, Julia Schneider und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Entwurf e…
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Zustand und Modernisierung von (öffentlichen) Hallen- und Schwimmbädern
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/713 21. Wahlperiode 30.06.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Karoline Otte, Tina Winklmann, Dr. Ophelia Nick, Timon Dzienus, Sylvia Rietenberg, Hanna Steinmüller, Kassem Taher Saleh, Julian Joswig, Lisa Paus, Stefan Schmidt, Julia Schneider un…
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Aussetzung des Familiennachzugs für subsidiär Schutzberechtigte
Der Bundestag hat über einen Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU/CSU und SPD zur vorübergehenden Aussetzung des Familiennachzugs für subsidiär Schutzberechtigte* abgestimmt. Der Gesetzentwurf sieht vor, den Familiennachzug für zwei Jahre auszusetzen, um die Aufnahme- und Integra…
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Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes vor der libanesischen Küste (UNIFIL)
Der Bundestag hat über einen Antrag der Bundesregierung abgestimmt, der die Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der „United Nations Interim Force in Lebanon“ (UNIFIL) zum Ziel hat. Das Mandat war zuletzt im Juni 2024 per namentlicher Abstimmung um ei…
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Weitere Beteiligung der Bundeswehr im Kosovo (KFOR)
Die Bundesregierung schlägt in ihrem Antrag die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Kosovo um ein weiteres Jahr vor. Zuletzt hatte der Bundestag im Juni 2024 darüber abgestimmt. Wie bisher sollen bis zu 400 deutsche Soldat:innen die NATO-geführte KFOR-Mission unterstützen. Zu…
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Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Der Bundestag hat namentlich über einen Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU/CSU und SPD zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes abgestimmt. Ziel des Gesetzes ist es, die im Jahr 2023 verschärften Bedingungen für die Freistellung von Bahnflächen vom Bahnbetriebszweck zu lo…
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Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes in Bosnien und Herzegowina (EUFOR ALTHEA)
Die Bundesregierung hat einen Antrag vorgelegt, der die Fortführung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der EU-geführten Mission EUFOR ALTHEA in Bosnien und Herzegowina bis Juni 2026 vorsieht. Das bestehende Mandat war zuletzt am 27. Juni 2024 durch eine namentl…
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Ablehnung des Grünen-Antrags gegen die Weiterführung der Nord-Stream-Pipelines
Im Bundestag wurde über einen Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN debattiert, der sich gegen eine Rückkehr zu Energieimporten aus Russland richtet. Der Antrag fordert unter anderem, die Inbetriebnahme der Nord-Stream-Pipelines dauerhaft auszuschließen, kritische Infrastrukt…
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Rede von Dr. Paula Piechotta (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Vereinbarte Debatte
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Bürgerinnen und Bürger! Vor allem auch liebe Ostdeutsche und liebe Evelyn Zupke! Wir feiern dieses Jahr nicht nur den 72. Jahrestag des Volksaufstands, sondern im letzten Herbst wäre die DDR auch 75 Jahre alt geworden. Ich glaube, hier in dies…
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Frühjahrsdürre und Hitzeprognosen ernst nehmen - Jetzt entschlossen handeln
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/351 21. Wahlperiode 03.06.2025 Antrag der Abgeordneten Steffi Lemke, Dr. Jan-Niclas Gesenhues, Julia Schneider, Lisa Badum, Harald Ebner, Niklas Wagener, Dr. Armin Grau, Dr. Zoe Mayer, Karl Bär, Johannes Wagner, Katrin Uhlig, Stefan Schmidt, Dr.…
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Sicherheit stärken - Russische Atomgeschäfte in der Brennelementefabrik Lingen unterbinden
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/354 21. Wahlperiode 03.06.2025 Antrag der Abgeordneten Harald Ebner, Dr. Konstantin von Notz, Dr. Julia Verlinden, Filiz Polat, Lisa Badum, Marcel Emmerich, Dr. Jan-Niclas Gesenhues, Julia Schneider, Katrin Uhlig und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE …