13 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 1
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Rede von Jörg van Essen (FDP) – Von der
Herr Präsident! Frau Ministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, ich gehe davon aus, dass wir diese Neuregelung des Maßregelvollzugs heute mit großer Mehrheit beschließen werden. Ich finde, das ist gut so, weil viele der Dinge, die Sie angesprochen haben, ein wirklicher Forts…
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Rede von Joachim Stünker (SPD) – Drucksache 16/1993
Natürlich nehme ich das zur Kenntnis, Herr Kollege Montag. Warum sollte ich das nicht zur Kenntnis nehmen? Aber Sie haben Ihre Frage wieder verwandt, um Ihre Meinung deutlich zu machen, (Silke Stokar von Neuforn [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Dafür ist sie ja da!) die Sie vorhin in Ihr…
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Rede von Joachim Stünker (SPD) – Drucksache 16/1993
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zum Themenbereich der Führungsaufsicht ist eigentlich alles gesagt, was zu sagen war. Aber lassen Sie mich noch einmal darauf hinweisen, dass es letzten Endes um Menschen geht, um Täterinnen und Täter geht, deren Wiedereingliederu…
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Rede von Jerzy Montag (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Drucksache 16/1993
Sie sollten in der Situation, in der Sie jetzt sind, eigentlich Fragen stellen und nicht meine Frage beantworten. Das können wir später tun. Auf Ihre Frage, wenn es denn eine war, will ich Ihnen sagen: Sie haben es nicht verstanden. Wenn wir in unserem Land tatsächlich Menschen u…
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Rede von Jerzy Montag (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Drucksache 16/1993
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kollegin Jelpke, meine Redezeit ist zu kurz, als dass ich darauf eingehen könnte, wie Sie die Zustände in der DDR geschildert haben. Jerzy Montag(Jörg van Essen [FDP]: Es ist auch besser, wenn Sie es nicht tun!) Das überlasse ich de…
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Rede von Jörg van Essen (FDP) – Drucksache 16/1993
Frau Präsidentin, Sie weisen mich zu Recht auf die Zeit hin. Deshalb will ich damit schließen: Wir sollten darauf achten, dass die Länder ihrer Verantwortung auch gerecht werden. Vielen Dank.
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Rede von Jörg van Essen (FDP) – Drucksache 16/1993
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Ministerin, ich habe hier schon mehrfach betont, dass es Aufgabe der Opposition ist, dann zu kritisieren, wenn etwas zu kritisieren ist. Aber die Opposition muss sich auch dann zu Wort melden, wenn etwas gut ist. Ich glaube, …
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Rede von Brigitte Zypries (Bundesministerin der Justiz) – Drucksache 16/1993
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Die Zahl der Schwerverbrechen in Deutschland sinkt, und zwar seit Jahren. Der Bundesinnenminister und ich haben vor kurzem unseren Sicherheitsbericht vorgestellt. Daraus ergibt sich: In den vergangenen zwölf Jahren ist die Zahl…
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Rede von Dr. Diether Dehm (DIE LINKE) – Plenarprotokoll 16/88
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Lieber Kollege Stübgen, Sie brauchen nicht eifersüchtig zu sein: Wir sind von der Bundesregierung nicht bevorzugt worden; wir haben die Informationen über die Berliner Erklärung aus anderen Quellen in Europa bekommen. Aber sie liegen uns vo…
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Rede von Michael Stübgen (CDU/CSU) – Plenarprotokoll 16/88
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Über die Römischen Verträge ist in den vergangenen Tagen und Wochen viel geschrieben und – auch hier im Parlament – noch viel mehr geredet worden, sicherlich mehr als in den vergangenen 50 Jahren. Ich denke, das ist auch rich…
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Protokoll der 88. Sitzung des 16. Deutschen Bundestages
[Plenarprotokoll 16/88Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 88. Sitzung Berlin, Donnerstag, den 22. März 2007 I n h a l t :Wahl der Abgeordneten Renate Blank, Petra Weis, Joachim Günther (Plauen), Heidrun Bluhm und Undine Kurth (Quedlinburg) als Mitglieder in den Stiftungsr…
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Rede von Jörg van Essen (FDP) – Festlegung der Zahl der Stellvertreter des
Herzlichen Dank. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, die FDP-Bundestagsfraktion ist erstaunt, wie mit den hohen Ämtern in einem der wichtigsten Verfassungsorgane, dem Bundestag, umgegangen wird. Da hören wir zunächst, dass auf Wunsch der SPD-Fraktion in der konstituierenden Sitzung…
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Rede von Jörg van Essen (FDP) – Festlegung der Zahl der Stellvertreter des
Herr Präsident, ich darf Ihnen zunächst im Namen der FDP-Bundestagsfraktion ganz herzlich gratulieren. Sie hatten das Vertrauen unserer Fraktion bereits im Amt des Vizepräsidenten und Sie werden es mit Sicherheit auch in Ihrer neuen Funktion rechtfertigen. Wir haben uns insbesond…