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Schriftliche Frage 76 von Leif-Erik Holm (AfD): Mit welchen Gesamtkosten rechnet die Bundesregierung für die Ausschreibung der in der Kraftwerksstrategie vorgesehenen Kraftwerkskapazitäten…
Frage 76 (Leif-Erik Holm, AfD): Mit welchen Gesamtkosten rechnet die Bundesregierung für die Ausschreibung der in der Kraftwerksstrategie vorgesehenen Kraftwerkskapazitäten im Umfang von 12 Gigawatt? Antwort des Staatssekretärs Frank Wetzel vom 6. Februar 2026: Die Grundsatzeinig…
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Schriftliche Frage 75 von Stefan Henze (AfD): Ab welchem konkreten Füllstand der Gasspeicher rechnet die Bundesregierung nach ihrer Einschätzung mit dem Eintritt einer Gasmangellage, und…
Frage 75 (Stefan Henze, AfD): Ab welchem konkreten Füllstand der Gasspeicher rechnet die Bundesregierung nach ihrer Einschätzung mit dem Eintritt einer Gasmangellage, und welche konkreten Maßnahmen wurden bislang ergriffen bzw. sollen künftig ergriffen werden, um dieser entgegenz…
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Schriftliche Frage 72 von Lisa Badum (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie hoch sind die aktuellen Füllstände der fünf größten bayerischen Gasspeicher im Vergleich mit den Füllständen zur selben Jahreszeit in de…
Frage 72 (Lisa Badum, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie hoch sind die aktuellen Füllstände der fünf größten bayerischen Gasspeicher im Vergleich mit den Füllständen zur selben Jahreszeit in den vergangen fünf Jahren, und plant die Bundesregierung Maßnahmen, um in dieser Situation den f…
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Schriftliche Frage 70 von Doris Achelwilm (DIE LINKE): Wie bewertet die Bundesregierung die Entwicklung der Marktkonzentration im deutschen Lebensmitteleinzelhandel dahingehend, dass die vier grö…
Frage 70 (Doris Achelwilm, Die Linke): Wie bewertet die Bundesregierung die Entwicklung der Marktkonzentration im deutschen Lebensmitteleinzelhandel dahingehend, dass die vier größten Unternehmensgruppen (Edeka, Rewe, Schwarz/Lidl und Aldi) inzwischen etwa 85 Prozent des Marktes …
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Schriftliche Frage 3 von Ines Schwerdtner (DIE LINKE): Welche Mitglieder der Bundesregierung, welche Staatssekretärinnen und Staatssekretäre sowie welche Vertreterinnen und Vertreter der Bundeswe…
Frage 3 (Ines Schwerdtner, Die Linke): Welche Mitglieder der Bundesregierung, welche Staatssekretärinnen und Staatssekretäre sowie welche Vertreterinnen und Vertreter der Bundeswehr auf Ebene der militärischen oder zivilen Führung nahmen am sogenannten „WELT- Wirtschaftsgipfel“ i…
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Stärkung der kritischen Energieinfrastruktur
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/4027 21. Wahlperiode 06.02.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Alaa Alhamwi, Dr. Konstantin von Notz, Dr. Irene Mihalic, Dr. Sandra Detzer, Julian Joswig, Michael Kellner, Sandra Stein, Katrin Uhlig, Andreas Audretsch, Dr. Moritz Heuberger,…
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Arbeitsweise, Zusammensetzung und Ziele des "Strategiekreises für Technologie und Innovation" (Antwort zu Drs. 21/3688)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4049 21. Wahlperiode 06.02.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Andrea Lübcke, Claudia Müller, Ayse Asar, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/3688 – Arbeitsweise, Zu…
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Pläne der Bundesregierung für eine "Deutsche Anwendungsforschungsgemeinschaft"
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/4016 21. Wahlperiode 05.02.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Claudia Müller, Ayse Asar, Dr. Andrea Lübcke, Dr. Anja Reinalter, Julian Joswig, Misbah Khan und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Pläne der Bundesregierung für eine „Deutsche Anwe…
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Beihilferechtliche Genehmigung des Solarpakets I
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/4018 21. Wahlperiode 05.02.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Katrin Uhlig, Karl Bär, Dr. Alaa Alhamwi, Dr. Sandra Detzer, Julian Joswig, Michael Kellner, Sandra Stein und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beihilferechtliche Genehmigung des S…
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Vorschlag 83105 der Verbändeabfrage zur Bürokratieentlastung (Antwort zu Drs. 21/3786)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4025 21. Wahlperiode 05.02.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Uwe Schulz, Robin Jünger, Ruben Rupp, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/3786 – Vorschlag 83105 der Verbändeabfrage zu…
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Die "Kosten eines ungebremsten Klimawandels" (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 21/3535)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3976 21. Wahlperiode 03.02.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Enrico Komning, Leif-Erik Holm, Dr. Malte Kaufmann, Marc Bernhard, Uwe Schulz, Christian Reck und der Fraktion der AfD Die „Kosten eines ungebremsten Klimawandels“ (Nachfrage zur An…
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Zu den Aufsichts- und Kontrollmandaten der Bundesnetzagentur im Bereich der Digitalpolitik (Antwort zu Drs. 21/3724)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/3959 21. Wahlperiode 02.02.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ruben Rupp, Robin Jünger, Alexander Arpaschi, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/3724 – Zu den Aufsichts- und Kontroll…
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Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Gewerbeordnung und anderer Gesetze
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3947 21. Wahlperiode 02.02.2026 Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Gewerbeordnung und anderer Gesetze A. Problem und Ziel Mit Mahnschreiben vom 3. Oktober 2024 hat die Europäische Kommission ein Vertragsver…
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Schriftliche Frage 157 von Charlotte Antonia Neuhäuser (DIE LINKE): Welche Unternehmen und Verbände nahmen am 2. Dezember 2025 in Accra am vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwickl…
Frage 157 (Charlotte Antonia Neuhäuser, Die Linke): Welche Unternehmen und Verbände nahmen am 2. Dezember 2025 in Accra am vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung organisierten „Wirtschaftstag“ teil (bitte hierbei die zehn größten Unternehmen und …
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Schriftliche Frage 118 von Rebecca Lenhard (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Bei welchen konkreten Genehmigungsverfahren setzt das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung sogenannte „KI-Agenten“ ein (…
Frage 118 (Rebecca Lenhard, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Bei welchen konkreten Genehmigungsverfahren setzt das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung sogenannte „KI-Agenten“ ein (siehe Rede des Bundesministers für Digitales und Staatsmodernisierung Dr. Karsten Wildbe…
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Schriftliche Frage 102 von Pascal Meiser (DIE LINKE): Wie viele Personen haben im Jahr 2025 ein Praktikum in einem Bundesministerium absolviert (sowohl Pflichtpraktika als auch freiwillige), und…
Frage 102 (Pascal Meiser, Die Linke): Wie viele Personen haben im Jahr 2025 ein Praktikum in einem Bundesministerium absolviert (sowohl Pflichtpraktika als auch freiwillige), und wie viele dieser Personen wurden für ihr Praktikum nicht bezahlt (bitte für beide Teilfragen nach den…
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Schriftliche Frage 83 von Katrin Uhlig (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Liegen der Bundesregierung Informationen und Daten darüber vor, wie hoch die Einspeisung nach Eigenverbrauch bei Dach-Photovoltaikanlagen li…
Frage 83 (Katrin Uhlig, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Liegen der Bundesregierung Informationen und Daten darüber vor, wie hoch die Einspeisung nach Eigenverbrauch bei Dach-Photovoltaikanlagen liegt, und wenn ja, welche, und welche konkreten Maßnahmen plant sie, um dem Rückgang im Photo…
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Schriftliche Frage 78 von Ines Schwerdtner (DIE LINKE): Welche Bundesministerien bzw. welche Spitzenvertreterinnen und Spitzenvertreter der Bundesministerien (Bundesministerinnen und Bundesministe…
Frage 78 (Ines Schwerdtner, Die Linke): Welche Bundesministerien bzw. welche Spitzenvertreterinnen und Spitzenvertreter der Bundesministerien (Bundesministerinnen und Bundesminister, Staatssekretärinnen und Staatssekretäre sowie Abteilungsleiterinnen und Abteilungsleiter) hatten …
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Schriftliche Frage 71 von Michael Kellner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Plant die Bundesregierung im Rahmen der Kraftwerksstrategie weiterhin die Ansiedlung von Kapazitäten in der Lausitz, wie von der Bundesminis…
Frage 71 (Michael Kellner, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Plant die Bundesregierung im Rahmen der Kraftwerksstrategie weiterhin die Ansiedlung von Kapazitäten in der Lausitz, wie von der Bundesministerin für Wirtschaft und Energie Katherina Reiche bei ihrem Besuch in Spremberg am 4. Aug…
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Schriftliche Frage 68 von Julian Joswig (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wann genau wird die Bundesregierung erste Ergebnisse und Eckpunkte der angekündigten „Chemieagenda 2045“ vorlegen, und in welchem Zeitraum s…
Frage 68 (Julian Joswig, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wann genau wird die Bundesregierung erste Ergebnisse und Eckpunkte der angekündigten „Chemieagenda 2045“ vorlegen, und in welchem Zeitraum soll die Umsetzung erfolgen? Antwort des Staatssekretärs Frank Wetzel vom 26. Januar 2026: D…