2.920 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 48
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Vorschlag 74110 der Verbändeabfrage zur Bürokratieentlastung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4867 21. Wahlperiode 20.03.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Uwe Schulz, Robin Jünger, Ruben Rupp, Sebastian Maack, Edgar Naujok und der Fraktion der AfD Vorschlag 74110 der Verbändeabfrage zur Bürokratieentlastung Die die Bundesregierung trag…
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Vorschlag 104101 der Verbändeabfrage zur Bürokratieentlastung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4868 21. Wahlperiode 20.03.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Uwe Schulz, Robin Jünger, Ruben Rupp, Sebastian Maack, Edgar Naujok und der Fraktion der AfD Vorschlag 104101 der Verbändeabfrage zur Bürokratieentlastung Die die Bundesregierung tra…
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Ergänzende Informationen zur Asylstatistik für das Jahr 2025 - Schwerpunktfragen zu Dublin-Verfahren (Antwort zu Drs. 21/4008)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4911 21. Wahlperiode 20.03.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Clara Bünger, Doris Achelwilm, Violetta Bock, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/4008 – Ergänzende Informationen zur…
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Zurückweisungen an den Binnengrenzen im Jahr 2025 (Antwort zu Drs. 21/4215)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4922 21. Wahlperiode 20.03.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Clara Bünger, Anne-Mieke Bremer, Katrin Fey, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/4215 – Zurückweisungen an den Binnen…
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Nationale Wirtschaftsschutzstrategie
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4920 21. Wahlperiode 20.03.2026 Unterrichtung durch die Bundesregierung Nationale Wirtschaftsschutzstrategie Inhal tsverzeichnis Seite Zusammenfassung ........................................................................................ 2 1 Au…
- Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung eines Ausgabenverfolgungs- und Leistungsrahmens für den Haushalt sowie anderer horizontaler Vorschriften für die Programme und Tätigkeiten der Union KOM(2025) 545 endg.; Ratsdok. 11739/25
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Neubewertung des Energieembargos auf russische Kohlenwasserstoffe
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Sieht die Bundesregierung angesichts der faktischen Blockade bzw. der weitgehenden Einstellung des Schiffsverkehrs in der Straße von Hormus infolge der militärischen Eskalation zwischen den USA, Israel und Iran und der damit verbundenen Ris…
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Rede von Helmut Kleebank (SPD) – Aktuelle Stunde: Kernenergiegipfel in Paris – Widersprüche deutscher Energiepolitik auf europäischer und nationaler Ebene
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der vollständige Titel dieser Aktuellen Stunde unterstellt ja eine Widersprüchlichkeit in der deutschen Energiepolitik. Ich sage deswegen vorneweg ganz klar: Diese unterstellte Widersprüchlichkeit existiert nicht, u…
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Rede von Dr. Nina Scheer (SPD) – Aktuelle Stunde: Kernenergiegipfel in Paris – Widersprüche deutscher Energiepolitik auf europäischer und nationaler Ebene
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Erneut thematisieren wir heute Fragen der Atomenergie. Im Rahmen der Aktuellen Stunde möchte ich noch mal unterstreichen, dass es keinerlei Sinn macht, in der heutigen Zeit, in der wir dringend von Abhängigkeiten, die…
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Rede von Andreas Bleck (AfD) – Aktuelle Stunde: Kernenergiegipfel in Paris – Widersprüche deutscher Energiepolitik auf europäischer und nationaler Ebene
Werte Frau Präsidentin! Werte Damen und Herren! „In den letzten Jahren erleben wir eine weltweite Renaissance der Kernenergie. Und Europa will an dieser Renaissance teilhaben.“ Ich wundere mich, warum Sie nicht klatschen, werte Damen und Herren der CDU. Dies ist ein wörtliches Zi…
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Rede von Anna Aeikens (CDU/CSU) – Wieder in die Kernkraft einsteigen und strategische Fehler korrigieren
Vielen herzlichen Dank für die Kurzintervention. – Ich fange vorne an: China ist ein anderes Land, wie wir alle wissen, ein anderes Wirtschaftssystem, und da funktioniert vieles anders als bei uns. Sie können jetzt bewerten, ob Sie das besser oder schlechter finden. Die Forderung…
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Pläne für eine europäische KI-Gigafabrik in Deutschland
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4817 21. Wahlperiode 19.03.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Sonja Lemke, Anne-Mieke Bremer, Clara Bünger, Doris Achelwilm, Katrin Fey, Dr. Gregor Gysi, Luke Hoß, Ferat Koçak, Jan Köstering, Bodo Ramelow, David Schliesing, Aaron Valent, Donata…
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Implikationen der bevorstehenden spanischen Legalisierungsoffensive für die Bundesrepublik Deutschland
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4828 21. Wahlperiode 19.03.2026 Kleine Anfrage des Abgeordneten Christopher Drößler und der Fraktion der AfD Implikationen der bevorstehenden spanischen Legalisierungsoffensive für die Bundesrepublik Deutschland Im Januar dieses Jahres hat die sp…
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Digitale Verfahren und föderale Zusammenarbeit bei der Bekämpfung des Umsatzsteuerbetrugs (Antwort zu Drs. 21/4488)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4899 21. Wahlperiode 19.03.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Moritz Heuberger, Katharina Beck, Max Lucks, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/4488 – Digitale Verf…
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Anzahl und Kosten eingeflogener Ausländer - Stand: 31. Dezember 2025 (Antwort zu Drs. 21/4588)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4904 21. Wahlperiode 19.03.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Stephan Brandner, Martin Hess und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/4588 – Anzahl und Kosten eingeflogener Ausländer – Stand: 31. Dezember 2025…
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Kosten, Wettbewerbsfähigkeit und regulatorische Ausgestaltung im Zusammenhang mit der geplanten EU-Regulierung von per- und polyfluorierten Alkylsubstanzen sowie der Novellierung des Bundesbodenschutzgesetzes (Antwort zu Drs. 21/4561)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4906 21. Wahlperiode 19.03.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Michael Blos, Andreas Bleck, Dr. Ingo Hahn, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/4561 – Kosten, Wettbewerbsfähigkeit…
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Rechenzentrumsstrategie
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4910 21. Wahlperiode 19.03.2026 Unterrichtung durch die Bundesregierung Rechenzentrumsstrategie Inhal tsverzeichnis Seite Einleitung ...................................................................................................... 3 Status Q…
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Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnungen (EU) 2017/745 und (EU) 2017/746 zwecks Vereinfachung der Vorschriften über Medizinprodukte und In-vitro-Diagnostika und Reduzierung des mit ihnen verbundenen Aufwands sowie zur Änderung der Verordnung (EU) 2022/123 hinsichtlich der Unterstützung der Expertengremien für Medizinprodukte durch die Europäische Arzneimittel-Agentur und zur Änderung der Verordnung (EU) 2024/1689 hinsichtlich der in ihrem Anhang I enthaltenen Liste der Harmonisierungsrechtsvorschriften der Union
Bundesrat zu Drucksache 152/26 19.03.26 EU - G - Wi Unterrichtung durch die Europäische Kommission Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnungen (EU) 2017/745 und (EU) 2017/746 zwecks Vereinfachung der Vorschriften über Med…
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Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Auf dem Weg zu einem 28. Regime für EU-Unternehmen
Bundesrat Drucksache 188/26 19.03.26 EU - Fz - R - Wi Unterrichtung durch die Europäische Kommission Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Auf dem Weg zu einem 28. Regime …
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Frage von Dr. Rainer Kraft (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/4658)
Hält die Bundesregierung die Einschätzung des Bundesministers für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit, Carsten Schneider, erneuerbare Energien seien „Sicherheitsenergien“, auch vor dem Hintergrund für zutreffend, dass Deutschland beim Ausbau zentraler Technol…