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Schriftliche Frage 153 von Dr. Janosch Dahmen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Hat das Bundesministerium für Gesundheit oder ein anderer Teil der Bundesregierung im Zeitraum Februar bzw. April 2020 das Bundesministerium…
Frage 153 (Dr. Janosch Dahmen, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Hat das Bundesministerium für Gesundheit oder ein anderer Teil der Bundesregierung im Zeitraum Februar bzw. April 2020 das Bundesministerium der Verteidigung/die Bundeswehr sowie das Bundesministerium des Innern angefragt zu …
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Schriftliche Frage 152 von Dr. Janosch Dahmen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie haben sich die Ausgaben der gesetzlichen Krankenversicherung im Bereich der Krankenhausbehandlungen im ersten Quartal des Abrechnungsjah…
Frage 152 (Dr. Janosch Dahmen, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie haben sich die Ausgaben der gesetzlichen Krankenversicherung im Bereich der Krankenhausbehandlungen im ersten Quartal des Abrechnungsjahres 2025 im Detail entwickelt (bitte nach den einzelnen Ausgabeposten für die station…
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Schriftliche Frage 71 von Dr. Janosch Dahmen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Haben sich das Bundesministerium der Verteidigung sowie das Bundesministerium des Innern im Zeitraum Februar bis April 2020 fachlich für die…
Frage 71 (Dr. Janosch Dahmen, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Haben sich das Bundesministerium der Verteidigung sowie das Bundesministerium des Innern im Zeitraum Februar bis April 2020 fachlich für die Vergabe des Auftrags der zentralen Beschaffungslogistik für medizinische Schutzausrüs…
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Anstieg der Beiträge für die gesetzliche Krankenversicherung (Antwort zu Drs. 21/497)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/744 21. Wahlperiode 02.07.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Lukas Rehm, Mirco Hanker, Thomas Dietz, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/497 – Anstieg der Beiträge für die gesetzli…
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Schriftliche Frage 87 von Dr. Kirsten Kappert-Gonther (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Plant die Bundesregierung, einen Gesetzentwurf vorzulegen, der orientiert an Bundestagsdrucksache 20/13252 den Kreis der Organspenderinnen u…
Frage 87 (Dr. Kirsten Kappert-Gonther, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Plant die Bundesregierung, einen Gesetzentwurf vorzulegen, der orientiert an Bundestagsdrucksache 20/13252 den Kreis der Organspenderinnen und -spender bei der Lebendorganspende durch die Anpassung der Voraussetzungen…
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Schriftliche Frage 86 von Dr. Kirsten Kappert-Gonther (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Konsequenzen zieht die Bundesregierung aus dem bei der Gesundheitsministerkonferenz am 11. und 12. Juni 2025 getroffenen Beschluss de…
Frage 86 (Dr. Kirsten Kappert-Gonther, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Konsequenzen zieht die Bundesregierung aus dem bei der Gesundheitsministerkonferenz am 11. und 12. Juni 2025 getroffenen Beschluss der Ministerinnen und Minister, Senatorinnen und Senatoren für Gesundheit der L…
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Schriftliche Frage 82 von Dr. Christina Baum (AfD): Warum wird nach Kenntnis der Bundesregierung der Sonderbericht von Margarethe Sudhof, der von der Bundesregierung selbst in Auftrag gegeben…
Frage 82 (Dr. Christina Baum, AfD): Warum wird nach Kenntnis der Bundesregierung der Sonderbericht von Margarethe Sudhof, der von der Bundesregierung selbst in Auftrag gegeben wurde, dem Parlament und der Bevölkerung nicht zur Verfügung gestellt? Antwort des Parlamentarischen Sta…
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Schriftliche Frage 69 von Tamara Mazzi (DIE LINKE): Welche konkreten Maßnahmen plant die Bundesregierung angesichts der Forderungen des Vereins „Initiative Verschickungskinder“ (u. a. Einricht…
Frage 69 (Tamara Mazzi, Die Linke): Welche konkreten Maßnahmen plant die Bundesregierung angesichts der Forderungen des Vereins „Initiative Verschickungskinder“ (u. a. Einrichtung einer bundesweiten Anlaufstelle, Erstellung einer eigenen Forschungsstelle und eines Dokumentationsz…
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Verordnung zur Vereinfachung der Durchführung und Genehmigung klinischer Prüfungen
[Bundesrat Drucksache 225/1/25 27.06.25 E m p f e h l u n g e n der Ausschüsse G - U zu Punkt … der 1056. Sitzung des Bundesrates am 11. Juli 2025 Verordnung zur Vereinfachung der Durchführung und Genehmigung klinischer Prüfungen A Der federführende Gesundheitsausschuss empfiehlt…
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Haushaltsentwurf 2025 – Kapitel 6002 Allgemeine Bewilligungen (Einzelplan 60 Allgemeine Finanzverwaltung)
6002 Allgemeine Bewilligungen Überblick zum Kapitel 6002 Soll 2025 1 000 € Soll 2024 1 000 € Veränderung gegenüber 2024 1 000 € Ausgabereste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Einnahmen Steuern und steuerähnliche Abgaben..................... 119 000 161 000 -42 000 180 574 Verwaltungs…
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Haushaltsentwurf 2025 – Kapitel 3004 Forschung für Innovationen, Zukunftsstrategie (Einzelplan 30 Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt)
3004 Forschung für Innovationen, Zukunftsstrategie Die BMFTR-Strategie zur Forschung für Nachhaltigkeit (FONA) bildet den strategischen Rahmen für die Förderaktivitäten im Bereich Nachhaltigkeit, Klima, Energie. Damit beschleunigt das BMFTR die Erforschung, Entwicklung und Nutzun…
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Haushaltsentwurf 2025 – Kapitel 2312 Bundesministerium (Einzelplan 23 Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung)
2312 Bundesministerium Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen 124 01 -011 Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung - - - 132 01 -011 Erlöse aus der Veräußerung von bewegl…
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Haushaltsentwurf 2025 – Kapitel 1517 Robert Koch-Institut (Einzelplan 15 Bundesministerium für Gesundheit)
1517 Robert Koch-Institut Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € 132 01 -314 Erlöse aus der Veräußerung von beweglichen Sachen 20 20 6 Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Einnahmen aus der Veräußerung von DKF…
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Haushaltsentwurf 2025 – Kapitel 1516 Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (Einzelplan 15 Bundesministerium für Gesundheit)
1516 Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte Überblick zum Kapitel 1516 Soll 2025 1 000 € Soll 2024 1 000 € Veränderung gegenüber 2024 1 000 € Ausgabereste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen........................................... 76 502 7…
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Haushaltsentwurf 2025 – Kapitel 1515 Paul-Ehrlich-Institut (Einzelplan 15 Bundesministerium für Gesundheit)
1515 Paul-Ehrlich-Institut Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen 111 01 -314 Gebühren, sonstige Entgelte 20 966 20 966 21 786 Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen zu Nr. 2 der Erläute…
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Haushaltsentwurf 2025 – Kapitel 1513 Bundesinstitut für Öffentliche Gesundheit (Einzelplan 15 Bundesministerium für Gesundheit)
1513 Bundesinstitut für Öffentliche Gesundheit Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Übrige Einnahmen 236 01 -314 Einnahmen aus Mitteln der GKV zur Umsetzung der Präventionsstrategie - - 1 468 Haushaltsvermerk…
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Haushaltsentwurf 2025 – Kapitel 1512 Bundesministerium (Einzelplan 15 Bundesministerium für Gesundheit)
1512 Bundesministerium Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen 111 01 -314 Gebühren, sonstige Entgelte 300 300 - Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen dienen zur Leistung der Mehrausgabe…
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Haushaltsentwurf 2025 – Kapitel 1511 Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen und -ausgaben (Einzelplan 15 Bundesministerium für Gesundheit)
1511 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen 119 99 -011 Vermischte Einnahmen - - - Übrige Einnahmen 272 01 -314 Einnahmen aus Zuschüssen von der EU - - 13 559 Haushaltsvermerk: Me…
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Haushaltsentwurf 2025 – Kapitel 1505 Internationales Gesundheitswesen (Einzelplan 15 Bundesministerium für Gesundheit)
1505 Internationales Gesundheitswesen Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen 119 99 -314 Vermischte Einnahmen 200 200 1 174 Erläuterungen: Der Titel dient insbesondere als Verbuch…
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Haushaltsentwurf 2025 – Kapitel 1504 Forschungsvorhaben und -einrichtungen (Einzelplan 15 Bundesministerium für Gesundheit)
1504 Forschungsvorhaben und -einrichtungen haltigkeitsziele erreicht werden. Insbesondere die SDGs 3, 9 und 10 werden durch den Einsatz von KI im Gesundheitswesen gestärkt. Die für den Ausbau der Digitalisierung im Gesundheitswesen verwendeten Mittel unter anderem für die Digital…