Haushaltsentwurf 2025 – Kapitel 1517 Robert Koch-Institut (Einzelplan 15 Bundesministerium für Gesundheit)

Haushaltsentwurf 2025 – Kapitel 1517 Robert Koch-Institut (Einzelplan 15 Bundesministerium für Gesundheit) 1517 Robert Koch-Institut Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € 132 01 -314 Erlöse aus der Veräußerung von beweglichen Sachen 20 20 6 Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Einnahmen aus der Veräußerung von DKFZ.................................. - 2. sonstige Einnahmen aus Veräußerung........................................... 20 Zusammen............................................................................................ 20 Übrige Einnahmen 381 01 -890 Leistungen von Bundesbehörden zur Durchführung von Aufträgen - - (3 478) Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen sind wegen verbindlicher Vereinbarung mit anderen Bundesbehörden zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Tgr. 01. 381 03 -890 Verrechnungseinnahmen gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 381 .1 und 381 .7 - - (-) Ausgaben Haushaltsvermerk: Es gelten die Flexibilisierungsregelungen gem. § 6 Abs. 2 bis 5 HG. In die Flexibilisierung einbezogen ist auch Tit. 547 21. Ausgenommen sind Tgr. 01, Tgr. 03 und Tgr. 04. Personalausgaben 428 02 -314 Entgelte für Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler 30 306 27 561 28 388 Haushaltsvermerk: Aus dem Titel werden Entgelte für Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler sowie für sonstige im wissenschaftsrelevanten Bereich Beschäftigte gezahlt, die im Rahmen der Planung, Vorbereitung, Durchführung, Auswertung oder Bewertung von Forschungsvorhaben einen wesentlichen Beitrag leisten. Für diesen Beschäftigtenkreis wird kein verbindlicher Stellenplan ausgebracht. Unbefristete Beschäftigungsverhältnisse dürfen im Rahmen vorhandener Mittel abgeschlossen werden. Sächliche Verwaltungsausgaben 518 02 -314 Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegenschaftsmanagement 15 734 17 593 12 743 Haushaltsvermerk: Minderausgaben dürfen nicht zur Deckung von Mehrausgaben bei anderen Titeln oder zur Erbringung von Globalen Minderausgaben in den Ressorteinzelplänen herangezogen werden. - 101 - Robert Koch-Institut 1517 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) 686 04 -314 Kosten für den Betrieb nationaler Referenzzentren auf dem Gebiet der Verhütung und Bekämpfung übertragbarer Krankheiten 2 612 2 612 2 499 Verpflichtungsermächtigung......................................................... 1 500 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2026 bis zu.................................................... 500 T€ im Haushaltsjahr 2027 bis zu.................................................... 500 T€ im Haushaltsjahr 2028 bis zu.................................................... 500 T€ Erläuterungen: Aus dem Ansatz können auch Personal- und Sachausgaben für beim RKI berufene nationale Referenzzentren (NRZ) geleistet werden. Besondere Finanzierungsausgaben 981 03 -890 Verrechnungsausgaben gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 981 .1 und 981 .7 - - (-) Titelgruppe 01 Tgr. 01 Durchführung von Aufträgen anderer Bundesbehörden und Dritter (-) (-) (4 917) Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig. 2. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgenden Titeln geleistet werden: 119 99 und 381 01. Dies gilt auch für zu erwartende Einnahmen aus bestehenden Ansprüchen. Falls Ausgaben aufgrund zu erwartender Einnahmen geleistet wurden und diese Einnahmen im laufenden Haushaltsjahr nicht eingehen, dürfen diese Einnahmen, soweit sie in den folgenden Haushaltsjahren eingehen, nicht mehr zur Leistung von Ausgaben verwendet werden. 427 19 -314 Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich und nebenamtlich Tätige - - 3 640 7 403 Haushaltsvermerk: § 20 Abs. 1 BHO findet keine Anwendung. 428 11 -314 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer - - 293 191 459 19 -314 Vermischte Personalausgaben - - - 547 11 -314 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben - - 984 2 976 812 11 -314 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke (ohne IT) - - - - 102 - 1517 Robert Koch-Institut Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu Titelgruppe 01 812 12 -314 Erwerb von Anlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie Software im Bereich Informationstechnik - - - Titelgruppe 03 Tgr. 03 Durchführung von Aufträgen der EU (-) (-) (4 422) Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig. 2. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: Kap. 1511 Tit. 272 01. Dies gilt auch für zu erwartende Einnahmen aus bestehenden Ansprüchen. Falls Ausgaben aufgrund zu erwartender Einnahmen geleistet wurden und diese Einnahmen im laufenden Haushaltsjahr nicht eingehen, dürfen diese Einnahmen, soweit sie in den folgenden Haushaltsjahren eingehen, nicht mehr zur Leistung von Ausgaben verwendet werden. 427 39 -314 Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich und nebenamtlich Tätige - - 4 422 914 459 39 -314 Vermischte Personalausgaben - - - 547 31 -314 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben - - 1 761 Titelgruppe 04 Tgr. 04 Zentrum für Künstliche Intelligenz in der Public Health-Forschung (14 184) (13 600) Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig. 2. Aus den Mitteln dürfen auch Zuwendungen gemäß § 23 BHO gewährt werden. 422 41 -314 Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 4 286 4 046 139 427 49 -314 Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich und nebenamtlich Tätige 100 100 171 428 41 -314 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 5 826 5 482 5 161 459 49 -314 Vermischte Personalausgaben - - - - 103 - Robert Koch-Institut 1517 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu Titelgruppe 04 518 42 -314 Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegenschaftsmanagement 542 532 521 Haushaltsvermerk: Minderausgaben dürfen nicht zur Deckung von Mehrausgaben bei anderen Titeln oder zur Erbringung von Globalen Minderausgaben in den Ressorteinzelplänen herangezogen werden. 547 41 -314 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben 3 330 3 340 863 634 43 -314 Zuweisungen an den Versorgungsfonds 100 100 - 711 41 -314 Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten - - 33 812 41 -314 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke (ohne IT) - - 66 812 42 -314 Erwerb von Anlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie Software im Bereich Informationstechnik - - 2 344 Flexibilisierte Ausgaben Zusammenstellung der flexibilisierten Ausgaben nach § 6 HG Aus Hauptgruppe 4.................................................................................. 51 072 42 016 40 677 3 740 Aus Hauptgruppe 5.................................................................................. 45 843 48 470 44 449 12 960 Aus Hauptgruppe 7.................................................................................. 21 193 9 463 1 908 21 010 Aus Hauptgruppe 8.................................................................................. 11 082 11 842 8 454 6 413 Zusammen............................................................................................... 129 190 111 791 95 488 44 123 422 01 -314 F Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 13 502 11 119 7 398 427 09 -314 F Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich und nebenamtlich Tätige 8 763 6 280 6 859 Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 129 01. Erläuterungen: Vergütungen für in- und ausländische Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, die wegen des wissenschaftlichen Erfahrungsaustausches zeitweise beschäftigt werden. - 104 - 1517 Robert Koch-Institut Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu flexibilisierte Ausgaben 428 01 -314 F Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 28 441 24 261 26 144 453 01 -314 F Trennungsgeld, Fahrtkostenzuschüsse sowie Umzugskostenvergütungen 15 15 18 511 01 -314 F Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände, Software, Wartung 7 696 9 998 6 488 514 01 -314 F Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen und dgl. 4 750 4 750 4 374 517 01 -314 F Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume 9 031 10 531 13 130 518 01 -314 F Mieten und Pachten 1 580 1 580 384 519 01 -314 F Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 600 600 583 525 01 -314 F Aus- und Fortbildung 364 364 837 527 01 -314 F Dienstreisen 734 734 821 532 01 -314 F Aufträge und Dienstleistungen im Bereich Informationstechnik 2 331 2 431 3 924 532 02 -314 F Behördenspezifische fachbezogene Verwaltungsausgaben (ohne IT) 16 190 16 115 10 972 Haushaltsvermerk: Aus den Mitteln dürfen auch Zuwendungen gemäß § 23 BHO gewährt werden. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Einbindung Notaufnahmeregister in Krankenhauskapazitäts- Surveillance.......................................................................................... 3 000 2. Durchführung eines Gesundheitsmonitorings................................. 1 354 3. Sonstige wissenschaftliche Sonderaufgaben.................................. 9 436 4. Nationales Krebsregister................................................................. 500 5. Biosicherheit.................................................................................... 400 6. DIVI-Intensivregister........................................................................ 1 500 Zusammen............................................................................................ 16 190 - 105 - Robert Koch-Institut 1517 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu flexibilisierte Ausgaben 539 99 -314 F Vermischte Verwaltungsausgaben 2 056 856 2 687 Haushaltsvermerk: 1. Mehrausgaben zu Nr. 1 der Erläuterungen dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 129 01. 2. Mehrausgaben zu Nr. 2 der Erläuterungen dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 119 99. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Ausgaben im Rahmen von Vermächtnissen................................... - 2. Steuerzahlungen für die Einnahmen aus Patenten und Wissenstransfer............................................................................................ - 3. Vertrauensstelle, Implantateregister und Genomsequenzierung.... 1 564 4. Sonstiges......................................................................................... 492 Zusammen............................................................................................ 2 056 Zu 2.: Von den Einnahmen im Titel 119 99 aus Patenten und Wissenstransfer sind Patentverwertungsberatung und -betreuung, externe Kosten für die Patentanmeldung und Patentaufrechterhaltung, anteilige Steuern sowie Erfindervergütungen zu zahlen. 711 01 -314 F Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten 3 034 2 684 1 536 Erläuterungen: Einjährige Maßnahmen 1 000 € 1. Anschluss von Geräten und Apparaten........................................... 160 2. Umbau von Laboren und sonstigen Räumen.................................. 498 Zusammen............................................................................................ 658 Mehrjährige Maßnahmen (davon neue Maßnahmen in Fettdruck) Gesamtausgaben des Bundes 1 000 € Verausgabt bis 2023 1 000 € Bewilligt 2024 1 000 € Nach 2024 übertragene Ausgabereste 1 000 € Veranschlagt 2025 1 000 € Vorbehalten für 2026 ff 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 1. Interimsmaßnahme Dampfversorgung.................................... 2 110 264 - 1 846 - - 2. Stromversorgung..................................................................... 570 78 - 492 - - 3. Brandschutz Wernigerode....................................................... 2 350 2 350 - - - - 4. Brandschutz der Häuser RKI Nordufer.................................... 7 550 675 1 600 3 325 1 950 - 5. Sicherheitstechnische Ertüchtigung der Liegenschaften Seestraße und Nordufer................................................................. 3 376 379 426 2 145 426 - 6. Anpassungsumbauten für die Anmietung einer Ausweichliegenschaft aufgrund der Sanierungsankündigung durch BImA für die Liegenschaft General-Pape-Straße.............................. 1 424 - - 1 424 - - Zusammen.................................................................................... 17 380 3 746 2 026 9 232 2 376 - - 106 - 1517 Robert Koch-Institut Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu flexibilisierte Ausgaben 712 01 -314 F Baumaßnahmen von mehr als 6 000 000 € im Einzelfall 18 159 6 779 372 Erläuterungen: Mehrjährige Maßnahmen (davon neue Maßnahmen in Fettdruck) Gesamtausgaben des Bundes 1 000 € Verausgabt bis 2023 1 000 € Bewilligt 2024 1 000 € Nach 2024 übertragene Ausgabereste 1 000 € Veranschlagt 2025 1 000 € Vorbehalten für 2026 ff 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 1. Umbau und Sanierung der Liegenschaft Seestraße 10 und Bau eines L/S 4-Laborgebäudes in Berlin (1. Bauabschnitt)... 190 915 188 081 - 2 834 - - 2. Energieoptimierung.................................................................. 2 200 2 155 - 45 - - 3. Langfristige Unterbringung des RKI auf den Liegenschaften Seestr. und Nordufer in Berlin (2. Bauabschnitt)..................... 236 701 51 6 779 7 701 18 159 204 011 Zusammen.................................................................................... 429 816 190 287 6 779 10 580 18 159 204 011 Zu 1.: Veranschlagt sind die Gesamtkosten einschl. 7. Nachtrag. Finanzierung aus Einnahmen aus Versicherungsleistungen im Umfang von 740 T€. Neben den im Epl. 15 veranschlagten Ausgaben i. H. v. 190 915 T€ wurden bei Kap. 1227 Tit. 720 11 (ab 2014: Kap. 0903 Tit. 720 21) 4 200 T€ für Energieeinsparungsmaßnahmen bewilligt. Zu 3.: Gemäß der haushaltsmäßigen Anerkennung der ES-Bau für die langfristige Unterbringung des RKI in Berlin – 2. Bauabschnitt – beträgt die Kostenobergrenze 239 780 T €. Darin enthalten sind die in 2022 bewilligten Bauplanungskosten i. H. v. 3.079 T €, die aus den zu übertragenen Ausgaberesten aus Kap. 1517 Tit. 539 99 zu decken sind. Mehr wegen Anpassung an den Bedarf. 811 01 -314 F Erwerb von Fahrzeugen 20 20 150 Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Ersatzbeschaffung nicht personengebundene Fahrzeuge, Nutzfahrzeuge................... 38 abzgl. Mehreinnahmen bei Tit. 132 01 aus der Veräußerung von Dienst-Kfz gem. § 7 Abs. 6 HG........................................................ -20 2. Sonstiges......................................................................................... 2 Zusammen............................................................................................ 20 812 01 -314 F Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke (ohne IT) 3 051 3 051 2 767 Erläuterungen: Einjährige Maßnahmen 1 000 € 1. Erstbeschaffung.............................................................................. 1 331 2. Ersatz- und Ergänzungsbeschaffungen.......................................... 1 720 Zusammen............................................................................................ 3 051 812 02 -314 F Erwerb von Anlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie Software im Bereich Informationstechnik 8 011 8 771 5 537 Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Erstbeschaffung.............................................................................. 4 200 2. Ersatzbeschaffung........................................................................... 3 811 Zusammen............................................................................................ 8 011 - 107 - Robert Koch-Institut 1517 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Titelgruppe 02 Tgr. 02 AIDS und andere übertragbare Krankheiten (862) (852) (584) 422 21 -314 F Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten - - - 427 29 -314 F Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich und nebenamtlich Tätige 221 138 153 428 21 -314 F Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 130 203 105 459 29 -314 F Vermischte Personalausgaben - - - 547 21 -314 F Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben 511 511 249 812 21 -314 F Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke (ohne IT) - - - - 108 - 1517 Robert Koch-Institut Haushaltsvermerk: In den Personaltiteln dieses Einzelplans sind folgende Aufwandsentschädigungen und Besondere Personalausgaben veranschlagt: 1. Aufwandsentschädigungen 1.1 Dienstaufwandsentschädigung für die Bundesministerin in Höhe von jährlich 3 681,30 € (monatlich 306,78 €) bei folgendem Titel: Kap. 1512 Tit. 421 01. 1.2 Dienstaufwandsentschädigung für die Parlamentarischen Staatssekretärinnen in Höhe von jährlich je 2 760,98 € (monatlich 230,08 €) bei folgendem Titel: Kap. 1512 Tit. 421 01. 1.3 Aufwandsentschädigung für vom Dienst freigestellte Personalratsmitglieder in Höhe von jährlich je 312 € bei folgenden Titeln: Kap. 1512 Tit. 422 01, 428 01, Kap. 1515 Tit. 428 01, Kap. 1516 Tit. 422 01, 428 01 und Kap. 1517 Tit. 428 01. 1.4 Aufwandsentschädigung für den Vorsitzenden des Hauptpersonalrats bei folgendem Titel: Kap. 1512 Tit. 428 01. 1.5 Aufwandsentschädigung für die Bevollmächtigte oder den Bevollmächtigten der Bundesregierung für Pflege in Höhe von jährlich 42.406,51 € (monatlich 3.533,88 €) bei folgendem Titel: Kap. 1512 Tit. 412 31. 1.6 Aufwandsentschädigung für die Patientenbeauftragte oder den Patientenbeauftragten der Bundesregierung in Höhe von jährlich 42 406,51 € (monatlich 3 533,88 €) bei folgendem Titel: Kap. 1512 Tit. 412 41. 1.7 Aufwandsentschädigung für die Hauptvertrauensperson für schwerbehinderte Menschen in Höhe von bis zu 312 € jährlich bei folgendem Titel: Kap. 1512 Tit. 422 01. 2. Besondere Personalausgaben 2.1 Betreuung aller Beschäftigten, die am Heiligen Abend nach 18 Uhr Dienst verrichten, (zentral für den gesamten Geschäftsbereich) bei folgenden Titeln: Kap. 1512 Tit. 428 01, Kap. 1513 Tit. 428 02, Kap. 1515 Tit. 428 02, Kap. 1516 Tit. 428 02 und Kap. 1517 Tit. 428 02. 2.2 Verfügungsfonds für vom Dienst freigestellte Gleichstellungsbeauftragte gem. § 29 Abs. 4 BGleiG in Höhe von bis zu jährlich je 312 € (monatlich 26 €) bei folgenden Titeln: Kap. 1512 Tit. 422 01, Kap. 1513 Tit. 422 01, Kap. 1515 Tit. 422 01, Kap. 1516 Tit. 428 01 und Kap. 1517 Tit. 422 01. 2.3 Außer- und übertarifliche Leistungen an Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die mit Einwilligung des BMF gewährt werden, bei folgenden Titeln: Kap. 1512 Tit. 422 01, 428 01, Kap. 1513 Tit. 422 01, 428 01, 428 02, Kap. 1515 Tit. 422 01, 428 01, 428 02, Kap. 1516 Tit. 422 01, 428 01, 428 02, Kap. 1517 Tit. 422 01, 428 01 und 428 02. - 109 - Aufwandsentschädigungen, Besondere Personalausgaben 15 Kapitel, Titel (Titelgr.) sowie Zweckbestimmung Ausgabensoll 2025 a) Bis einschl. 31.12.2023 eingegangene Verpflichtungen fällig ab 2025 davon fällig 2025 2026 2027 2028 Folgejahre in künftigen Haushaltsjahrenb) VE 2024 c) VE 2025 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Kapitel 1502 684 08 - Projekte und Maßnahmen des Deutschen Pflegerats (DPR) zur Stärkung der Berufsgruppe der Pflegekräfte 900 a) 900 900 - - - - - b) - - - - - - - c) 2 700 900 900 900 - - Tgr. 01 531 11 - Pflegenetzwerk und Informationsmaßnahmen 1 200 a) - - - - - - - b) 450 200 150 100 - - - c) 450 200 150 100 - - 684 11 - Studien- und Modellmaßnahmen zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen 3 300 a) 215 72 143 - - - - b) 3 040 1 540 1 000 500 - - - c) 1 850 650 500 700 - - 687 12 - Qualifizierung für Pflegeberufe im Ausland 2 000 a) 495 495 - - - - - b) 550 550 - - - - - c) 1 600 800 500 300 - - Summe des Kapitels 1502 a) 1 610 1 467 143 - - - - b) 4 040 2 290 1 150 600 - - - c) 6 600 2 550 2 050 2 000 - - Kapitel 1503 531 01 - Gesundheitliche Aufklärung der Bevölkerung 26 421 a) 312 312 - - - - - b) 15 600 7 800 4 800 3 000 - - - c) 22 000 10 000 7 000 5 000 - - 531 02 - Aufklärungsmaßnahmen auf dem Gebiet von sexuell übertragbaren Krankheiten 9 900 a) 1 700 1 700 - - - - - b) 6 500 4 800 1 700 - - - - c) 7 920 4 000 2 500 1 420 - - 531 03 - Aufklärungsmaßnahmen auf dem Gebiet des Drogen- und Suchtmittelmissbrauchs 15 214 a) 746 636 110 - - - - b) 2 800 1 700 800 300 - - - c) 14 000 6 000 4 000 4 000 - - 531 05 - Aspekte der Migration und Integration im deutschen Gesundheitswesen 1 350 a) 45 45 - - - - - b) 1 500 750 250 500 - - - c) 1 500 750 250 500 - - 531 07 - Finanzierung von Pandemiebereitschaftsverträgen 336 136 a) 987 386 336 136 336 136 175 159 105 717 34 238 - b) 49 300 13 700 13 700 13 700 8 200 - - c) - - - - - - 684 01 - Prävention und Bekämpfung von Diabetes und anderen nicht übertragbaren Krankheiten (NCD) außer Krebs - a) - - - - - - - b) 3 200 1 400 1 000 800 - - - c) - - - - - - 684 02 - Projekte und Maßnahmen zur Stärkung der Patientensicherheit 3 800 a) 2 799 1 800 999 - - - - b) 2 400 1 000 900 500 - - - c) 2 400 1 000 900 500 - - 684 03 - Zuschüsse zur Bekämpfung des Ausbruchs des neuen Coronavirus 60 000 a) - - - - - - - b) 5 000 3 000 2 000 - - - - c) 3 000 2 000 1 000 - - - 684 04 - Projekte und Maßnahmen zur Verbesserung der Krisenreaktionsfähigkeit des deutschen Gesundheitswesens 3 000 a) 642 600 42 - - - - b) 2 400 800 800 800 - - - c) 2 400 800 800 800 - - - 110 - 15 Übersicht 1 Verpflichtungsermächtigungen (VE) Kapitel, Titel (Titelgr.) sowie Zweckbestimmung Ausgabensoll 2025 a) Bis einschl. 31.12.2023 eingegangene Verpflichtungen fällig ab 2025 davon fällig 2025 2026 2027 2028 Folgejahre in künftigen Haushaltsjahrenb) VE 2024 c) VE 2025 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 8 9 684 07 - Zuschüsse zur zentralen Beschaffung von Impfstoffen gegen SARS-CoV-2 427 418 a) 401 729 380 437 15 565 5 727 - - - b) - - - - - - - c) 1 051 1 051 - - - - 686 01 - Nationales Gesundheitsportal 1 850 a) - - - - - - - b) 1 350 450 300 600 - - - c) 1 500 700 400 400 - - 686 24 - Modellmaßnahmen zur Versorgung von Kindern und Jugendlichen mit Long-Covid 15 000 a) - - - - - - - b) 45 000 15 000 15 000 10 000 5 000 - - c) 870 290 290 290 - - Tgr. 01 684 14 - Zuschüsse und Beiträge an zentrale Einrichtungen und Verbände des Gesundheitswesens 2 020 a) - - - - - - - b) 900 500 400 - - - - c) 1 950 1 000 600 350 - - Tgr. 02 685 21 - Flächendeckender Auf- und Ausbau sowie Betrieb des Deutschen Elektronischen Melde- und Informationssystems für den Infektionsschutz (DEMIS) 11 000 a) 2 228 1 114 1 114 - - - - b) 4 400 2 400 2 000 - - - - c) 6 000 2 000 2 000 2 000 - - 685 22 - Zuschüsse für Digitalisierungsmaßnahmen an Einrichtungen auf dem Gebiet des öffentlichen Gesundheitswesens 30 760 a) 3 834 1 917 1 917 - - - - b) 25 600 14 600 11 000 - - - - c) 11 500 11 500 - - - - 686 21 - Forschungsvorhaben zur Stärkung zukunftsfähiger Strukturen des Öffentlichen Gesundheitsdienstes 2 000 a) 1 359 1 083 276 - - - - b) 840 517 323 - - - - c) 201 201 - - - - 686 22 - Entwicklung, Bereitstellung und Erprobung von bundeseinheitlichen digitalen Verfahren zum effektiven Infektionsschutz 7 060 a) 2 391 2 391 - - - - - b) 5 800 3 600 2 200 - - - - c) 3 400 3 400 - - - - 686 23 - Forschungsvorhaben und wissenschaftliche Begleitung zur Standardisierung und Interoperabilität 300 a) 144 144 - - - - - b) 96 96 - - - - - c) - - - - - - Tgr. 03 684 31 - Zuschüsse für Maßnahmen zur Erhöhung der Cybersicherheit im Gesundheitswesen 2 000 a) - - - - - - - b) - - - - - - - c) 8 000 2 000 2 000 2 000 2 000 - Summe des Kapitels 1503 a) 1 405 315 728 315 356 159 180 886 105 717 34 238 - b) 172 686 72 113 57 173 30 200 13 200 - - c) 87 692 46 692 21 740 17 260 2 000 - Kapitel 1504 532 04 - Gesundheitsberichterstattung 981 a) - - - - - - - b) 800 400 400 - - - - c) 800 380 420 - - - - 111 - Übersicht 1 Verpflichtungsermächtigungen (VE) 15 Kapitel, Titel (Titelgr.) sowie Zweckbestimmung Ausgabensoll 2025 a) Bis einschl. 31.12.2023 eingegangene Verpflichtungen fällig ab 2025 davon fällig 2025 2026 2027 2028 Folgejahre in künftigen Haushaltsjahrenb) VE 2024 c) VE 2025 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 8 9 544 01 - Forschung, Untersuchungen und Ähnliches 43 078 a) 6 981 5 716 1 265 - - - - b) 93 000 34 000 29 000 17 500 10 000 2 500 - c) 12 100 4 500 3 600 2 000 2 000 - 683 01 - Anreize für Ansiedlung und Erhalt von Wirkstoffherstellungsstätten in Deutschland 16 666 a) - - - - - - - b) - - - - - - - c) 49 998 16 666 16 666 16 666 - - 684 05 - Modellmaßnahmen und Forschungsvorhaben auf dem Gebiet des Drogen- und Suchtmittelmissbrauchs 5 300 a) 894 872 22 - - - - b) 2 800 1 600 900 300 - - - c) 5 000 2 500 1 500 1 000 - - 685 03 - Zuschuss zu den Kosten für Erhebungen auf dem Gebiet der Krebskrankheiten und anderer nicht übertragbarer Krankheiten 1 280 a) 263 - 263 - - - - b) 1 015 515 250 250 - - - c) 1 535 510 515 510 - - 686 01 - Forschungsvorhaben HIV und weitere sexuell übertragbare Infektionen (STI) 900 a) 12 12 - - - - - b) 1 200 400 400 400 - - - c) 1 200 400 400 400 - - 686 02 - Zuschüsse zu Forschungsvorhaben zur Erkennung und Bekämpfung neuer Infektionskrankheiten 1 424 a) 942 655 287 - - - - b) 1 100 550 350 200 - - - c) 1 050 500 350 200 - - 686 03 - Verbesserung der Arzneimitteltherapiesicherheit 700 a) 436 400 36 - - - - b) 1 200 600 300 300 - - - c) 1 300 600 400 300 - - 686 04 - Förderung der Kindergesundheit 2 760 a) 384 384 - - - - - b) 2 700 1 000 900 800 - - - c) 2 650 1 000 850 800 - - 686 05 - Projekte und Maßnahmen zur Erprobung von Anwendungen mit großen Datenmengen im Gesundheitswesen 16 550 a) 10 591 10 591 - - - - - b) - - - - - - - c) 9 000 4 000 3 000 2 000 - - 686 06 - Experimentelle Pilotprojekte zur Entwicklung und Testung von Versorgungs- und Ausbildungsmodellen für Gesundheitsversorgung, Rehabilitation und Pflege, begleitende Maßnahmen zur ePA 8 283 a) 593 593 - - - - - b) 2 500 1 500 1 000 - - - - c) 300 300 - - - - 686 08 - Förderung der digitalen Transformation: Digitalisierungsstrategie, digitale Versorgungsformen sowie Unterstützung der gematik GmbH beim Transformationsprozess in eine digitale Gesundheitsagentur 700 a) - - - - - - - b) - - - - - - - c) 400 400 - - - - 894 03 - Zuschuss zur Errichtung eines innovativen Zentrums für Präventionsarbeit "Welt der Versuchungen" 3 130 a) - - - - - - - b) 17 100 6 900 7 000 3 200 - - - c) - - - - - - Summe des Kapitels 1504 a) 21 096 19 223 1 873 - - - - b) 123 415 47 465 40 500 22 950 10 000 2 500 - c) 85 333 31 756 27 701 23 876 2 000 - - 112 - 15 Übersicht 1 Verpflichtungsermächtigungen (VE) Kapitel, Titel (Titelgr.) sowie Zweckbestimmung Ausgabensoll 2025 a) Bis einschl. 31.12.2023 eingegangene Verpflichtungen fällig ab 2025 davon fällig 2025 2026 2027 2028 Folgejahre in künftigen Haushaltsjahrenb) VE 2024 c) VE 2025 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Kapitel 1505 532 04 - Kosten der internationalen Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Gesundheitswesens 5 984 a) 1 174 999 175 - - - - b) 5 400 2 500 1 900 1 000 - - - c) 5 400 2 500 1 900 1 000 - - 685 01 - Kosten für den Betrieb von Zentren zur Zusammenarbeit mit der Weltgesundheitsorganisation 750 a) 428 330 98 - - - - b) 600 200 200 200 - - - c) 600 200 200 200 - - 686 01 - Stärkung der internationalen öffentlichen Gesundheit 59 334 a) 35 480 29 429 6 051 - - - - b) 19 000 3 000 8 000 8 000 - - - c) 84 000 34 000 28 000 22 000 - - 687 02 - Unterstützung des Betriebs des WHO Hub for Pandemic and Epidemic Intelligence in Berlin 30 000 a) 30 000 30 000 - - - - - b) - - - - - - - c) - - - - - - Summe des Kapitels 1505 a) 67 082 60 758 6 324 - - - - b) 25 000 5 700 10 100 9 200 - - - c) 90 000 36 700 30 100 23 200 - - Kapitel 1512 518 02 - Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegenschaftsmanagement 25 409 a) 336 680 23 683 23 002 23 189 23 605 243 201 - b) - - - - - - - c) - - - - - - 518 01 - Mieten und Pachten 328 a) 473 - - - - 473 - b) - - - - - - - c) - - - - - - Summe des Kapitels 1512 a) 337 153 23 683 23 002 23 189 23 605 243 674 - b) - - - - - - - c) - - - - - - Kapitel 1513 518 02 - Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegenschaftsmanagement 1 377 a) 1 570 314 314 314 314 314 - b) - - - - - - - c) - - - - - - 532 02 - Behördenspezifische fachbezogene Verwaltungsausgaben (ohne IT) 266 a) - - - - - - - b) 65 30 20 15 - - - c) 65 30 20 15 - - Summe des Kapitels 1513 a) 1 570 314 314 314 314 314 - b) 65 30 20 15 - - - c) 65 30 20 15 - - Kapitel 1515 518 02 - Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegenschaftsmanagement 7 699 a) 1 340 922 - - - - 1 340 922 - b) - - - - - - - c) - - - - - - Summe des Kapitels 1515 a) 1 340 922 - - - - 1 340 922 - b) - - - - - - - c) - - - - - - - 113 - Übersicht 1 Verpflichtungsermächtigungen (VE) 15 Kapitel, Titel (Titelgr.) sowie Zweckbestimmung Ausgabensoll 2025 a) Bis einschl. 31.12.2023 eingegangene Verpflichtungen fällig ab 2025 davon fällig 2025 2026 2027 2028 Folgejahre in künftigen Haushaltsjahrenb) VE 2024 c) VE 2025 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Kapitel 1516 685 02 - Maßnahmen im Zusammenhang mit der Zulassung von Arzneimitteln sowie der Risikobewertung von Arzneimitteln und Medizinprodukten 1 094 a) 603 403 200 - - - - b) 750 300 250 200 - - - c) 750 300 250 200 - - 686 05 - Kosten des Betriebs nationaler Pharmakovigilanzzentren 1 650 a) 550 550 - - - - - b) 1 100 550 400 150 - - - c) 1 100 550 400 150 - - Tgr. 06 547 61 - Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben 5 450 a) - - - - - - - b) 1 920 640 640 640 - - - c) - - - - - - Summe des Kapitels 1516 a) 1 153 953 200 - - - - b) 3 770 1 490 1 290 990 - - - c) 1 850 850 650 350 - - Kapitel 1517 518 02 - Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegenschaftsmanagement 15 734 a) 45 759 4 983 5 057 5 133 5 210 25 376 - b) - - - - - - - c) - - - - - - 686 04 - Kosten für den Betrieb nationaler Referenzzentren auf dem Gebiet der Verhütung und Bekämpfung übertragbarer Krankheiten 2 612 a) 1 500 1 000 500 - - - - b) 1 500 500 500 500 - - - c) 1 500 500 500 500 - - 712 01 - Baumaßnahmen von mehr als 6 000 000 € im Einzelfall 18 159 a) 222 170 18 159 25 114 25 492 15 767 137 638 - b) - - - - - - - c) - - - - - - Tgr. 04 518 42 - Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegenschaftsmanagement 542 a) 3 519 542 553 564 575 1 285 - b) - - - - - - - c) - - - - - - Summe des Kapitels 1517 a) 272 948 24 684 31 224 31 189 21 552 164 299 - b) 1 500 500 500 500 - - - c) 1 500 500 500 500 - - Summe des Einzelplans 15 a) 3 448 849 859 397 419 239 235 578 151 188 1 783 447 - b) 330 476 129 588 110 733 64 455 23 200 2 500 - c) 273 040 119 078 82 761 67 201 4 000 - - 114 - 15 Übersicht 1 Verpflichtungsermächtigungen (VE) Personalhaushalt Einzelplan 15 Bundesministerium für Gesundheit Inhalt Kapitel B e z e i c h n u n g Seite Vorbemerkungen zum Personalhaushalt.............................................................................................................. 116 Gesamtübersicht................................................................................................................................................... 117 1512 Bundesministerium................................................................................................................................................ 118 1513 Bundesinstitut für Öffentliche Gesundheit............................................................................................................. 122 1515 Paul-Ehrlich-Institut............................................................................................................................................... 126 1516 Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte............................................................................................ 130 1517 Robert Koch-Institut.............................................................................................................................................. 136 Übersichten Darstellung der den Planstellen zugeordneten Amtsbezeichnungen.................................................................... 140 Stellenübersichten der Zuwendungsempfänger: 1504 Forschungsvorhaben und -einrichtungen.............................................................................................................. 141 - 115 - Vorbemerkungen zum Personalhaushalt 1. AT B ist die Kurzbezeichnung für Arbeitsverhältnisse mit Verträgen nach Anlage 1a oder 1b des BMI-Rundschreibens vom 18. Januar 2019 - D5-31000/21#2 - in der jeweils geltenden Fassung. 2. Anzahl der im Haushaltsjahr 2023 eingesetzten Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen (umgerechnet auf vollbeschäftigte Arbeitskräfte im Haushaltsjahr) und Auszubildende (Jahresdurchschnitt): Kapitel Titel Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen Auszubildende 1503 427 29 24,9 - 1512 427 09 71,4 26,0 1512 427 19 4,0 - 1512 427 29 3,3 - 1512 427 39 1,0 - 1512 427 49 2,0 - 1513 427 09 23,7 13,4 1513 427 19 2,9 - 1513 427 39 17,2 - 1513 427 49 11,4 - 1513 427 59 0,5 - 1513 427 69 4,4 - 1513 427 79 3,7 - 1513 427 89 6,4 - 1515 427 09 23,3 31,0 1515 427 19 23,8 - 1515 427 29 13,6 - 1515 427 39 3,0 - 1515 427 49 3,0 - 1515 427 59 115,1 - 1515 427 69 2,4 - 1515 427 79 75,7 - 1516 427 09 40,9 26,1 1516 427 19 3,0 - 1516 427 29 16,9 - 1516 427 39 1,0 - 1516 427 49 8,1 - 1516 427 59 - - 1516 427 79 3,0 - 1517 427 09 95,8 35,3 1517 427 19 93,9 - 1517 427 29 1,0 - 1517 427 39 11,8 - 1517 427 49 4,2 - Zusammen 716,3 131,8 3. Arbeitsplatzbeschreibungen für alle Stellen der Gruppe 428 des Einzelplans (einschließlich der Stellen der institutionell geförderten Zuwendungsempfänger/Einrichtungen gemäß § 26 Abs. 3 BHO) liegen mit Ausnahme der Kapitel 1512 und 1517 vor. - 116 - 15 Vorbemerkungen Gesamtübersicht Planstellen, Stellen, Leerstellen Kap. Behörde Beamtinnen und Beamte Tit. 422 .1 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Tit. 428 .1 Zusammen (Spalten 3 bis 6) 2025 2024 2025 2024 2025 2024 1 2 3 4 5 6 7 8 Planstellen und Stellen 1512 Bundesministerium............................................. 698,5 667,5 261,6 288,7 960,1 956,2 1513 Bundesinstitut für Öffentliche Gesundheit.......... 51,0 51,0 142,5 155,5 193,5 206,5 1515 Paul-Ehrlich-Institut............................................. 242,8 241,8 192,6 175,6 435,4 417,4 1516 Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte................................................................... 476,3 476,5 577,3 576,3 1 053,6 1 052,8 1517 Robert Koch-Institut............................................ 205,0 205,0 429,5 430,5 634,5 635,5 Zusammen.......................................................... 1 673,6 1 641,8 1 603,5 1 626,6 3 277,1 3 268,4 Leerstellen 1512 Bundesministerium............................................. 19,6 17,8 3,0 3,0 22,6 20,8 1513 Bundesinstitut für Öffentliche Gesundheit.......... 1,0 1,0 0,5 0,5 1,5 1,5 1515 Paul-Ehrlich-Institut............................................. 2,0 2,0 - - 2,0 2,0 1516 Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte................................................................... 1,0 1,0 3,0 3,0 4,0 4,0 1517 Robert Koch-Institut............................................ 3,0 3,0 - - 3,0 3,0 Zusammen.......................................................... 26,6 24,8 6,5 6,5 33,1 31,3 ku- und kw-Vermerke Kap. Dienststelle Zusammen davon fällig Ersatz(plan) stellen Sonstige 2025 2026 2027 2028 2029 ff. 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 ku-Vermerke 1516 Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte................................................................... 7,0 - - - - - - 7,0 1517 Robert Koch-Institut............................................ 1,0 - - - - - - 1,0 Zusammen.......................................................... 8,0 - - - - - - 8,0 kw-Vermerke 1512 Bundesministerium............................................. 12,0 - - - - - - 12,0 1513 Bundesinstitut für Öffentliche Gesundheit.......... 13,8 - - - - - - 13,8 1515 Paul-Ehrlich-Institut............................................. 51,0 - - - - - - 51,0 1516 Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte................................................................... 40,0 - - - - - - 40,0 1517 Robert Koch-Institut............................................ 7,0 - - - - - - 7,0 Zusammen.......................................................... 123,8 - - - - - - 123,8 Institutionell geförderte Zuwendungsempfänger / Einrichtungen gemäß § 26 Abs. 3 BHO Kap. Kapitelbezeichnung Stellen mit Dauerarbeitskräften besetzbar Tit. 422 .1, 428 .1 sowie entsprechende Kontierung im Wirtschaftsplan 2025 2024 1 2 3 4 1503 Prävention und Gesundheitsverbände.............................. 17,5 17,5 1504 Forschungsvorhaben und -einrichtungen.......................... 10,0 10,0 Zusammen........................................................................ 27,5 27,5 - 117 - Gesamtübersicht 15 Planstellen-/Stellenübersicht Besoldungs-/ Entgeltgruppen 2025 2024 Ist- Besetzung am 1. Oktober 2024 Erläuterung der Veränderung gegenüber dem Vorjahr Neue Stellen, Stellenwegfall Wirksamwerden von ku- und kw- Vermerken Hebungen, Herabstufungen Umwandlungen, Umsetzungenohne ku/ kw-Vermerke und Umsetzungen mit ku/ kw-Vermerken + - + - + - + - + - 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Titel 422 01 Beamtinnen und Beamte B 11.................... 2,0 2,0 2,0 - - - - - - - - - - B 9...................... 8,0 8,0 4,0 - - - - - - - - - - B 6...................... 18,0 19,0 13,0 - 1,0 - - - - - - - - B 3...................... 53,0 50,0 41,9 3,0 - - - - - - - - - A 16.................... 61,0 64,0 48,6 - 3,0 - - - - - - - - A 15.................... 119,0 115,0 110,4 4,0 - - - - - - - - - A 14.................... 117,0 117,0 112,2 - - - - - - - - - - A 13 h................. 88,0 70,0 80,1 - 4,0 - - - - - - 22,0 - A 13 g+Z............. 15,0 16,0 11,8 - - - - - - - 1,0 - - A 13 g................. 62,4 61,4 40,4 - - - - - - 1,0 - - - A 12.................... 34,0 34,0 21,0 - - - - - - - - - - A 11.................... 13,0 13,0 15,9 - - - - - - - - - - A 10.................... 9,0 9,0 14,7 - - - - - - - - - - A 9 g................... 10,0 10,0 19,9 - - - - - - - - - - A 9 m+Z.............. 8,0 8,0 7,4 - - - - - - - - - - A 9 m.................. 14,8 10,8 10,7 2,0 - - - - - - - 2,0 - A 8...................... 14,8 14,8 12,6 - - - - - - - - - - A 7...................... 10,5 12,5 9,2 - 2,0 - - - - - - - - A 6 m.................. 8,0 8,0 5,5 - - - - - - - - - - A 6 e................... 6,0 6,0 5,0 - - - - - - - - - - A 5...................... 7,0 7,0 - - - - - - - - - - - A 4...................... 5,0 5,0 - - - - - - - - - - - Zusammen.......... 683,5 660,5 586,3 9,0 10,0 - - - - 1,0 1,0 24,0 - Titel 428 01 - Erläuterungen Außertarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer AT (B 9).............. - - 3,0 - - - - - - - - - - AT (B 6).............. - - 5,0 - - - - - - - - - - AT (B 3).............. - - 5,0 - - - - - - - - - - AT B.................... - - 6,0 - - - - - - - - - - Zusammen.......... - - 19,0 - - - - - - - - - - Tarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer E 15.................... 7,0 7,0 13,6 - - - - - - - - - - E 14.................... 18,0 17,0 16,4 - - - - - - - - 1,0 - E 13.................... 19,0 41,1 37,4 - 0,1 - - - - - - - 22,0 E 12.................... 7,0 7,0 20,6 - - - - - - - - - - E 11.................... 6,5 6,5 4,8 - - - - - - - - - - E 10.................... 1,0 1,0 9,5 - - - - - - - - - - E 9c.................... 2,0 2,0 1,0 - - - - - - - - - - E 9b.................... 3,0 3,0 4,0 - - - - - - - - - - E 9a.................... 23,8 25,8 23,3 - - - - - - - - - 2,0 E 8...................... 36,0 36,0 35,5 - - - - - - - - - - E 7...................... 33,6 33,6 35,7 - - - - - - - - - - E 6...................... 67,6 67,6 66,4 - - - - - - - - - - E 5...................... 4,5 4,5 16,8 - - - - - - - - - - E 4...................... 12,6 12,6 15,5 - - - - - - - - - - E 3...................... 7,0 7,0 9,6 - - - - - - - - - - Zusammen.......... 248,6 271,7 310,1 - 0,1 - - - - - - 1,0 24,0 Insgesamt........... 248,6 271,7 329,1 - 0,1 - - - - - - 1,0 24,0 Haushaltsvermerk: Zu Titel 428 01 Zu lfd. Nr. 1.1 der kw-Vermerke: Es wird zugelassen, dass nur jede dritte frei werdende Stelle wegfällt. - 118 - 1517 Robert Koch-Institut Haushaltsvermerk: Zu Titel 422 01 Zu B 2/B 1: Aus 3 Planstellen dürfen die Besoldung und der Versorgungszuschlag für 3 Professorinnen oder Professoren nach Bes.-Gr. W 2 oder die Entgelte für bis zu 3 außertarifliche Beschäftigte erstattet werden. Die zu erstattende Besoldung bzw. das zu erstattende Entgelt darf dabei die vergleichbare Besoldung aus B 1 bzw. B 2 nicht übersteigen. Voraussetzung ist ein mit Einwilligung des Bundesministeriums der Finanzen abgeschlossener Kooperationsvertrag mit der Hochschule der Professorin bzw. des Professors. Erläuterungen: Zu Titel 422 01 Zu Spalte 4: Daneben werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf freien Planstellen folgender Bes.-Gr. geführt: 1,0 B2; 4,0 B1; 14,0 A15; 27,0 A14; 7,0 A13h; 2,0 A13g; 4,0 A11; 3,0 A10; 2,0 A9g; 1,0 A8 (Zusammen: 65,0). Zu Titel 428 01 Zu Spalte 4: Davon werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer folgender Entgeltgruppen auf freien Planstellen geführt: 10,0 E15; 29,0 E14; 9,0 E13; 5,0 E12; 3,0 E11; 3,0 E10; 1,0 E9b; 2,0 E9a; 2,0 E8; 1,0 E6 (Zusammen: 65,0). Leerstellenübersicht Bes.-/ E.-Gr. 2025 2024 lfd. Nr. Erläuterung 1 2 3 4 5 Zu Titel 422 01 2. Langfristige Beurlaubungen Zusammen......... 2,0 2,0 2.1 gemäß §§ 90, 92, 95 BBG, § 7 DBeglG, § 6 MuSchEltZV, § 24 GAD B 8..................... 1,0 1,0 2.2 gemäß § 22 SUrlV Insgesamt.......... 3,0 3,0 Übersicht der ku- und kw- Vermerke Bes.-/ E.-Gr. 2025 2024 Soll lfd. Nr. Inhalt des Vermerks Erläuterung der Veränderung gegenüber dem VorjahrSoll Ersatz- (plan)st. 1 2 3 4 5 6 7 Zu Titel 422 01 ku 2. ku 2.1 in Bes.-Gr. A 12 A 13 g............... 1,0 - 1,0 2.1.1 - - kw 1. kw 1.1 - A 9 g................. 1,0 - 1,0 1.1.1 - - - 137 - Robert Koch-Institut 1517 Tgr. 01 - Durchführung von Aufträgen anderer Bundesbehörden und Dritter Planstellen-/Stellenübersicht Besoldungs-/ Entgeltgruppen 2025 2024 Ist- Besetzung am 1. Oktober 2024 Erläuterung der Veränderung gegenüber dem Vorjahr Neue Stellen, Stellenwegfall Wirksamwerden von ku- und kw- Vermerken Hebungen, Herabstufungen Umwandlungen, Umsetzungenohne ku/ kw-Vermerke und Umsetzungen mit ku/ kw-Vermerken + - + - + - + - + - 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Titel 428 11 - Erläuterungen Tarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer E 14.................... 3,0 3,0 2,0 - - - - - - - - - - E 12.................... 3,0 3,0 2,0 - - - - - - - - - - Zusammen.......... 6,0 6,0 4,0 - - - - - - - - - - Übersicht der ku- und kw- Vermerke Bes.-/ E.-Gr. 2025 2024 Soll lfd. Nr. Inhalt des Vermerks Erläuterung der Veränderung gegenüber dem VorjahrSoll Ersatz- (plan)st. 1 2 3 4 5 6 7 Zu Titel 428 11 kw 1. kw 1.1 - E 14.................. 3,0 - 3,0 1.1.1 mit Wegfall der Refinanzierung - E 12.................. 3,0 - 3,0 - Zusammen....... 6,0 - 6,0 Tgr. 02 - AIDS und andere übertragbare Krankheiten Planstellen-/Stellenübersicht Besoldungs-/ Entgeltgruppen 2025 2024 Ist- Besetzung am 1. Oktober 2024 Erläuterung der Veränderung gegenüber dem Vorjahr Neue Stellen, Stellenwegfall Wirksamwerden von ku- und kw- Vermerken Hebungen, Herabstufungen Umwandlungen, Umsetzungenohne ku/ kw-Vermerke und Umsetzungen mit ku/ kw-Vermerken + - + - + - + - + - 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Titel 428 21 - Erläuterungen Tarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer E 14.................... - 1,0 - - - - - - 1,0 - - - - Übersicht der ku- und kw- Vermerke Bes.-/ E.-Gr. 2025 2024 Soll lfd. Nr. Inhalt des Vermerks Erläuterung der Veränderung gegenüber dem VorjahrSoll Ersatz- (plan)st. 1 2 3 4 5 6 7 Zu Titel 428 21 kw 1. kw 1.1 - E 14.................. - - 1,0 1.1.1 - Wirksamwerden des Vermerks - 138 - 1517 Robert Koch-Institut Tgr. 04 - Zentrum für Künstliche Intelligenz in der Public Health-Forschung Planstellen-/Stellenübersicht Besoldungs-/ Entgeltgruppen 2025 2024 Ist- Besetzung am 1. Oktober 2024 Erläuterung der Veränderung gegenüber dem Vorjahr Neue Stellen, Stellenwegfall Wirksamwerden von ku- und kw- Vermerken Hebungen, Herabstufungen Umwandlungen, Umsetzungenohne ku/ kw-Vermerke und Umsetzungen mit ku/ kw-Vermerken + - + - + - + - + - 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Titel 422 41 Beamtinnen und Beamte B 3...................... 1,0 1,0 - - - - - - - - - - - B 2...................... 5,0 5,0 1,0 - - - - - - - - - - B 1...................... 2,0 2,0 - - - - - - - - - - - A 15.................... 11,0 11,0 3,0 - - - - - - - - - - A 14.................... 11,0 11,0 1,0 - - - - - - - - - - A 12.................... 4,0 4,0 - - - - - - - - - - - A 11.................... 1,0 1,0 - - - - - - - - - - - Zusammen.......... 35,0 35,0 5,0 - - - - - - - - - - Titel 428 41 - Erläuterungen Tarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer E 15.................... - - 2,3 - - - - - - - - - - E 14.................... 16,0 16,0 12,8 - - - - - - - - - - E 13.................... 5,0 5,0 2,0 - - - - - - - - - - E 12.................... 29,0 29,0 6,6 - - - - - - - - - - E 11.................... 6,0 6,0 2,0 - - - - - - - - - - E 10.................... 3,5 3,5 4,0 - - - - - - - - - - E 9c.................... - - 1,0 - - - - - - - - - - E 9b.................... - - 2,0 - - - - - - - - - - E 9a.................... - - 2,0 - - - - - - - - - - E 8...................... - - 1,0 - - - - - - - - - - E 7...................... 2,0 2,0 - - - - - - - - - - - E 6...................... 1,5 1,5 0,5 - - - - - - - - - - E 5...................... - - 1,0 - - - - - - - - - - E 4...................... 2,0 2,0 1,7 - - - - - - - - - - E 3...................... - - 1,0 - - - - - - - - - - Zusammen.......... 65,0 65,0 39,9 - - - - - - - - - - Erläuterungen: Zu Titel 422 41 Zu Spalte 4: Daneben werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf freien Planstellen folgender Bes.-Gr. geführt: 1,5 B2; 0,8 B1; 3,0 A15; 9,0 A14; 2,0 A12; 1,0 A11 (Zusammen: 17,3). Zu Titel 428 41 Zu Spalte 4: Davon werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer folgender Entgeltgruppen auf freien Planstellen geführt: 2,3 E15; 11,0 E14; 1,0 E13; 1,0 E10; 1,0 E9c; 1,0 E9b (Zusammen: 17,3). - 139 - Robert Koch-Institut 1517 Anlage zu den Stellenplänen des Epl. 15 Darstellung der den Planstellen zugeordneten Amtsbezeichnungen Bes.-Gr. Kap. Amtsbezeichnungen 1 2 3 B 11 1512 Staatssekretärin oder Staatssekretär B 9 1512 Ministerialdirektorin oder Ministerialdirektor B 8 1516, 1517 Präsidentin und Professorin oder Präsident und Professor B 7 1515 Präsidentin und Professorin oder Präsident und Professor B 6 1512 Ministerialdirigentin oder Ministerialdirigent B 5 1516, 1517 Vizepräsidentin und Professorin oder Vizepräsident und Professor B 4 1513 Direktorin oder Direktor 1515 Vizepräsidentin und Professorin oder Vizepräsident und Professor B 3 1515, 1516, 1517 Abteilungspräsidentin oder Abteilungspräsident 1515, 1516, 1517 Direktorin und Professorin oder Direktor und Professor 1512 Ministerialrätin oder Ministerialrat B 2 1515, 1517 Direktorin und Professorin oder Direktor und Professor B 1 1515, 1516, 1517 Direktorin und Professorin oder Direktor und Professor A 16 1504, 1513, 1515, 1516, 1517 Leitende Regierungsdirektorin oder Leitender Regierungsdirektor 1504, 1512, 1513 Ministerialrätin oder Ministerialrat A 15 1512, 1513, 1515, 1516, 1517 Direktorin oder Direktor A 14 1512, 1513, 1515, 1516, 1517 Oberrätin oder Oberrat A 13 h 1512, 1513, 1515, 1516, 1517 Rätin oder Rat A 13 g+Z 1512, 1516, 1517 Oberamtsrätin oder Oberamtsrat A 13 g 1512, 1513, 1515, 1516, 1517 Oberamtsrätin oder Oberamtsrat A 12 1512, 1513, 1515, 1516, 1517 Amtsrätin oder Amtsrat A 11 1512, 1513, 1515, 1516, 1517 Amtfrau oder Amtmann A 10 1512, 1513, 1515, 1516, 1517 Oberinspektorin oder Oberinspektor A 9 g 1512, 1515, 1516, 1517 Inspektorin oder Inspektor A 9 m+Z 1512, 1515, 1516 Amtsinspektorin oder Amtsinspektor A 9 m 1512, 1513, 1515, 1516, 1517 Amtsinspektorin oder Amtsinspektor A 8 1512, 1516, 1517 Hauptsekretärin oder Hauptsekretär A 7 1512, 1516 Obersekretärin oder Obersekretär A 6 m 1512, 1516 Sekretärin oder Sekretär A 6 e 1512, 1516 Oberamtsmeisterin oder Oberamtsmeister A 5 1512, 1513, 1516 Oberamtsmeisterin oder Oberamtsmeister A 4 1512 Amtsmeisterin oder Amtsmeister - 140 - 15 Übersicht Amtsbezeichnungen Stellenübersichten der Zuwendungsempfänger / Einrichtungen gemäß § 26 Abs. 3 BHO des Kap. 1504 Titel aus Nr. ... Erläuterung Bezeichnung 1 2 3 685 01 Georg-Speyer-Haus - Institut für Tumorbiologie und experimentelle Therapie, Frankfurt am Main - 141 - Anlage zu Kapitel Zuwendungsempfänger