Haushaltsentwurf 2025 – Kapitel 1513 Bundesinstitut für Öffentliche Gesundheit (Einzelplan 15 Bundesministerium für Gesundheit)

Haushaltsentwurf 2025 – Kapitel 1513 Bundesinstitut für Öffentliche Gesundheit (Einzelplan 15 Bundesministerium für Gesundheit) 1513 Bundesinstitut für Öffentliche Gesundheit Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Übrige Einnahmen 236 01 -314 Einnahmen aus Mitteln der GKV zur Umsetzung der Präventionsstrategie - - 1 468 Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen sind wegen verbindlicher Vereinbarungen mit der GKV zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Tgr. 01. 381 01 -890 Leistungen von Bundesbehörden zur Durchführung von Aufträgen - - (3 534) Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen sind wegen verbindlicher Vereinbarung mit anderen Bundesbehörden zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Tgr. 04 und Tgr. 07. 381 03 -890 Verrechnungseinnahmen gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 381 .1 und 381 .7 - - (-) Ausgaben Haushaltsvermerk: Es gelten die Flexibilisierungsregelungen gem. § 6 Abs. 2 bis 5 HG. In die Flexibilisierung einbezogen ist auch Tit. 547 51. Ausgenommen sind Tgr. 01, Tgr. 03, Tgr. 04, Tgr. 06, Tgr. 07 und Tgr. 08. Personalausgaben 428 02 -314 Entgelte für Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler 2 780 2 623 2 466 Haushaltsvermerk: Aus dem Titel werden Entgelte für Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler sowie für sonstige im wissenschaftsrelevanten Bereich Beschäftigte gezahlt, die im Rahmen der Planung, Vorbereitung, Durchführung, Auswertung oder Bewertung von Forschungsvorhaben einen wesentlichen Beitrag leisten. Für diesen Beschäftigtenkreis wird kein verbindlicher Stellenplan ausgebracht. Unbefristete Beschäftigungsverhältnisse dürfen im Rahmen vorhandener Mittel abgeschlossen werden. Sächliche Verwaltungsausgaben 518 02 -314 Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegenschaftsmanagement 1 377 1 013 1 209 Haushaltsvermerk: Minderausgaben dürfen nicht zur Deckung von Mehrausgaben bei anderen Titeln oder zur Erbringung von Globalen Minderausgaben in den Ressorteinzelplänen herangezogen werden. - 67 - Bundesinstitut für Öffentliche Gesundheit 1513 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Besondere Finanzierungsausgaben 981 03 -890 Verrechnungsausgaben gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 981 .1 und 981 .7 - - (74) Titelgruppe 01 Tgr. 01 Durchführung von Leistungen zur Prävention in Lebenswelten im Auftrag der Krankenkassen (-) (-) (3 975) Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig. 2. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 236 01. 3. Aus den Mitteln dürfen auch Zuwendungen gemäß § 23 BHO gewährt werden. Erläuterungen: Dem Bundesinstitut für Öffentliche Gesundheit entstehen für die Durchführung von Leistungen zur primären Prävention Aufwendungen, die von der GKV erstattet werden. 422 11 -314 Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten - - - 427 19 -314 Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich und nebenamtlich Tätige - - 227 428 11 -314 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer - - 726 459 19 -314 Vermischte Personalausgaben - - - 547 11 -314 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben - - 3 975 29 302 634 13 -314 Zuweisungen an den Versorgungsfonds - - - Titelgruppe 03 Tgr. 03 Abwicklung von Sponsoringmaßnahmen, Spenden und ähnlichen Geldleistungen (-) (-) (41) Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig. 2. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: Kap. 1511 Tit. 282 09. 427 39 -314 Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich und nebenamtlich Tätige - - 1 732 - 68 - 1513 Bundesinstitut für Öffentliche Gesundheit Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu Titelgruppe 03 428 31 -314 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer - - 41 -91 459 39 -314 Vermischte Personalausgaben - - - Titelgruppe 04 Tgr. 04 Durchführung von Aufträgen anderer Bundesbehörden (-) (-) (7 481) Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig. 2. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 381 01. 427 49 -314 Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich und nebenamtlich Tätige - - 101 907 547 41 -314 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben - - 7 380 -209 Titelgruppe 06 Tgr. 06 Durchführung von Aufträgen der EU (-) (-) (136) Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig. 2. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: Kap. 1511 Tit. 272 01. Dies gilt auch für zu erwartende Einnahmen aus bestehenden Ansprüchen. Falls Ausgaben aufgrund zu erwartender Einnahmen geleistet wurden und diese Einnahmen im laufenden Haushaltsjahr nicht eingehen, dürfen diese Einnahmen, soweit sie in den folgenden Haushaltsjahren eingehen, nicht mehr zur Leistung von Ausgaben verwendet werden. 427 69 -314 Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich und nebenamtlich Tätige - - 57 306 459 69 -314 Vermischte Personalausgaben - - - 547 61 -314 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben - - 79 77 - 69 - Bundesinstitut für Öffentliche Gesundheit 1513 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Titelgruppe 07 Tgr. 07 Nationales Zentrum Frühe Hilfen (-) (-) (472) Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig. 2. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 381 01. 3. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 119 99. 4. Aus den Mitteln dürfen auch Zuwendungen gemäß § 23 BHO gewährt werden. 422 71 -314 Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten - - - 427 79 -314 Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich und nebenamtlich Tätige - - 7 110 428 71 -314 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer - - 414 1 260 459 79 -314 Vermischte Personalausgaben - - - 547 71 -314 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben - - 51 41 634 73 -314 Zuweisungen an den Versorgungsfonds - - - Titelgruppe 08 Tgr. 08 Durchführung von Aufträgen Dritter (-) (-) (66) Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig. 2. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 119 99. Dies gilt auch für zu erwartende Einnahmen aus bestehenden Ansprüchen. Falls Ausgaben aufgrund zu erwartender Einnahmen geleistet wurden und diese Einnahmen im laufenden Haushaltsjahr nicht eingehen, dürfen diese Einnahmen, soweit sie in den folgenden Haushaltsjahren eingehen, nicht mehr zur Leistung von Ausgaben verwendet werden. 427 89 -314 Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich und nebenamtlich Tätige - - 12 691 - 70 - 1513 Bundesinstitut für Öffentliche Gesundheit Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu Titelgruppe 08 459 89 -314 Vermischte Personalausgaben - - - 547 81 -314 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben - - 54 170 Flexibilisierte Ausgaben Zusammenstellung der flexibilisierten Ausgaben nach § 6 HG Aus Hauptgruppe 4.................................................................................. 13 125 10 059 11 873 1 279 Aus Hauptgruppe 5.................................................................................. 3 942 2 974 2 799 2 556 Aus Hauptgruppe 6.................................................................................. 6 6 6 Aus Hauptgruppe 7.................................................................................. 15 15 - 103 Aus Hauptgruppe 8.................................................................................. 370 370 573 231 Zusammen............................................................................................... 17 458 13 424 15 251 4 169 422 01 -314 F Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 3 196 2 311 1 932 427 09 -314 F Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich und nebenamtlich Tätige 636 262 1 129 Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgenden Titeln geleistet werden: 111 01 und 119 01. 428 01 -314 F Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 8 241 6 503 7 906 453 01 -314 F Trennungsgeld, Fahrtkostenzuschüsse sowie Umzugskostenvergütungen 3 3 2 511 01 -314 F Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände, Software, Wartung 1 681 1 081 903 517 01 -314 F Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume 400 625 165 527 01 -314 F Dienstreisen 235 235 225 532 01 -314 F Aufträge und Dienstleistungen im Bereich Informationstechnik 998 420 898 - 71 - Bundesinstitut für Öffentliche Gesundheit 1513 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu flexibilisierte Ausgaben 532 02 -314 F Behördenspezifische fachbezogene Verwaltungsausgaben (ohne IT) 266 266 341 Verpflichtungsermächtigung.............................................................. 65 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2026 bis zu...................................................... 30 T€ im Haushaltsjahr 2027 bis zu...................................................... 20 T€ im Haushaltsjahr 2028 bis zu...................................................... 15 T€ Haushaltsvermerk: 1. Mehrausgaben zu Nr. 1 der Erläuterungen dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: Kap. 1511 Tit. 272 01. Dies gilt auch für zu erwartende Einnahmen aus bestehenden Ansprüchen. Falls Ausgaben aufgrund zu erwartender Einnahmen geleistet wurden und diese Einnahmen im laufenden Haushaltsjahr nicht eingehen, dürfen diese Einnahmen, soweit sie in den folgenden Haushaltsjahren eingehen, nicht mehr zur Leistung von Ausgaben verwendet werden. 2. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen und sonstiges Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden. 3. Aus den Mitteln dürfen auch Zuwendungen gemäß § 23 BHO gewährt werden. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Zuschüsse der EU........................................................................... - 2. Zusammenarbeit zur Gesundheitsförderung mit der EU................. 58 3. Vorhaben im Rahmen des Kooperationsvertrages mit internationalen Organisationen...................................................................... 35 4. Ausgaben für Lehrgänge, Fort- und Weiterbildungsmaßnahmen auf dem Gebiet der Gesundheitsaufklärung und -erziehung........... 151 5. Sonstiges......................................................................................... 22 Zusammen............................................................................................ 266 539 99 -314 F Vermischte Verwaltungsausgaben 312 312 217 Haushaltsvermerk: Mehrausgaben zu Nr. 1 der Erläuterungen dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 111 01. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Steuerzahlung für Lizenzeinnahmen............................................... - 2. Sonstiges......................................................................................... 312 Zusammen............................................................................................ 312 Zu 1.: Für die bei Tit. 111 01 vereinnahmten Lizenzgebühren aus der wirtschaftlichen Verwertung der in dem Bundesinstitut hergestellten Lehr- und Anschauungsmittel sind anteilig Steuern zu zahlen. 687 09 -314 F Mitgliedsbeiträge und sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Ausland geringeren Umfangs 6 6 6 - 72 - 1513 Bundesinstitut für Öffentliche Gesundheit Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu flexibilisierte Ausgaben 711 01 -314 F Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten 15 15 - 811 01 -314 F Erwerb von Fahrzeugen - - - 812 01 -314 F Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke (ohne IT) 20 20 - 812 02 -314 F Erwerb von Anlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie Software im Bereich Informationstechnik 350 350 573 Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Erstbeschaffung.............................................................................. 240 2. Ersatzbeschaffung........................................................................... 110 Zusammen............................................................................................ 350 Titelgruppe 05 Tgr. 05 Aufklärung und Beratung nach dem Schwangerschaftskonfliktgesetz (1 099) (1 015) (492) 422 51 -314 F Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 366 332 260 427 59 -314 F Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich und nebenamtlich Tätige 43 75 41 Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 111 01. 428 51 -314 F Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 640 573 603 547 51 -314 F Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben 50 35 50 812 51 -314 F Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke (ohne IT) - - - - 73 - Bundesinstitut für Öffentliche Gesundheit 1513 Vorbemerkung Das Paul-Ehrlich-Institut (PEI) ist durch das Gesetz über die Errichtung eines Bundesamtes für Sera und Impfstoffe vom 7. Juli 1972 (BGBl. I S. 1163) - heute: Gesetz über das Bundesinstitut für Impfstoffe und biomedizinische Arzneimittel - als selbstständige Bundesoberbehörde errichtet worden. Wesentliche Aufgabenbereiche des PEI sind 1. die Arzneimittelzulassung und staatliche Chargenprüfung für bestimmte Humanarzneimittel, 2. im Bereich der Veterinärarzneimittel die Arzneimittelzulassung und staatliche Chargenprüfung für die zur Anwendung am Tier bestimmten Mittel, 3. weitere im deutschen und europäischen Arzneimittelrecht festgelegte Aufgaben, 4. die amtsaufgabenbegleitende Forschung auf dem Gebiet der in den Zuständigkeitsbereich des PEI fallenden Arzneimittel, insbesondere auf dem Gebiet der Prüfungsverfahren, 5. die Pharmakovigilanz, wie z. B. die Erfassung und Bewertung von Berichten über schwerwiegende unerwünschte Arzneimittelwirkungen und die Koordination von Maßnahmen zur Risikovorsorge und Gefahrenabwehr sowie 6. die Beteiligung bei der Arzneimittelüberwachung durch die Länderbehörden. Zusätzlich ist das Zentrum für Pandemie-Impfstoffe und - Therapeutika (ZEPAI) beim PEI angesiedelt. Sitz des Paul-Ehrlich-Instituts ist Langen bei Frankfurt. Überblick zum Kapitel 1515 Soll 2025 1 000 € Soll 2024 1 000 € Veränderung gegenüber 2024 1 000 € Ausgabereste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen........................................... 22 296 22 296 - 26 467 Übrige Einnahmen.................................................. - - - - Gesamteinnahmen.................................................. 22 296 22 296 - 26 467 Ausgaben Personalausgaben.................................................. 59 122 55 042 +4 080 12 983 58 323 Sächliche Verwaltungsausgaben............................ 30 068 33 589 -3 521 7 742 36 986 Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen). 9 9 - 7 6 Ausgaben für Investitionen...................................... 7 461 7 236 +225 31 155 5 461 Besondere Finanzierungsausgaben....................... - - - - Gesamtausgaben.................................................... 96 660 95 876 +784 51 887 100 776 davon flexibilisiert.................................................... 61 027 57 985 +3 042 42 031 55 043 davon nicht flexibilisiert........................................... 35 633 37 891 -2 258 9 856 45 733 davon Ausgaben der Bereichsausnahmen............. - - - - - 74 - 1513 Bundesinstitut für Öffentliche Gesundheit Leerstellenübersicht Bes.-/ E.-Gr. 2025 2024 lfd. Nr. Erläuterung 1 2 3 4 5 Zu Titel 422 01 1. Langfristige Beurlaubungen Zusammen......... 1,0 1,0 1.1 gemäß §§ 90, 92, 95 BBG, § 7 DBeglG, § 6 MuSchEltZV, § 24 GAD Zu Titel 428 01 1. Langfristige Beurlaubungen Zusammen......... 0,5 0,5 1.1 gemäß § 28 TVöD, § 9 UmzugsTV, § 15 BEEG, § 24 GAD Übersicht der ku- und kw- Vermerke Bes.-/ E.-Gr. 2025 2024 Soll lfd. Nr. Inhalt des Vermerks Erläuterung der Veränderung gegenüber dem VorjahrSoll Ersatz- (plan)st. 1 2 3 4 5 6 7 Zu Titel 422 01 ku 1. ku 1.4 in Bes.-Gr. A 10 A 11.................. - - 1,0 1.4.1 - Wirksamwerden des Vermerks Tgr. 01 - Durchführung von Leistungen zur Prävention in Lebenswelten im Auftrag der Krankenkassen Planstellen-/Stellenübersicht Besoldungs-/ Entgeltgruppen 2025 2024 Ist- Besetzung am 1. Oktober 2024 Erläuterung der Veränderung gegenüber dem Vorjahr Neue Stellen, Stellenwegfall Wirksamwerden von ku- und kw- Vermerken Hebungen, Herabstufungen Umwandlungen, Umsetzungenohne ku/ kw-Vermerke und Umsetzungen mit ku/ kw-Vermerken + - + - + - + - + - 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Titel 422 11 Beamtinnen und Beamte A 15.................... - 1,0 - - - - - - 1,0 - - - - Titel 428 11 - Erläuterungen Tarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer E 14.................... - 8,5 - - - - - - 8,5 - - - - E 12.................... - 1,0 - - - - - - 1,0 - - - - E 11.................... - 2,5 - - - - - - 2,5 - - - - Zusammen.......... - 12,0 - - - - - - 12,0 - - - - Übersicht der ku- und kw- Vermerke Bes.-/ E.-Gr. 2025 2024 Soll lfd. Nr. Inhalt des Vermerks Erläuterung der Veränderung gegenüber dem VorjahrSoll Ersatz- (plan)st. 1 2 3 4 5 6 7 Zu Titel 422 11 kw 1. kw 1.1 - A 15.................. - - 1,0 1.1.1 mit Wegfall der pauschalen Vergütung gem. § 20a Abs. 3 Satz 4 SGB V Wirksamwerden des Vermerks Zu Titel 428 11 kw 1. kw 1.1 - E 14.................. - - 8,5 1.1.1 mit Wegfall der pauschalen Vergütung gem. § 20a Abs. 3 Satz 4 SGB V Wirksamwerden des Vermerks - 123 - Bundesinstitut für Öffentliche Gesundheit 1513 Übersicht der ku- und kw- Vermerke Bes.-/ E.-Gr. 2025 2024 Soll lfd. Nr. Inhalt des Vermerks Erläuterung der Veränderung gegenüber dem VorjahrSoll Ersatz- (plan)st. 1 2 3 4 5 6 7 E 12.................. - - 1,0 Wirksamwerden des Vermerks E 11.................. - - 2,5 Wirksamwerden des Vermerks Zusammen....... - - 12,0 Tgr. 03 - Abwicklung von Sponsoringmaßnahmen, Spenden und ähnlichen Geldleistungen Planstellen-/Stellenübersicht Besoldungs-/ Entgeltgruppen 2025 2024 Ist- Besetzung am 1. Oktober 2024 Erläuterung der Veränderung gegenüber dem Vorjahr Neue Stellen, Stellenwegfall Wirksamwerden von ku- und kw- Vermerken Hebungen, Herabstufungen Umwandlungen, Umsetzungenohne ku/ kw-Vermerke und Umsetzungen mit ku/ kw-Vermerken + - + - + - + - + - 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Titel 428 31 - Erläuterungen Tarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer E 13.................... 6,5 6,5 5,3 - - - - - - - - - - E 12.................... 0,5 0,5 - - - - - - - - - - - E 11.................... 2,0 2,0 1,0 - - - - - - - - - - E 10.................... 2,0 2,0 1,8 - - - - - - - - - - E 9c.................... - - 1,0 - - - - - - - - - - E 8...................... 2,0 2,0 0,3 - - - - - - - - - - E 6...................... 9,8 9,8 3,7 - - - - - - - - - - E 5...................... 1,0 1,0 - - - - - - - - - - - Zusammen.......... 23,8 23,8 13,1 - - - - - - - - - - Tgr. 05 - Aufklärung und Beratung nach dem Schwangerschaftskonfliktgesetz Planstellen-/Stellenübersicht Besoldungs-/ Entgeltgruppen 2025 2024 Ist- Besetzung am 1. Oktober 2024 Erläuterung der Veränderung gegenüber dem Vorjahr Neue Stellen, Stellenwegfall Wirksamwerden von ku- und kw- Vermerken Hebungen, Herabstufungen Umwandlungen, Umsetzungenohne ku/ kw-Vermerke und Umsetzungen mit ku/ kw-Vermerken + - + - + - + - + - 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Titel 422 51 Beamtinnen und Beamte A 15.................... 2,0 2,0 1,0 - - - - - - - - - - A 14.................... 3,0 3,0 1,5 - - - - - - - - - - A 12.................... 1,0 1,0 - - - - - - - - - - - Zusammen.......... 6,0 6,0 2,5 - - - - - - - - - - Titel 428 51 - Erläuterungen Tarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer E 15.................... 1,0 1,0 2,0 - - - - - - - - - - E 14.................... - - 1,0 - - - - - - - - - - E 13.................... 1,5 1,5 1,8 - - - - - - - - - - E 12.................... 1,0 1,0 1,9 - - - - - - - - - - E 10.................... 1,5 1,5 2,0 - - - - - - - - - - E 9c.................... 1,0 1,0 - - - - - - - - - - - E 9a.................... 1,0 1,0 0,5 - - - - - - - - - - E 5...................... 1,0 1,0 1,0 - - - - - - - - - - Zusammen.......... 8,0 8,0 10,2 - - - - - - - - - - - 124 - 1513 Bundesinstitut für Öffentliche Gesundheit Erläuterungen: Zu Titel 422 51 Zu Spalte 4: Daneben werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf freien Planstellen folgender Bes.-Gr. geführt: 1,0 A15; 1,0 A14; 1,0 A12 (Zusammen: 3,0). Zu Titel 428 51 Zu Spalte 4: Davon werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer folgender Entgeltgruppen auf freien Planstellen geführt: 1,0 E15; 1,0 E14; 1,0 E12 (Zusammen: 3,0). Tgr. 07 - Nationales Zentrum Frühe Hilfen Planstellen-/Stellenübersicht Besoldungs-/ Entgeltgruppen 2025 2024 Ist- Besetzung am 1. Oktober 2024 Erläuterung der Veränderung gegenüber dem Vorjahr Neue Stellen, Stellenwegfall Wirksamwerden von ku- und kw- Vermerken Hebungen, Herabstufungen Umwandlungen, Umsetzungenohne ku/ kw-Vermerke und Umsetzungen mit ku/ kw-Vermerken + - + - + - + - + - 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Titel 422 71 Beamtinnen und Beamte A 15.................... 1,0 1,0 - - - - - - - - - - - Titel 428 71 - Erläuterungen Tarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer E 15.................... - - 1,0 - - - - - - - - - - E 14.................... 4,0 4,0 4,0 - - - - - - - - - - E 13.................... 4,0 4,0 3,0 - - - - - - - - - - E 11.................... 2,0 2,0 1,8 - - - - - - - - - - E 10.................... 3,8 3,8 3,6 - - - - - - - - - - Zusammen.......... 13,8 13,8 13,4 - - - - - - - - - - Erläuterungen: Zu Titel 422 71 Zu Spalte 4: Daneben werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf freien Planstellen folgender Bes.-Gr. geführt: 1,0 A15. Zu Titel 428 71 Zu Spalte 4: Davon werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer folgender Entgeltgruppen auf freien Planstellen geführt: 1,0 E15. Übersicht der ku- und kw- Vermerke Bes.-/ E.-Gr. 2025 2024 Soll lfd. Nr. Inhalt des Vermerks Erläuterung der Veränderung gegenüber dem VorjahrSoll Ersatz- (plan)st. 1 2 3 4 5 6 7 Zu Titel 428 71 kw 1. kw 1.1 - E 14.................. 4,0 - 4,0 1.1.1 mit Wegfall der Refinanzierung aus dem Fonds Frühe Hilfen - E 13.................. 4,0 - 4,0 - E 11.................. 2,0 - 2,0 - E 10.................. 3,8 - 3,8 - Zusammen....... 13,8 - 13,8 - 125 - Bundesinstitut für Öffentliche Gesundheit 1513 Planstellen-/Stellenübersicht Besoldungs-/ Entgeltgruppen 2025 2024 Ist- Besetzung am 1. Oktober 2024 Erläuterung der Veränderung gegenüber dem Vorjahr Neue Stellen, Stellenwegfall Wirksamwerden von ku- und kw- Vermerken Hebungen, Herabstufungen Umwandlungen, Umsetzungenohne ku/ kw-Vermerke und Umsetzungen mit ku/ kw-Vermerken + - + - + - + - + - 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Titel 422 01 Beamtinnen und Beamte B 7...................... 1,0 1,0 - - - - - - - - - - - B 4...................... 1,0 1,0 1,0 - - - - - - - - - - B 3...................... 7,0 7,0 5,0 - - - - - - - - - - B 2...................... 3,0 3,0 - - - - - - - - - - - B 1...................... 11,0 11,0 1,0 - - - - - - - - - - A 16.................... 10,0 10,0 2,0 - - - - - - - - - - A 15.................... 41,0 42,0 28,5 - - - - - - - - - 1,0 A 14.................... 84,0 84,0 67,6 - - - - - - - - - - A 13 h................. 19,8 19,8 31,6 - - - - - - - - - - A 13 g+Z............. 1,0 - - - - - - - - 1,0 - - - A 13 g................. 7,0 8,0 3,7 - - - - - - - 1,0 - - A 12.................... 19,0 19,0 5,3 - - - - - - - - - - A 11.................... 8,0 8,0 2,1 - - - - - - - - - - A 10.................... 8,0 8,0 5,3 - - - - - - - - - - A 9 g................... 2,0 2,0 - - - - - - - - - - - A 9 m+Z.............. 1,0 1,0 - - - - - - - - - - - A 9 m.................. 9,0 9,0 3,0 - - - - - - - - - - Zusammen.......... 232,8 233,8 156,1 - - - - - - 1,0 1,0 - 1,0 Titel 428 01 - Erläuterungen Tarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer E 15.................... 3,0 3,0 4,0 - - - - - - - - - - E 14.................... 21,0 21,0 38,4 - - - - - - - - - - E 13.................... 8,0 8,0 2,3 - - - - - - - - - - E 12.................... 3,0 3,0 14,9 - - - - - - - - - - E 11.................... 1,0 1,0 11,0 - - - - - - - - - - E 10.................... 4,0 4,0 5,9 - - - - - - - - - - E 9c.................... 2,0 2,0 3,9 - - - - - - - - - - E 9b.................... 14,5 14,5 16,2 - - - - - - - - - - E 9a.................... 24,0 23,0 26,4 - - - - - - 1,0 - - - E 8...................... 18,0 19,0 15,5 - - - - - - - 1,0 - - E 7...................... 13,0 13,0 13,1 - - - - - - - - - - E 6...................... - - 6,8 - - - - - - - - - - E 5...................... 11,0 11,0 6,6 - - - - - - - - - - E 4...................... 12,0 12,0 8,3 - - - - - - - - - - E 3...................... 19,1 20,1 23,8 - 1,0 - - - - - - - - Zusammen.......... 153,6 154,6 197,1 - 1,0 - - - - 1,0 1,0 - - Titel 428 02 - Erläuterungen Tarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer E 15.................... 8,8 E 14.................... 46,1 E 13.................... 6,6 E 12.................... 5,2 E 10.................... 3,5 E 9c.................... 3,8 E 9b.................... 36,8 E 9a.................... 28,8 E 8...................... 7,2 E 7...................... 5,8 E 6...................... 15,6 E 5...................... 2,0 Zusammen.......... 170,2 Haushaltsvermerk: Zu Titel 422 01 Zu B 2/B 1: Aus 3 Planstellen dürfen die Besoldung und der Versorgungszuschlag für 3 Professorinnen oder Professoren nach Bes.-Gr. W 2 oder die Entgelte für bis zu 3 außertarifliche Beschäftigte erstattet werden. Die zu erstattende Besoldung bzw. das zu erstattende Entgelt darf dabei die vergleichbare Besoldung aus B 1 bzw. B 2 nicht übersteigen. Voraussetzung ist ein mit Einwilligung des Bundesministeriums der Finanzen abgeschlossener Kooperationsvertrag mit der Hochschule der Professorin bzw. des Professors. - 126 -