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Auswirkungen hoher staatsbedingter Standortkosten auf den deutschen Luftverkehr (Antwort zu Drs. 21/5979)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6240 21. Wahlperiode 01.06.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sebastian Münzenmaier, Dario Seifert, Erhard Brucker, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/5979 – Auswirkungen hoher sta…
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Zustand der Bundesbrücken in Baden-Württemberg - Maßnahmen und Finanzierung zur Vermeidung weiterer Sperrungen und Einstürze (Antwort zu Drs. 21/5680)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6252 21. Wahlperiode 01.06.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Stefan Henze, Lars Haise, Hans-Jürgen Goßner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/5680 – Zustand der Bundesbrücken in B…
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Schriftliche Frage 136 von Caren Lay (DIE LINKE): Wie hoch ist nach Kenntnis der Bundesregierung der Bestand geförderter Sozialmietwohnungen aktuell, und wie viele Sozialwohnungen wurden im…
Frage 136 (Caren Lay, Die Linke): Wie hoch ist nach Kenntnis der Bundesregierung der Bestand geförderter Sozialmietwohnungen aktuell, und wie viele Sozialwohnungen wurden im Jahr 2025 neu gebaut (bitte jeweils auch nach Bundesländern auflisten)? Antwort der Parlamentarischen Staa…
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Schriftliche Frage 109 von Victoria Broßart (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Plant die Bundesregierung einen umfassenden Rechtsrahmen für den rechtssicheren, innovationsfreundlichen und zugleich verkehrssicheren Regel…
Frage 109 (Victoria Broßart, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Plant die Bundesregierung einen umfassenden Rechtsrahmen für den rechtssicheren, innovationsfreundlichen und zugleich verkehrssicheren Regelbetrieb von Lieferrobotern, wie auf der Verkehrsministerkonferenz in Lindau vom 25. bis…
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10. Sektorgutachten der Monopolkommission Energie 2025: Wettbewerb und Effizienz für ein zukunftsfähiges Energiesystem - Drucksache 21/2810 - Stellungnahme der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6269 21. Wahlperiode 29.05.2026 Unterrichtung durch die Bundesregierung 10. Sektorgutachten der Monopolkommission Energie 2025: Wettbewerb und Effizienz für ein zukunftsfähiges Energiesystem – Drucksache 21/2810 – Stellungnahme der Bundesregierun…
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Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Fahrlehrergesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Gesetze
Bundesrat Drucksache 330/26 29.05.26 BRFuss Vk - AIS - In Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Fahrlehrergesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Gesetze A. Problem und Ziel Die Fahrschulausbildung soll entbürokratisiert, modernisiert u…
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Entwurf eines Siebzehnten Gesetzes zur Änderung des Luftverkehrsgesetzes
Bundesrat Drucksache 331/26 29.05.26 BRFuss Vk - U - Wi Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Siebzehnten Gesetzes zur Änderung des Luftverkehrsgesetzes A. Problem und Ziel Das Luftverkehrsgesetz wird insbesondere um Regelungen zum Fluglärmschutz im zivilen Luftverkehr …
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Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Anlage und zum Betrieb von Flugplätzen (AVV Flugplätze)
Bundesrat Drucksache 214/1/26 29.05.26 E m p f e h l u n g e n der Ausschüsse Vk - In - U - Wi zu Punkt ... der 1066. Sitzung des Bundesrates am 12. Juni 2026 Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Anlage und zum Betrieb von Flugplätzen (AVV Flugplätze) A Der federführende Verkehrs…
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Zeitplan Inbetriebnahme S-Bahnlinie S15 in Berlin
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6165 21. Wahlperiode 28.05.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Matthias Gastel, Hanna Steinmüller, Julia Schneider, Andreas Audretsch, Tarek Al-Wazir, Victoria Broßart, Swantje Henrike Michaelsen und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Zeitplan I…
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Erhalt und Ausbau von Straßenbäumen (Antwort zu Drs. 21/5668)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6203 21. Wahlperiode 28.05.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Julia Schneider, Filiz Polat, Swantje Henrike Michaelsen, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/5668 – Erha…
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Industriegipfel der Bundesregierung im Herbst 2025 (Automobil- und Stahlgipfel) (Antwort zu Drs. 21/5087)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6225 21. Wahlperiode 28.05.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Manfred Schiller, Dr. Malte Kaufmann, Marc Bernhard, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/5087 – Industriegipfel der Bun…
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Erste Verordnung zur Änderung der Berufskraftfahrerqualifikationsverordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
Bundesrat Drucksache 318/26 28.05.26 Vk - AIS - In - Wi Verordnung des Bundesministeriums für Verkehr Erste Verordnung zur Änderung der Berufskraftfahrerqualifikationsverordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften A. Problem und Ziel Im Rahmen des Gesetzgebungsver…
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Zustand der Bundesbrücken in Berlin und Brandenburg - Maßnahmen und Finanzierung zur Vermeidung weiterer Sperrungen und Einstürze (Antwort zu Drs. 21/5679)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6201 21. Wahlperiode 27.05.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Stefan Henze, Rainer Galla, Arne Raue, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/5679 – Zustand der Bundesbrücken in Berlin u…
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Entwurf eines Gesetzes zur Ermöglichung der digitalen Fluggastabfertigung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6129 21. Wahlperiode 26.05.2026 Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Ermöglichung der digitalen Fluggastabfertigung A. Problem und Ziel Dieser Gesetzentwurf dient der Anpassung des Luftverkehrsgesetzes (LuftVG), des Passge…
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Schriftliche Frage 89 von Julian Joswig (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie hoch ist der jeweilige durchschnittliche Kraftstoffverbrauch in Litern Benzin pro 100 Kilometer sowie der durchschnittliche Stromverbrau…
Frage 89 (Julian Joswig, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie hoch ist der jeweilige durchschnittliche Kraftstoffverbrauch in Litern Benzin pro 100 Kilometer sowie der durchschnittliche Stromverbrauch in Kilowattstunden pro 100 Kilometer auf Grundlage der Bordcomputerwerte der von sieben …
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Schriftliche Frage 62 von Karoline Otte (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche weiteren Förderprogramme plant die Bundesregierung in den kommenden sechs Monaten in die „Förderzentrale Deutschland“ zu integrieren…
Frage 62 (Karoline Otte, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche weiteren Förderprogramme plant die Bundesregierung in den kommenden sechs Monaten in die „Förderzentrale Deutschland“ zu integrieren (bitte einzelne Programme und zuständige Ressorts angeben), und ab wann ist damit zu rechne…
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Schriftliche Frage 48 von Tarek Al-Wazir (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche konkreten und regelmäßigen Austauschformate zwischen dem Bundesministerium für Verkehr (BMV), dem Bundesministerium für Wirtschaft un…
Frage 48 (Tarek Al-Wazir, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche konkreten und regelmäßigen Austauschformate zwischen dem Bundesministerium für Verkehr (BMV), dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) sowie Vertretern der Mineralölwirtschaft und der Luftverkehrswirtschaft b…
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Umsetzung von Maßnahmen zur Förderung und Sicherheit des Radverkehrs nach Beschlüssen der Verkehrsministerkonferenz vom 25. und 26. März 2026 in Lindau (Antwort zu Drs. 21/5857)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6142 21. Wahlperiode 22.05.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Victoria Broßart, Swantje Henrike Michaelsen, Tarek Al-Wazir, Matthias Gastel und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/5857 – Umsetz…
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Entschließung des Bundesrates "Ausbau der digitalen Infrastruktur dynamisch vorantreiben"
Bundesrat zu Drucksache 99/25 (Beschluss) 05.05.26 Unterrichtung durch die Bundesregierung Stellungnahme der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates "Ausbau der digitalen Infrastruktur dynamisch vorantreiben" Bundesministerium Berlin, 5. Mai 2026 für Digitales und St…
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Geltung des Grundsatzes "Erhalt vor Neubau" im Bereich der Bundesfernstraßen
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6080 21. Wahlperiode 21.05.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Swantje Henrike Michaelsen, Dr. Paula Piechotta, Tarek Al-Wazir, Victoria Broßart, Matthias Gastel und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Geltung des Grundsatzes „Erhalt vor Neubau“ …