1.166 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 22
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Vorschlag 83101 der Verbändeabfrage zur Bürokratieentlastung (Antwort zu Drs. 21/5079)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5368 21. Wahlperiode 13.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Uwe Schulz, Robin Jünger, Ruben Rupp, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/5079 – Vorschlag 83101 der Verbändeabfrage zu…
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Sedimentablagerungen, Baggerkosten und Auswirkungen der Elbvertiefung auf die Schleusenzufahrt Brunsbüttel am Nord-Ostsee-Kanal (Antwort zu Drs. 21/5138)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5369 21. Wahlperiode 13.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Alexis L. Giersch, René Bochmann, Wolfgang Wiehle, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/5138 – Sedimentablagerungen, Bag…
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Schriftliche Frage 195 von Stefan Seidler (fraktionslos): Liegt der Bundesregierung eine Einladung zum nicht-öffentlichen Marschbahngipfel am 21. April 2026 auf Sylt vor, und auf welcher Ebene (unte…
Frage 195 (Stefan Seidler, fraktionslos): Liegt der Bundesregierung eine Einladung zum nicht-öffentlichen Marschbahngipfel am 21. April 2026 auf Sylt vor, und auf welcher Ebene (unter Angabe der Amtsbezeichnung) ist eine Teilnahme seitens der Bundesregierung geplant (vgl. Antwort…
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Schriftliche Frage 194 von Stefan Seidler (fraktionslos): Wie viele Sitzungen der Deutsch-Dänischen Verkehrskommission haben seit dem 16. November 2023 stattgefunden (vgl. Antwort der Bundesregierun…
Frage 194 (Stefan Seidler, fraktionslos): Wie viele Sitzungen der Deutsch-Dänischen Verkehrskommission haben seit dem 16. November 2023 stattgefunden (vgl. Antwort der Bundesregierung auf meine Schriftliche Frage 106 auf Bundestagsdrucksache 20/9409), und hat das Bundesministeriu…
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Schriftliche Frage 191 von Swantje Henrike Michaelsen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wann beginnt die Bundesregierung nach dem Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Düsseldorf zum Wettbewerbsrecht, in Bezug auf die Ladeinfrastr…
Frage 191 (Swantje Henrike Michaelsen, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wann beginnt die Bundesregierung nach dem Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Düsseldorf zum Wettbewerbsrecht, in Bezug auf die Ladeinfrastruktur an bewirtschafteten Raststätten, mit der rechtskonformen Ausschreibung,…
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Schriftliche Frage 190 von Swantje Henrike Michaelsen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Warum ist die Schrittgeschwindigkeit in der Straßenverkehrsordnung (StVO) nicht definiert, und was spricht dagegen, in § 3 Absatz 3 StVO ein…
Frage 190 (Swantje Henrike Michaelsen, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Warum ist die Schrittgeschwindigkeit in der Straßenverkehrsordnung (StVO) nicht definiert, und was spricht dagegen, in § 3 Absatz 3 StVO eine Nummer 1a einzufügen mit etwa folgendem Inhalt: „Ist Schrittgeschwindigkeit…
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Schriftliche Frage 174 von Ricarda Lang (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie hoch war der Mitteleinsatz für Datenlabore der Bundesregierung im Bundeshaushalt 2025 und 2026 (bitte nach Ressort auflisten)?
Frage 174 (Ricarda Lang, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie hoch war der Mitteleinsatz für Datenlabore der Bundesregierung im Bundeshaushalt 2025 und 2026 (bitte nach Ressort auflisten)? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Philipp Amthor vom 8. April 2026: In der nachfolgenden…
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Fragen für die Fragestunde der 70. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 15. April 2026
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5250 21. Wahlperiode 10.04.2026 Fragen für die Fragestunde der 70. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 15. April 2026 Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Akbulut, Gökay (Die Linke) . . . . . . . . . . . . . . . .…
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Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit von Zugpersonal (Antwort zu Drs. 21/4558)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5341 21. Wahlperiode 10.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Steffen Janich, René Bochmann, Dr. Gottfried Curio, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/4558 – Maßnahmen zur Verbesseru…
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Fördermaßnahmen der Hafeninfrastruktur Stralsund (Antwort zu Drs. 21/4965)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5344 21. Wahlperiode 10.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ina Latendorf, Dr. Dietmar Bartsch, Mandy Eißing, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/4965 – Fördermaßnahmen der Hafe…
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Sitzungen der deutsch-dänischen Verkehrskommission seit November 2023
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie viele Sitzungen der Deutsch-Dänischen Verkehrskommission haben seit dem 16. November 2023 stattgefunden (vgl. Antwort der Bundesregierung auf meine Schriftliche Frage 106 auf Bundestagsdrucksache 20/9409), und hat das Bundesministerium …
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Ersatzneubau der Schleuse Oldenburg (Antwort zu Drs. 21/5037)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5304 21. Wahlperiode 09.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Andreas Paul und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/5037 – Ersatzneubau der Schleuse Oldenburg V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l…
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Übergriffe auf Mitarbeiter der Deutschen Bahn AG seit 2015 und Sachstand Arbeitsschutz (Antwort zu Drs. 21/4552)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5307 21. Wahlperiode 09.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Peter Bohnhof, René Springer, Robert Teske, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/4552 – Übergriffe auf Mitarbeiter der D…
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Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Luftverkehrsteuergesetzes
Bundesrat Drucksache 196/26 09.04.26 BRFuss Fz - U - Vk - Wi Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Luftverkehrsteuergesetzes A. Problem und Ziel Im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD für die 21. Legislaturperiode ist als Maßnah…
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Unterstützung einer möglichen deutschen Olympiabewerbung durch den Bundesminister der Finanzen - Logik, Zielsetzung und Konsequenzen (Antwort zu Drs. 21/4917)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5275 21. Wahlperiode 07.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Christian Görke, Nicole Gohlke, Dr. Michael Arndt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/4917 – Unterstützung einer mög…
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Beratung und Zusammenarbeit von Bundesbehörden mit dem Institut für Klimaschutz, Energie und Mobilität e. V., Berlin (Antwort zu Drs. 21/4618)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5278 21. Wahlperiode 07.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Bernd Schuhmann, Stephan Protschka, Peter Felser, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/4618 – Beratung und Zusammenarbei…
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Abonnements von Medienerzeugnissen durch die Bundesregierung (Antwort zu Drs. 21/4863)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5282 21. Wahlperiode 07.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Martin Erwin Renner, Dr. Götz Frömming, Ronald Gläser, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/4863 – Abonnements von Medie…
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Schriftliche Frage 110 von Dr. Till Steffen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wer fertigt die Knotenstudie zum Verbindungsbahnentlastungstunnel (VET) an (vgl. Antwort der Bundesregierung auf meine Schriftliche Frage 15…
Frage 110 (Dr. Till Steffen, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wer fertigt die Knotenstudie zum Verbindungsbahnentlastungstunnel (VET) an (vgl. Antwort der Bundesregierung auf meine Schriftliche Frage 159 auf Bundestagsdrucksache 21/4115)? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Ulri…
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Schriftliche Frage 105 von Stefan Henze (AfD): Wie viele Planstellen sind nach Kenntnis der Bundesregierung in welchen Ressorts und nachgeordneten Behörden derzeit mit der Erarbeitung, Ko…
Frage 105 (Stefan Henze, AfD): Wie viele Planstellen sind nach Kenntnis der Bundesregierung in welchen Ressorts und nachgeordneten Behörden derzeit mit der Erarbeitung, Koordinierung, Umsetzung und Evaluation der Fußverkehrsstrategie des Bundes befasst, und wie sind diese Planste…
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Schriftliche Frage 104 von Leon Eckert (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Prüft die Bundesregierung vor dem Hintergrund der akuten Sanierungsbedürftigkeit einer Brücke der Bundesstraße 16 (B 16) über die Bundesauto…
Frage 104 (Leon Eckert, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Prüft die Bundesregierung vor dem Hintergrund der akuten Sanierungsbedürftigkeit einer Brücke der Bundesstraße 16 (B 16) über die Bundesautobahn 9 bei Manching und der damit verbundenen Planung eines kurzfristigen Abrisses und Neuba…