1.171 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 56
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Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Feststellung des überragenden öffentlichen Interesses für den Ausbau von Telekommunikationsnetzen (TKG-Änderungsgesetz 2025)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/319 21. Wahlperiode 03.06.2025 Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Feststellung des überragenden öffentlichen Interesses für den Ausbau von Telekommunikation…
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Lobbyarbeit im Bundesministerium für Verkehr (Antwort zu Drs. 21/157)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/384 21. Wahlperiode 02.06.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Tobias Matthias Peterka, René Springer, Enrico Komning, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/157 – Lobbyarbeit im Bundes…
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Ausbau der Bundesstraße 1 Märkisch-Oderland (Antwort zu Drs. 21/184)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/392 21. Wahlperiode 03.06.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten René Springer, Wolfgang Wiehle, René Bochmann und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/184 – Ausbau der Bundesstraße 1 Märkisch-Oderland V o r b e…
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Lobbyarbeit im Bundesministerium für Verkehr
(insgesamt 8 Einzelfragen)
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Schriftliche Frage 80 von Jorrit Bosch (DIE LINKE): Wie hoch waren nach Kenntnis der Bundesregierung die Erst- und Wiedervermietungsmieten im Internet inserierter Wohnungen zwischen 30 und 130…
Frage 80 (Jorrit Bosch, Die Linke): Wie hoch waren nach Kenntnis der Bundesregierung die Erst- und Wiedervermietungsmieten im Internet inserierter Wohnungen zwischen 30 und 130 Quadratmetern in den Landkreisen Peine, Region Hannover, Rotenburg (Wümme), Schaumburg, Stade, Uelzen, …
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Schriftliche Frage 69 von Dr. Paula Piechotta (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie ist nach Kenntnis der Bundesregierung die Lage der Flugtaxi-Branche in Deutschland, insbesondere bezogen auf geplante Musterzulassungen…
Frage 69 (Dr. Paula Piechotta, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie ist nach Kenntnis der Bundesregierung die Lage der Flugtaxi-Branche in Deutschland, insbesondere bezogen auf geplante Musterzulassungen (siehe „dpa“ vom 7. Mai 2025 „Flugtaxi- Passagiere müssen warten – was Volocopter nun…
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Fragen für die Fragestunde der 9. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, 4. Juni 2025
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/298 21. Wahlperiode 30.05.2025 Fragen für die Fragestunde der 9. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 4. Juni 2025 Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Akbulut, Gökay (Die Linke) . . . . . . . . . . . . . . . . . …
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Entwurf eines Gesetzes zu dem Vierten Protokoll vom 18. September 2023 zur Änderung des Vertrags vom 27. Oktober 1956 zwischen der Bundesrepublik Deutschland, der Französischen Republik und dem Großherzogtum Luxemburg über die Schiffbarmachung der Mosel
[A. Problem und Ziel Das am 18. September 2023 in Schengen von der Bundesrepublik Deutschland unterzeichnete Vierte Protokoll zur Änderung des Vertrags vom 27. Oktober 1956 zwischen der Bundesrepublik Deutschland, der Französischen Republik und dem Großherzogtum Luxemburg über di…
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Ortsumfahrung Ahrensfelde/Bundesstraße 158 (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 21/68) (Antwort zu Drs. 21/173)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/357 21. Wahlperiode 28.05.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten René Springer, Wolfgang Wiehle, René Bochmann und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/173 – Ortsumfahrung Ahrensfelde/Bundesstraße 158 (Nachfrage…
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Sanierung und Beschleunigung der Vorpommern-Magistrale im Kontext des Versprechens der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/292 21. Wahlperiode 27.05.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Dietmar Bartsch, Ina Latendorf, Marcel Bauer, Lorenz Gösta Beutin, Violetta Bock, Jorrit Bosch, Dr. Fabian Fahl, Katalin Gennburg, Mareike Hermeier, Caren Lay, Sahra Mirow, Luigi…
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Vorläufige Haushaltsführung 2025 Mitteilung über die Erteilung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung bei Kapitel 1201 Titel 741 22 - Bedarfsplanmaßnahmen (Bundesstraßen) - bis zur Höhe von 381,111 Mio. Euro
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/293 21. Wahlperiode 27.05.2025 Unterrichtung durch die Bundesregierung Vorläufige Haushaltsführung 2025 Mitteilung über die Erteilung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung bei Kapitel 1201 Titel 741 22 – Bedarfsplanmaßnahmen (Bundesst…
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Vorläufige Haushaltsführung 2025 Mitteilung über die Erteilung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung bei Kapitel 1201 Titel 741 22 - Bedarfsplanmaßnahmen (Bundesstraßen) - bis zur Höhe von 381.111 T Euro
[Bundesrat Drucksache 219/25 27.05.25 Fz Unterrichtung durch das Bundesministerium der Finanzen Vorläufige Haushaltsführung 2025 Mitteilung über die Erteilung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung bei Kapitel 1201 Titel 741 22 - Bedarfsplanmaßnahmen (Bundesstraßen) - b…
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Schriftliche Frage 85 von Dr. Rainer Kraft (AfD): Steht die Bundesregierung in Kontakt mit den Stakeholdern des Brenner-Basistunnel-Projektes, und wenn ja, in welcher Weise, und auf welcher…
Frage 85 (Dr. Rainer Kraft, AfD): Steht die Bundesregierung in Kontakt mit den Stakeholdern des Brenner-Basistunnel-Projektes, und wenn ja, in welcher Weise, und auf welcher Basis findet dieser Austausch statt (www.adac.de/ news/brenner-basistunnel/)? Antwort des Parlamentarische…
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Frage von Matthias Gastel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/167)
Welche Verfahren für die Bewertung von Maßnahmen zur Erhöhung der Netzresilienz nach § 3 Absatz 3 des Bundesschienenwegeausbaugesetzes hat das zuständige Bundesministerium festgelegt, und sofern keine Verfahren festgelegt worden sind, was sind die Gründe dafür? Antwort des Parl. …
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Frage von Matthias Gastel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/167)
Wann erfolgt die Fortsetzung des Dialogs zwischen dem Bund und dem Land Niedersachsen zur Notwendigkeit von Neu- und Ausbauvorhaben für den Schienenverkehr für den Deutschlandtakt zwischen Hamburg und Hannover, und bis wann soll eine Entscheidung über die Infrastrukturvarianten d…
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Schriftliche Frage 68 von René Bochmann (AfD): Ist der Bundesregierung bekannt, dass im Internet „Nano-Mikronadelpflaster“ (Suchmaschine Google) mit der Werbeaufschrift „Bundesministerium…
Frage 68 (René Bochmann, AfD): Ist der Bundesregierung bekannt, dass im Internet „Nano-Mikronadelpflaster“ (Suchmaschine Google) mit der Werbeaufschrift „Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur“ zum Verkauf angeboten werden, die angeblich Fett verbrennen, den Blu…
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Fragen für die Fragestunde der 6. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, 21. Mai 2025
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/167 21. Wahlperiode 16.05.2025 Fragen für die Fragestunde der 6. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 21. Mai 2025 Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Akbulut, Gökay (Die Linke) . . . . . . . . . . . . . . . . . …
- Verkauf von "Nano-Mikronadelpflastern" im Internet mit der Werbeaufschrift "Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur"
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Lobbyarbeit im Bundesministerium für Verkehr
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/157 21. Wahlperiode 15.05.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Tobias Matthias Peterka, René Springer, Enrico Komning, Jörn König, Ulrich von Zons, Sascha Lensing, Carina Schießl, Dr. Christoph Birghan, Gerold Otten, Martin Hess, Dr. Michael Kau…
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Ortsumfahrung Ahrensfelde/Bundesstraße 158 (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 21/68)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/173 21. Wahlperiode 15.05.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten René Springer, Wolfgang Wiehle, René Bochmann und der Fraktion der AfD Ortsumfahrung Ahrensfelde/Bundesstraße 158 (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage au…