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Rede von Jürgen Koegel (AfD) – Einzelplan 05 Auswärtiges Amt
Frau Präsidentin! Herr Minister Wadephul in Kampflaune! Herr Bundeskanzler! Das Auswärtige Amt, mit Gesamtausgaben von 5 900 Millionen Euro, hat eine klare Aufgabe – und vielleicht sollten wir wieder zu dieser zurückfinden –, nämlich, die Interessen unseres Landes im Ausland zu v…
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Rede von Dr. Johann David Wadephul (Bundesminister des Auswärtigen) – Einzelplan 05 Auswärtiges Amt
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nachdem ich hier gerade mit anhören konnte, Herr Frohnmaier, wie Sie die Kollegen aufgefordert haben, zur Debatte zu sprechen, kann ich das nur an Sie zurückgeben. – Doch, ich habe richtig zugehört. – Sie haben eine einzige Rede g…
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Rede von Sascha Wagner (DIE LINKE) – Einzelplan 05 Auswärtiges Amt
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Der Einzelplan 05 zeigt die ganze Unverfrorenheit dieser Regierung. Erstens. Nach dem chaotischen Abzug aus Afghanistan hat die Bundesregierung den Ortskräften Schutz zugesagt. Diese Menschen haben unser Land unterstü…
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Rede von Esther Dilcher (SPD) – Einzelplan 05 Auswärtiges Amt
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Geehrte Kolleginnen und Kollegen! Zunächst möchte ich mich dem Dank anschließen – wenn ich das am Ende mache, schaffe ich es wieder nicht –: an das Haus für die Vorbereitung, für die Bewirtung, an unsere Hauptberic…
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Rede von Jamila Schäfer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Einzelplan 05 Auswärtiges Amt
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Minister! Die Ukraine wurde in der letzten Woche wieder zum Opfer schwerster russischer Luftangriffe auf Städte, auf Infrastruktur, auf die Zivilbevölkerung. Und was macht die Bundesregierung? Sie k…
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Rede von Dr. Inge Gräßle (CDU/CSU) – Einzelplan 05 Auswärtiges Amt
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Regierungsmitglieder! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das war gerade ganz schön dick aufgetragen. Ehrlich gesagt, habe ich mit gezücktem Stift darauf gewartet, dass Sie vielleicht doch noch etwas zum Thema sagen, nämlich zum Haushalt des A…
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Rede von Markus Frohnmaier (AfD) – Einzelplan 05 Auswärtiges Amt
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Altparteien beklagen, dass wir für das Auswärtige Amt 820 Millionen Euro weniger ausgeben. Wir von der AfD beklagen das ausdrücklich nicht. Denn die wahre Währung der Außenpolitik ist nicht der Euro; die wahre Währung der Außenpolitik…
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Prozess gegen Maja T. und Mitglieder der sogenannten Hammerbande in Ungarn und die Rolle der deutschen Politik (Antwort zu Drs. 21/1470)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1704 21. Wahlperiode 17.09.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Beatrix von Storch, Jan Wenzel Schmidt, Gerold Otten, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/1470 – Prozess gegen Maja T.…
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Zur humanitären Versorgung der Menschen in Gaza (Antwort zu Drs. 21/1451)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1674 21. Wahlperiode 16.09.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Boris Mijatović, Luise Amtsberg, Deborah Düring, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/1451 – Zur humanitä…
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Rechtliche Verfahren unter Beteiligung des Auswärtigen Amts (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 21/670) (Antwort zu Drs. 21/1303)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1675 21. Wahlperiode 16.09.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Tobias Matthias Peterka, Peter Bohnhof, Ulrich von Zons, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/1303 – Rechtliche Verfahr…
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Wahl von Mitgliedern des Stiftungsrates der "Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung" Wahlvorschlag des Deutschen Bundestages gemäß § 19 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 des Gesetzes zur Errichtung einer Stiftung "Deutsches Historisches Museum" Von dem Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien gemäß § 19 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 bis 4, Absatz 3 Satz 1 des Gesetzes zur Errichtung einer Stiftung "Deutsches Historisches Museum" übermittelte Wahlvorschläge
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1654 21. Wahlperiode 15.09.2025 Unterrichtung durch die Präsidentin des Deutschen Bundestages Wahl von Mitgliedern des Stiftungsrates der „Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ Wahlvorschlag des Deutschen Bundestages gemäß § 19 Absatz 2 Satz…
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Schriftliche Frage 55 von Mirco Hanker (AfD): Welche Dienststelle im Zuständigkeitsbereich des Auswärtigen Amts (AA) bzw. bei abweichender ergänzend tätiger Bearbeitung im Bereich eines…
Frage 55 (Mirco Hanker, AfD): Welche Dienststelle im Zuständigkeitsbereich des Auswärtigen Amts (AA) bzw. bei abweichender ergänzend tätiger Bearbeitung im Bereich eines anderen Bundesministeriums ist aktuell mit der Sicherung, Archivierung und Aufbereitung von Daten aus den Aufz…
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Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 - HG 2025) (Beschlussempfehlung zu Drs. 21/500, 21/501, 21/1628 Nr. 1)
[Die an den Deutschen Bundestag übermittelte Vorlage, auf deren Grundlage die Beschlussempfehlung erstellt wurde, ermöglichte keine Weiterverarbeitung zu einer barrierefreien Bundestagsdrucksache. Deutscher Bundestag Drucksache 21/1061 21. Wahlperiode 12.09.2025 Beschlussempfehlu…
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Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 - HG 2025) (Bericht zu Drs. 21/500, 21/501, 21/1628 Nr. 1)
[Die an den Deutschen Bundestag übermittelte Vorlage, auf deren Grundlage die Beschlussempfehlung erstellt wurde, ermöglichte keine Weiterverarbeitung zu einer barrierefreien Bundestagsdrucksache. Deutscher Bundestag Drucksache 21/1062 21. Wahlperiode 12.09.2025 Bericht* des Haus…
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Sicherung, Archivierung und Aufbereitung der Korrespondenz von Bundesministerin Annalena Baerbock im Zusammenhang mit dem Bundesaufnahmeprogramm Afghanistan
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Dienststelle im Zuständigkeitsbereich des Auswärtigen Amts (AA) bzw. bei abweichender ergänzend tätiger Bearbeitung im Bereich eines anderen Bundesministeriums ist aktuell mit der Sicherung, Archivierung und Aufbereitung von Daten au…
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Förderung von Nichtregierungsorganisationen durch das Auswärtige Amt (Antwort zu Drs. 21/1322)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1584 21. Wahlperiode 10.09.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Markus Frohnmaier, Jan Wenzel Schmidt, Udo Theodor Hemmelgarn, Dr. Anna Rathert und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/1322 – Förderung von Nic…
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Haltung der Bundesregierung zu politischen Meinungsäußerungen von Beamten des Auswärtigen Amts im Grundsatz sowie im Zusammenhang mit der deutschen Israelpolitik aktuell (Antwort zu Drs. 21/1204)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1536 21. Wahlperiode 09.09.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Alexander Wolf, Gerold Otten, Udo Theodor Hemmelgarn, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/1204 – Haltung der Bunde…
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Position der Bundesregierung zum Lieferkettengesetz und zur Arbeitsweise des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1024 21. Wahlperiode 08.09.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Charlotte Neuhäuser, Katrin Fey, Doris Achelwilm, Gökay Akbulut, Desiree Becker, Janina Böttger, Anne-Mieke Bremer, Maik Brückner, Clara Bünger, Jörg Cezanne, Agnes Conrad, Mirze Ed…
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Aktivitäten der deutschen Botschafterin in Bulgarien und Wahrung diplomatischer Neutralität (Antwort zu Drs. 21/1227)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1485 21. Wahlperiode 04.09.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Boris Gamanov, Gerold Otten, Jan Wenzel Schmidt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/1227 – Aktivitäten der deutschen …
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Abschiebung nach Afghanistan am 18. Juli 2025 (Antwort zu Drs. 21/1160)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1472 21. Wahlperiode 03.09.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Clara Bünger, Anne-Mieke Bremer, Katrin Fey, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/1160 – Abschiebung nach Afghanistan…